SPD-Fraktion fordert Anti-Gewalt-Gipfel zu ausländerfeindlichen Übergriffen

Hen­ning Homann: Schutz der Unter­künfte muss ver­bes­sert werden.

„Es ist beschä­mend, dass Men­schen, die hier Zuflucht vor Krieg und Gewalt suchen, Angst vor Gewalt haben müssen“, kom­men­tiert Hen­ning Homann die stei­gende Zahl der Straf­taten gegen Asyl­un­ter­künfte in Sachsen. „Die gesamte Gesell­schaft und vor allem die Sicher­heits­be­hörden sind gefor­dert, alles zu tun, aus­län­der­feind­liche Über­griffe, Anschläge und Pogrome zu ver­hin­dern. Wie auch die Erkennt­nisse der Opfer­be­ra­tung der Regio­nalen Arbeits­stellen für Bil­dung, Inte­gra­tion und Demo­kratie (RAA Sachsen) zeigen, sind die Gescheh­nisse in Freital nur die Spitze des Eis­bergs. Wir müssen leider von einer deut­lich höheren Dun­kel­ziffer aus­gehen.“

„Die SPD-Frak­tion regt einen Anti-Gewalt-Gipfel an, der schnell und unkom­pli­ziert alle wich­tigen Akteure zusam­men­bringt. Neben Polizei, Ope­ra­tiven Abwehr­zen­trums, Staats­schutz und Ver­fas­sungs­schutz, Ver­tre­tern der Kom­munen, der Staats­re­gie­rung, des Land­tages sowie des Bun­des­amtes für Migra­tion und Flücht­linge müssen auch die Initia­tiven vor Ort, die Opfer­be­ra­tungen, die Migranten- und Flücht­lings­ver­bände und die Betreiber der Unter­künfte mit am Tisch sitzen. Ziel des Gip­fels muss es sein, dass sich alle ihrer gesell­schaft­li­chen Ver­ant­wor­tung bewusst werden und alle zusammen dafür sorgen, dass Gewalt gegen Unter­künfte und Geflüch­tete bekämpft wird.“