Zur Einigung der Koalition zum Glasfaserausbau in Sachsen erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Panter:
„Die weitere Finanzierung des Glasfaserausbaus in Sachsen ist vereinbart. Damit endet eine fast einjährige Hängepartie. Insgesamt stehen 786 Millionen Euro zur Verfügung, die in den sächsischen Digitalfonds fließen. Mit einem Teil der Mittel (436 Millionen Euro) können die Kommunen am so genannten Graue-Flecken-Programm des Bundes teilnehmen, um Regionen mit langsamen Anschlüssen (weniger als 100 MBit/s) auszubauen. Mir war es besonders wichtig, dass die Kommunen mit dieser wichtigen Aufgabe nicht allein gelassen werden und nun die Unterstützung bekommen, die sie brauchen. Damit ist der Breitbandausbau in ganz Sachsen gesichert – in Stadt und Land.“
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„Dass schnelles Internet für Wirtschaft, Städte und Landkreise und natürlich für die Menschen in Sachsen überlebenswichtig ist, steht außer Zweifel. Internet ist Daseinsvorsorge. Umso ärgerlicher war es, dass die Einigung auf den Glasfaserausbau so schleppend voran ging. Wir müssen in den nächsten Jahren massiv in die Zukunft investieren, nicht nur beim Digitalen, auch bei Verkehrs- und Energiewende, beim Wasserstoff, bei Zukunftstechnologien. Da muss Sachsen schnell sein und ausreichend Geld zur Verfügung stellen. Lange Hängepartien und falsche Knausrigkeit können wir uns nicht leisten. Wir setzen daher unsere Vorschläge zum Sachsenfonds 2050 immer wieder auf die Tagesordnung“, so Panter abschließend.
Medieninformation des SMWA: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1039734
Moderne Finanzpolitik – Konzept der SPD-Fraktion: