Für uns ist der Tag der Deutschen Einheit ein sehr besonderer Tag. Er gibt Anlass zur Freude und zum Feiern von Gemeinsamkeiten – aber auch zur Benennung dessen, was uns noch trennt, und zur Suche nach Verbindendem.
Der Tag der Deutschen Einheit ist auch immer ein Tag, um die Leistungen der Friedlichen Revolution, der Bürgerinnen und Bürger, aber auch der Bürgerrechtler und der handelnden Politiker zu würdigen.
Aus unserer Sicht ist jetzt ein neuer Aufbruch Ost notwendig.
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am 3. Oktober an unterschiedlichen Orten genau das tun: Erinnern und Würdigen. Und wir werden auch den Blick nach vorn richten: Wie soll es in unserem Land weitergehen? Was müssen wir ändern?
30 Jahre Deutsche Einheit sind auch in Sachsen ein Grund zum Feiern. Vor allem, wenn man bedenkt, wo Sachsen 1990 gestartet ist. Der wirtschaftliche Wiederaufbau ist enorm vorangekommen. Die Forderungen nach Freiheit von 1989 sind Teil unserer Demokratie. Die massiven Umweltbelastungen im Osten sind weitgehend beseitigt. Auch einige große Bedrohungen der Nachwendezeit haben ihren Schrecken verloren: Die Abwanderung ist endlich gestoppt. Die Arbeitslosigkeit ist – bei allen bestehenden Problemen – niedrig.
Dabei haben wir im Blick, dass die Menschen mit der Friedlichen Revolution einen radikalen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umbruch erlebten, der die gesamte Lebenswelt betraf. Die meisten Sachsen nutzten trotz mancher Härten und Enttäuschungen ihre Chancen und Freiheiten. Einige aber zerbrachen daran. Andere kamen in dem neuen Staat nie richtig an. Die Erfahrungen der hier in Sachsen Lebenden mit der Zeit nach 1989 waren so vielschichtig wie es Lebensumstände, Biografien, Glück und Zufall nun mal sind.
Gut, dass wir all diese Aspekte unserer Geschichte im vergangenen Jahr offen diskutiert und auch die belastenden Dinge dabei nicht verschwiegen haben. Wir haben gerade in Sachsen zu lange an vermeintlichen Erfolgsstorys der 90er Jahre festgehalten. Dass das nicht mehr so ist, ist maßgeblich ein Verdienst von Petra Köpping. Dieser nunmehr differenzierte Blick auf die Vergangenheit ist Voraussetzung für die notwendige Debatte über Zukunftsvisionen für unser Land.
Der 3. Oktober ist für uns deshalb vor allem auch ein weiterer Anlass, um über die Zukunft zu sprechen. Wo kann und soll Sachsen in 10 oder 20 Jahren stehen? Was müssen wir tun, damit der Zusammenhalt in unserem Land wieder wächst? Wie teilen wir Macht und ermöglichen damit mehr Bürgerbeteiligung? Wie stärken wir denen den Rücken, die für gute Löhne und ordentliche Tarifverträge streiten? Wie unterstützen wir die, die im Land bleiben und innovative Unternehmen gründen?
Aus unserer Sicht ist jetzt ein neuer Aufbruch Ost notwendig.
Digitalisierung, Klimaschutz, Automatisierung und neue Mobilitätskonzepte werden unsere Art zu leben und zu wirtschaften verändern. Der Osten und damit auch Sachsen hat beispielsweise die Chance, komplett neue Wirtschaftszweige zu entwickeln. Wir müssen und können erreichen, dass die Menschen genau bei diesen Veränderungen auch künftig gute Beschäftigungsverhältnisse haben. Innovation, gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit gehören auch in Zukunft für uns dabei zusammen.