Aufklärung noch nicht abgeschlossen

+++ Nach Pressekonferenz der Polizei mehr Fragen als Antworten +++

Hen­ning Homann, stell­ver­tre­tender Vor­sit­zender der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag, zu den Ereig­nissen in Claus­nitz und dem Poli­zei­ein­satz:

„Nach den scho­ckie­renden Bil­dern vom Don­nerstag habe ich mir durch die Pres­se­kon­fe­renz der Polizei Auf­klä­rung erhofft“, so Hen­ning Homann am Samstag. „Leider bestehen nun aber mehr Fragen als vorher. Es befremdet mich, wie es zur wie­der­holten Fehl­ein­schät­zung der Gefah­ren­lage kommen konnte und warum nach über 2 Stunden nicht aus­rei­chen Poli­zei­kräfte vor Ort waren, um die Situa­tion unter Kon­trolle zu bringen. Das und wei­tere Dinge bleiben zu klären“.

Für Homann bleibt außerdem frag­lich, ob ein ‚unmit­tel­barer Zwang’, ins­be­son­dere gegen das betrof­fene Flücht­lings­kind, gerecht­fer­tigt war: „Ich hätte zumin­dest einen Aus­druck des Bedau­erns an die Adresse des Jungen erwartet. Der kann am wenigsten für die schwie­rige Situa­tion, weder in seiner Heimat noch in Deutsch­land.“

Für die SPD-Frak­tion steht die Auf­ar­bei­tung der Vor­fälle erst am Anfang. „Wir werden Herrn Ulbig im Innen­ar­beits­kreis der Frak­tion dazu befragen und anschlie­ßend wei­tere Schritte dis­ku­tieren.“

Gleich­zeitig warnte Homann davor, sich vom Grund­pro­blem ablenken zu lassen: „Wir haben hier ein Ras­sis­mus­pro­blem, das hat Claus­nitz wieder deut­lich gezeigt. Hier sind alle Ver­ant­wor­tungs­träger in der Pflicht die Situa­tion zu ver­sach­li­chen und zu beru­higen. Popu­lis­ti­sche Sprüche, die die Situa­tion auf­heizen, sind absolut Fehl am Platze.“