Herr Dobrindt, stellen Sie Sachsen nicht aufs Abstellgleis!

+++ SPD-Frak­tion reicht Stel­lung­nahme zum Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plan ein +++

„Sachsen liegt im Herzen Europas. Gute Ver­kehrs­wege in unsere Nach­bar­länder sind daher von enormer Bedeu­tung für die wei­tere Ent­wick­lung des Frei­staates und die euro­päi­sche Eini­gung.

Wäh­rend Stra­ßen­ver­bin­dungen bereits gut aus­ge­baut sind, gibt es beim grenz­über­schrei­tenden Schie­nen­ver­kehr noch erheb­liche Defi­zite. Diese müssen drin­gend besei­tigt werden“, begründet der Ver­kehrs­experte der SPD-Frak­tion, Thomas Baum, die Stel­lung­nahme der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag zum Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plan, die letzte Woche an den Bun­des­ver­kehrs­mi­nister über­mit­telt wurde. Darin for­dert die SPD-Frak­tion eine Über­ar­bei­tung des Ent­wurfes.

Für die SPD-Frak­tion sind ins­be­son­dere fol­gende Ver­bes­se­rungen der Schien­ver­kehrs­ver­bin­dungen von zen­traler Bedeu­tung:

1. Ausbau und Elek­tri­fi­zie­rung der Strecke Dresden-Gör­litz-Bres­lau/W­ro­claw im vor­dring­li­chen Bedarf, um Ost­sachsen wieder an den Fern­ver­kehr anzu­binden.
2. Neu­bau­strecke Dresden-Prag im vor­dring­li­chen Bedarf, um dieses wich­tige Teil­stück des trans­eu­ro­päi­schen Schie­nen­netzes zu rea­li­sieren.
3. Berück­sich­ti­gung der Strecke Chem­nitz-Leipzig für die Elek­tri­fi­zie­rung. Der Frei­staat hat hier bereits umfang­reiche Vor­pla­nungen durch­ge­führt. Sie ist wichtig, um die Vor­aus­set­zungen für eine Fern­ver­kehrs­an­bin­dung der säch­si­schen Groß­stadt Chem­nitz wieder zu ermög­li­chen.

„Ins­ge­samt scheint mir der Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plan im Bereich Schiene noch nicht fertig gewesen zu sein. Viele wich­tige Pro­jekte, die auf Jahr­zehnte hin eine her­aus­ra­gende Bedeu­tung – nicht nur für den Frei­staat – haben, wurden nicht oder nur unzu­rei­chend geprüft“ so Baum. Außerdem fehle dem Ent­wurf eine klare Stra­tegie zur Stär­kung des Schie­nen­ver­kehrs. Er erhofft sich, dass es nach dem öffent­li­chen Betei­li­gungs­ver­fahren noch ent­spre­chende Ver­än­de­rungen im zweiten Ent­wurf geben wird.

„Herr Dob­rindt, stellen Sie Sachsen nicht aufs Abstell­gleis! Über­ar­beiten Sie den Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plan, damit dieser der zen­tralen Bedeu­tung für die Mobi­lität, für Wett­be­werbs­fä­hig­keit, Wachstum und Arbeits­plätze in Sachsen, unseren Nach­ba­rän­dern und der Euro­päi­schen Union gerecht wird“, for­dert Thomas Baum für die säch­si­sche SPD-Frak­tion den Bun­des­ver­kehrs­mi­nister abschlie­ßend auf.