Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion haben sich am Mittwoch noch einmal ausdrücklich hinter die Belegschaften der von Schließungsplänen betroffenen Siemens-Werke, nicht nur in Sachsen, gestellt.
Thomas Baum, Abgeordneter aus der Oberlausitz, verwies vor allem auf die Auswirkungen der Schließung des Görlitzer Werkes auf die ohnehin strukturschwache Oberlausitz. „Diese Strukturschwäche ist aber nicht in Stein gemeißelt“, so Baum. „Wir werden gemeinsam in der Koalition und mit der Staatsregierung die Oberlausitz nicht in ihrer jetzigen Strukturschwäche belassen. Wir werden handeln: Für eine bessere Verkehrsinfrastruktur auf Schiene und Straße, für den flächendeckenden Breitbandausbau, für genügend Lehrerinnen und Lehrer, für sichtbare Polizei, für Kommunen, die eine vernünftige Finanzausstattung bekommen müssen, und für einen ländlichen Raum, in dem Familien gern leben und arbeiten können.“
„Erst 6,2 Milliarden Euro Gewinn machen, dann 6.900 Stellen abbauen, das geht gar nicht. Siemens versucht, sich seiner gesellschaftlichen Verantwortung zu entziehen“, so Henning Homann nicht nur mit Blick auf die in Sachsen bedrohten Standorte. Er kündigte an, Siemens-Vorstand Kaeser beim Wort nehmen zu wollen: „Er hatte bei seinem Amtsantritt 2013 erklärt, es sei keine unternehmerische Leistung, möglichst viele Arbeitsplätze zu vernichten. Homann: „Seine Entscheidung ist wirklich keine unternehmerische Leistung. Deshalb muss sie zurückgenommen werden. So geht man nicht mit den hart arbeitenden Menschen um.“
„Deshalb unterstützen wir als SPD alle, die gemeinsam nach einer Lösung suchen, um die betroffenen Standorte und Arbeitsplätze zu erhalten: Betriebsräte, Gewerkschaften, die Bundes- und Landesregierungen“, so Baum und Homann.