Der Wissenschaftsausschuss des Landtages hat in seiner heutigen Sitzung die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen zum Haushaltsentwurf der Staatsregierung beschlossen. Dazu erklären die wissenschaftspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen, Aline Fiedler (CDU) und Holger Mann (SPD):
Insgesamt stocken die Koalitionsfraktionen den Wissenschaftsetat um rund 24,5 Millionen Euro für die kommenden beiden Jahre auf. Damit wächst dieser Haushalt auf 1,733 Milliarden Euro in 2017 und 1,739 Milliarden Euro in 2018. So bekennt sich die Koalition in ihren Anträgen zur Nachwuchsausbildung im Bereich der Daseinsvorsorge. Zum einen wird die Apothekerausbildung in einem neuen Modellstudiengang an der Medizinischen Fakultät in Leipzig abgesichert, dafür werden 3,5 Millionen Euro in den kommenden beiden Jahren zur Verfügung gestellt. Weiterhin werden die Kapazitäten im Jura-Studium am Standort Leipzig ausgebaut. Die fünf sächsischen Hochschulen mit Lehrerbildung erhalten bis 2024 Planungssicherheit, da die Finanzierung des bis 2020 angelegten Bildungspakets verlängert wird.
Ein zweiter Schwerpunkt ist die Forschungsförderung: So wird die Landesforschungsförderung mit zusätzlich rd. 1,2 Millionen Euro pro Jahr ausgestattet. Diese Mittel stärken den Wissenstransfer an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften, bei der Biotechnologieoffensive sowie der geisteswissenschaftlichen Forschung mit insgesamt 11 Millionen Euro in 2017 und 11,5 Millionen Euro in 2018. Zudem wird der neue Haushaltstitel für EU-Forschungsprojekte von 1 Mio. Euro um ca. 300.000 Euro pro Jahr aufgestockt.
Auch im Investitionsbereich gibt es klare Prioritäten: Die beiden Unimedizin-Standorte erhalten 10 Millionen Euro zusätzliche Investitionsmittel. Zu den Zuschüssen für die Studentenwerke in Höhe von 10 Millionen Euro werden weitere 2 Millionen Euro für Investitionen der Studentenwerke bereitgestellt. Die Koalitionsfraktionen bessern hier den Regierungsentwurf nach und stocken diesen Titel um 1 Million Euro Investitionsmittel auf. Ferner wird die Sanierung der Theologischen Fakultät Leipzig bis zu einer Gesamthöhe von 4,35 Mio. Euro abgesichert. 2015 gibt es 500 000 Euro und 2018 dann 1,5 Millionen Euro mehr.
Die wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Aline Fiedler, zum Etat: „Mit diesem Haushalt stärken wir die drei Säulen Wissenschaft, Forschung und Technologietransfer. Durch gute Bedingungen für die sächsische Wissenschaft, Lehre und Forschung kann sich der Freistaat als innovatives Land weiterentwickeln. Das Thema Digitalisierung wird auch im Hochschulbereich in den kommenden Jahren immer wichtiger. Deshalb werden wir mit zunächst drei Millionen Euro weitere Forschung zur digitalen Infrastruktur und zum taktilen Internet am Barkhausen-Institut an der TU Dresden fördern.“
Der wissenschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Holger Mann, zum Haushaltsansatz: „Forschung gelingt nur mit unserem wissenschaftlichen Nachwuchs. Deshalb stärken wir die Graduiertenförderung des Freistaates Sachsen. Ab Oktober 2017 soll der monatliche Förderbetrag von 895 Euro auf 1.350 Euro steigen. Hierfür stehen 750.000 Euro mehr zur Verfügung. Darüber hinaus arbeiten wir weiterhin gemeinsam mit den Hochschulen an der Umsetzung des Rahmenkodex‘ für gute Arbeit an Hochschulen: Auch künftig stehen 6 Millionen Euro aus den Bafög-Mitteln bereit, allerdings verknüpfen wir die Mittelausgabe mit der Erwartung, dass die Hochschulen sich der Personalentwicklung stellen und entsprechende Konzepte vorlegen.“