Kulturraumgesetz hat sich bewährt

+++ Finanzierung der Landesbühnen prüfen +++

Hanka Kliese, stell­ver­tre­tende Vor­sit­zende der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag und Spre­cherin für Kultur, anläss­lich der Exper­ten­an­hö­rung zum Eva­lu­ie­rungs­be­richt des Kul­tur­raum­ge­setzes im heu­tigen Aus­schuss für Wis­sen­schaft, Kultur und Medien:

„Das Kul­tur­raum­ge­setz ist das wich­tigste Instru­ment, um Kultur sowohl in den länd­li­chen Regionen als auch in den Städten zu erhalten und weiter zu ent­wi­ckeln“, so die kul­tur­po­li­ti­sche Spre­cherin der SPD-Frak­tion, Hanka Kliese, nach der heu­tigen Anhö­rung im Landtag „Ich freue mich, dass das sowohl die Eva­lu­ie­rungs­kom­mis­sion als auch die ange­hörten Experten so sehen.“

Für Kliese und die SPD ist die aus­kömm­liche Finan­zie­rung der Kul­tur­räume eine Her­zens­an­ge­le­gen­heit: „Mit der Regie­rungs­be­tei­li­gung der SPD wurden im aktu­ellen Dop­pel­haus­halt bereits deut­lich mehr Mittel zur Ver­fü­gung gestellt. Auch im kom­menden Haus­halt ist eine erneute Erhö­hung bereits vor­ge­sehen. Den­noch muss auch für die Zukunft über eine sach­ge­rechte Aus­stat­tung der Kul­tur­räume gespro­chen werden.“ Dazu könne ein Vor­schlag der Exper­ten­an­hö­rung auf­ge­griffen werden, ein beglei­tendes Gre­mium zu eta­blieren, das die Finan­zie­rung der Kul­tur­räume regel­mäßig über­prüft: „Es geht uns darum, neue und inno­va­tive Pro­jekte zu för­dern und Luft für Tarif­an­pas­sungen zu lassen.“

Aber auch Ver­än­de­rungen am Kul­tur­raum­ge­setz müssten, so Kliese, mög­lich sein. So regt die SPD-Frak­tion an, die Finan­zie­rung der Lan­des­bühnen auf den Prüf­stand zu stellen: „Die Lan­des­bühnen nehmen zwar ver­ein­zelt Auf­gaben im länd­li­chen Raum wahr, jedoch haben die ein­zelnen Kul­tur­räume eigene Thea­ter­struk­turen, die es zu stärken gilt.“

In den nächsten Wochen werden die Koali­ti­ons­frak­tionen SPD und CDU über eine mög­liche Ände­rung des Kul­tur­raum­ge­setzes beraten. Neben der zukünf­tigen Finan­zie­rung der Kul­tur­räume werden dabei auch Inves­ti­ti­ons­mittel und Orga­ni­sa­ti­ons­struk­turen the­ma­ti­siert.

Im Dop­pel­haus­halt 2015/2016 haben die Koali­ti­ons­frak­tionen die Mittel für die Kul­tur­räume um 5 Mil­lionen Euro auf 91,7 Mil­lionen Euro erhöht. Im nächsten Dop­pel­haus­halt ist eine Erhö­hung um wei­tere 3 Mil­lionen Euro vor­ge­sehen. Seit dem mehr als 20-jäh­rigen Bestehen des Kul­tur­raum­ge­setzes wurden die Mittel für die Kul­tur­räume stets wäh­rend der Regie­rungs­be­tei­li­gungen der SPD erhöht.