„Bis zum Jahr 2014 mussten sich alle Kultushaushalte zu Recht die Kritik gefallen lassen, dass zu wenig Lehrerstellen vorgesehen waren und auch die nur befristet besetzt werden durften. Die Zeiten sind vorbei“, erklärte SPD-Bildungsexpertin Sabine Friedel am Mittwoch im Landtag. Sie verwies darauf, dass im Regierungsentwurf für 2017/18 knapp 1.000 zusätzliche Lehrerstellen eingestellt waren und mit dem Lehrermaßnahmenpaket noch mal 722 Stellen dazukommen. „Insgesamt haben wir es in unserer bisherigen Regierungszeit also geschafft, alle freiwerdenden Stellen zu erhalten und mehr als 2.000 zusätzliche unbefristete Stellen zu schaffen.“
„Wir haben es mit diesem Haushalt geschafft dafür zu sorgen, dass ein großer Fehler der Vergangenheit künftig nicht mehr passieren kann: Dass zu wenig Geld für die Einstellung von Lehrkräften da ist“, betonte Friedel. „Wir werden nach wie vor Schwierigkeiten haben, genügend Lehrkräfte zu finden – aber Dank Lehrerpaket und Haushalt ist eine ganz wesentliche Hürde ausgeräumt: Am Geld scheitert es nicht, da steht genug zur Verfügung. Das ist unsere Aufgabe als Haushaltsgesetzgeber und die haben wir erfüllt.“
Friedel ging auch auf die Änderungen am Regierungsentwurf jenseits des Lehrerpaketes ein, die die Koalitionsfraktionen veranlasst hatten. „Wir haben die Mittel für die Ganztagsangebote erhöht. Die Schülerzahlen steigen, da müssen natürlich auch die Ausgaben hierfür steigen – um insgesamt mehr als 6 Millionen Euro. Und weil wir immer gesagt haben, dass wir die Oberschulen stärken wollen, wird es hier eine neue Schwerpunktsetzung geben.“ Zudem seien die Gelder für den Schulhaushausbau um 60 Millionen Euro pro Jahr erhöht worden. Und auch bei den Mitteln für Demokratieerziehung und politische Bildung an den Schulen, für kulturelle Bildung, digitale Bildung und für die Einrichtungen der Erwachsenenbildung habe es einen Nachschlag gegeben.
Friedel blickte richtete auch den Blick auf die kommenden Jahre: „Wir müssen die schulischen Unterstützungssysteme ausbauen und gut aufstellen. Ich nenne hier das Stichwort Schulpsychologen, genauso aber die Aufgabe, das Schlagwort multiprofessionelle Teams Schritt für Schritt mit Leben zu füllen und unsere Schulen so auszustatten, dass sie ihrem umfassenden Bildungs- und Erziehungsauftrag gegenüber allen Schülern auch gut nachkommen können.“ Weitere Themen seien Lernen und Lehren im digitalen Zeitalter, aber auch die unterschiedlichen Verwaltungsstrukturen für die Schulen.
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