Kliese: Aufarbeitung von SED-Unrecht noch lange nicht zu Ende

11. April 2017

„Die Jah­res­be­richte des Lan­des­be­auf­tragten für die Stasi-Unter­lagen sind ein Spie­gel­bild für die Themen, die Men­schen in Ost und West auch noch 27 Jahre nach der fried­li­chen Revo­lu­tion bewegen. Deut­lich werden dabei auch die vielen noch nicht hin­rei­chend auf­ge­ar­bei­teten Themen“, so Hanka Kliese, stell­ver­tre­tende Frak­ti­ons­vor­sit­zende und Spre­cherin für Erin­ne­rungs­kultur, am Dienstag. Sie ver­wies auf die Schick­sale der Opfer von Doping etwa, aber auch auf das Leid ehe­ma­liger Heim­kinder in der DDR.

„Die DDR- Ver­gan­gen­heit ist nach wie vor ein Zukunfts­thema“, so Kliese weiter. „So lange so viele Men­schen noch ihre Bio­gra­phien auf­ar­beiten müssen  und wollen, so lange brau­chen wir dafür ent­spre­chende Struk­turen. Des­halb haben wir im ver­gan­genen Jahr das Amt des Lan­des­be­auf­tragten gestärkt und sein Arbeits­feld erwei­tert. Die vielen Anfragen an den Beauf­tragten –  von Akten­ein­sicht über Opfer­be­ra­tung bis zur Orga­ni­sa­tion von Zeit­zeu­gen­ge­sprä­chen –   bestä­tigen uns, dass das richtig war.“

Wir können im Ver­gleich zu anderen Staaten, etwa Polen oder Ungarn, stolz sein auf unser Bera­tungs- und Auf­ar­bei­tungs­system“, erklärte Kliese abschlie­ßend.

Hin­ter­grund: Der Landtag nimmt am Diens­tag­abend die Tätig­keits­be­richte des Lan­des­be­auf­tragten für 2014/15 und 2015/16 zur Kenntnis. Im ver­gan­genen Jahr hatte der Landtag die Auf­gaben des Lan­des­be­auf­tragten erwei­tert: Er ist nun­mehr Säch­si­scher Lan­des­be­auf­tragter zur Auf­ar­bei­tung der SED-Dik­tatur.