„Integration braucht langen Atem. Mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf ist es uns gelungen, auch in diesem Bereich für Kontinuität zu sorgen“, so Juliane Pfeil-Zabel, integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, am Mittwoch in Dresden. „Der Regierungsentwurf für den Haushalt war dafür schon eine gute Grundlage. Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner konnten wir jedoch noch bei wesentlichen Punkten nachverhandeln und die dringend benötigte Finanzierungssicherheit für die ehrenamtlichen Projekte vor Ort und die Kommunen stärken. Das ist zugleich auch eine Anerkennung für die Arbeit der vielen Menschen, die sich in ihrer Freizeit um die Integration kümmern.“
Standen im noch laufenden Doppelhaushalt für Integration knapp 23 Millionen Euro zur Verfügung, sollen es im kommenden beiden Jahren etwa 100 Millionen Euro sein. Die Gelder fließen in bestehende und neue Förderprogramm – von sozialer Betreuung über Beratung für Rückkehrer bis hin zum Spracherwerb und der besonderen Unterstützung von Frauen. Das Gros der Gelder ist zur Unterstützung von Vereinen, Verbänden und Kommunen gedacht, die sich um die Integration vor Ort in speziellen Projekten kümmern. „Auch wenn die Zahl der zu uns flüchtenden Menschen derzeit abnimmt, darf die Integrationsarbeit in den Städten und Gemeinden nicht weniger werden. Nur mit Kontinuität kann es uns gelingen, den Flüchtenden eine echte Chance zu geben, anzukommen und Teil unserer Gesellschaft zu werden.“
Pfeil-Zabel verwies darauf, dass Sachsen bis vor zwei Jahren beim Thema Integration noch ein Entwicklungsland gewesen sei. „Es war nicht vorgesehen, Menschen bei ihrem Ankommen zu unterstützen und sie aktiv in die Gesellschaft aufzunehmen. Integrationspolitik in Sachsen musste praktisch aus dem Nichts aufgebaut werden. Das ist mit unserer Ministerin Petra Köpping und ihrem Team gelungen.“
Pfeil-Zabel ging auch auf die am Vortag veröffentlichen Ergebnisse des Sachsen-Monitors ein. „Die Befragung zeigt, dass viele Sächsinnen und Sachsen offenbar keinen Kontakt zu Menschen aus anderen Ländern haben. Dadurch können sich Vorurteile, Ressentiments und im schlimmsten Fall Fremdenhass leichter festsetzen. Viele ehrenamtliche Initiativen setzen genau hier an, indem sie Einheimische und Zugewanderte zusammenbringen. Hier zeigt sich, dass Geld für Integration der gesamten Gesellschaft zugutekommt.“