Broschüre

Viele Infor­ma­tionen zum Haus­halt haben wir in einer Bro­schüre zusam­men­ge­fasst, die Sie hier bestellen und her­un­ter­laden können. 

    Hier können Sie die Bro­schüre kos­ten­frei bestellen

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    Unsere Daten­schutz­er­klä­rung finden Sie hier: Daten­schutz­er­klä­rung

    Alle Ein­zel­pläne des Haus­haltes sind über die Druck­sa­chen ( 7/4900 und 7/4901im ‚EDAS’ ver­fügbar oder können direkt hier her­un­ter­ge­laden werden.

    Die Ände­rungs­an­träge und Beschluss­emp­feh­lungen haben die Druck­sa­chen­num­mern 7/6150 und 7/6151

    Downloads

    Haushaltsgesetz

    Haus­halts­ge­setz (PDF)
    (Druck­sache 7/4900)

    Ein­zel­plan 01 (PDF)
    Landtag (Druck­sache 7/4900)

    Ein­zel­plan 02 (PDF)
    Staats­kanzlei (Druck­sache 7/4900)

    Ein­zel­plan 03 (PDF)
    Staats­mi­nis­te­rium des Innern (Druck­sache 7/4900)

    Ein­zel­plan 04 (PDF)
    Staats­mi­nis­te­rium der Finanzen (Druck­sache 7/4900)

    Ein­zel­plan 05 (PDF)
    Staats­mi­nis­te­rium für Kultus (Druck­sache 7/4900)

    Ein­zel­plan 06 (PDF)
    Staats­mi­nis­te­rium der Justiz und für Demo­kratie, Europa und Gleich­stel­lung (Druck­sache 7/4900)

    Ein­zel­plan 07 (PDF)
    Staats­mi­nis­te­rium für Wirt­schaft, Arbeit und Ver­kehr (Druck­sache 7/4900)

    Ein­zel­plan 08 (PDF)
    Staats­mi­nis­te­rium für Soziales und Gesell­schaft­li­chen Zusam­men­halt (Druck­sache 7/4900)

    Ein­zel­plan 09 (PDF)
    Staats­mi­nis­te­rium für Energie, Kli­ma­schutz, Umwelt und Land­wirt­schaft (Druck­sache 7/4900)

    Ein­zel­plan 10 (PDF)
    Staats­mi­nis­te­rium für Regio­nal­ent­wick­lung (Druck­sache 7/4900)

    Ein­zel­plan 11 (PDF)
    Rech­nungshof (Druck­sache 7/4900)

    Ein­zel­plan 12 (PDF)
    Staats­mi­nis­te­rium für Wis­sen­schaft, Kultur und Tou­rismus (Druck­sache 7/4900)

    Ein­zel­plan 13 (PDF)
    Säch­si­scher Daten­schutz­be­auf­tragter (Druck­sache 7/4900)

    Ein­zel­plan 14 (PDF)
    Staat­liche Hochbau- und Lie­gen­schafts­ver­wal­tung (Druck­sache 7/4900)

    Ein­zel­plan 15 (PDF)
    All­ge­meine Finanz­ver­wal­tung (Druck­sache 7/4900)

     

    Beschluss­emp­feh­lung Teil 1 (PDF)
    Syn­opse Haus­halts­ge­setz, Ein­zel­pläne 01–10 (Druck­sache 7/6150)

    Beschluss­emp­feh­lung Teil 2 (PDF)
    Syn­opse Ein­zel­pläne 12–15 (Druck­sache 7/6150)

    Beschluss­emp­feh­lung Teil 3 (PDF)
    Bericht Haus­halts­ge­setz und Ein­zel­pläne 01–06 (Druck­sache 7/6150)

    Beschluss­emp­feh­lung Teil 4 (PDF)
    Bericht Ein­zel­pläne 07–11 (Druck­sache 7/6150)

    Beschluss­emp­feh­lung Teil 5 (PDF)
    Bericht Ein­zel­pläne 12–15 (Druck­sache 7/6150)

    Anlage Teil 1 (PDF)
    Stel­lung­nahmen mitb AU – IA, AWK (Druck­sache 7/6150)

    Anlage Teil 2 (PDF)
    Stel­lung­nahmen mitb AU,ARE, ASB, EKULA (Druck­sache 7/6150)

    Anlage Teil 3 (PDF)
    Stel­lung­nahmen mitb AU VREA, AWAV, ASG (Druck­sache 7/6150)

    Berich­ti­gung (PDF)
    zur Beschluss­emp­feh­lung (Druck­sache 7/6150)

     

    Haushaltsbegleitgesetz

    Regie­rungs­ent­wurf Haus­halts­be­gleit­ge­setz (PDF)
    (Druck­sache 7/4901)

    Beschluss­emp­feh­lung Haus­halts­be­gleit­ge­setz (PDF)
    (Druck­sache 7/6151)

    Stel­lung­nahmen der mit­be­ra­tenden Aus­schüsse (PDF)
    (Druck­sache 7/6151)

    Alle Meldungen zum Haushalt

    Friedel: Mit dem längeren gemeinsamen Lernen können wir auch in Zukunft ein dichtes Schulnetz halten.

    Friedel: Mit dem längeren gemeinsamen Lernen können wir auch in Zukunft ein dichtes Schulnetz halten.

    Bei der Aktu­ellen Debatte der SPD-Frak­­tion „Schul­frieden gesi­chert, jetzt das Schul­netz sta­bi­li­sieren: Eine Zwi­schen­bi­lanz zum län­geren gemein­samen Lernen” führte Sabine Friedel, bil­dungs­po­li­ti­sche Spre­cherin der SPD-Frak­­tion im Säch­si­schen Landtag, aus: „Fast auf den Tag genau vor zwei Jahren hat der Landtag das Schul­ge­setz geän­dert, um das län­gere gemein­same Lernen an der Ober­schule+ und der Gemein­schafts­schule zu ermög­li­chen.

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    Sachsen gut geschützt?

    Sachsen gut geschützt?

    Die Novelle des Blau­licht­ge­setzes, gemeinsam mit einer umfas­senden Risiko- und Gefah­ren­ana­lyse, sind zen­trale Punkte des Koali­ti­ons­ver­trages, die end­lich und zügig umge­setzt werden müssen.

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    Medizinische Versorgung in ganz Sachsen sichern: Die sächsische Landarztquote startet!

    Medizinische Versorgung in ganz Sachsen sichern: Die sächsische Landarztquote startet!

    Am 1. April startet die säch­si­sche Land­arzt­quote: die Bewer­bungs­phase für einen Stu­di­en­platz nach dem Säch­si­schen Land­arzt­ge­setz zum Win­ter­se­mester 2022/2023 beginnt. Das Portal wird 14 Tage geöffnet sein. Wir hoffen, dass viele die Bewer­bungs­frist nutzen und sich dafür ent­scheiden, Land­arzt oder Land­ärztin im länd­li­chen Raum zu werden.

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    Alleinerziehende auf dem Arbeitsmarkt stärken – Aktionsplan vorlegen

    Alleinerziehende auf dem Arbeitsmarkt stärken – Aktionsplan vorlegen

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    Im Säch­si­schen Landtag wurde gerade unser Koali­ti­ons­an­trag Allein­er­zie­hende auf dem Arbeits­markt stärken – Akti­ons­plan vor­legen mit großer Mehr­heit beschlossen. Das war uns als Frak­tion ein Her­zens­an­liegen, denn wir wollen Ein-Eltern-Fami­­lien in Sachsen nach­haltig stärken und för­dern. In Sachsen sind rund 24 Pro­zent der Fami­lien Ein-Eltern-Fami­­lien. Das heißt, dass jede vierte Familie in Sachsen allein­er­zie­hend ist.

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    Friedel: Sorbisch ist Alltagssprache – jetzt auch im Netz. Digitalisierung trägt zum Erhalt des Sorbischen bei.

    Friedel: Sorbisch ist Alltagssprache – jetzt auch im Netz. Digitalisierung trägt zum Erhalt des Sorbischen bei.

    In dieser Woche wird im Säch­si­schen Landtag zur Lage des Sor­bi­sches Volkes debat­tiert. Was der Frei­staat Sachsen und die Stif­tung für das Sor­bi­sche Volk mit der Son­der­för­de­rung für digi­tale Pro­jekte bewirkt haben, wie Digi­ta­li­sie­rung die Sprache und Kultur för­dert, und welche Bedeu­tung die Koali­tion der Leh­rer­ver­sor­gung für die Nut­zung der Sor­bi­schen Sprache bei­misst, erklärt Sabine Friedel.

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    Provenienzforschung: Zwischen Herkunft und Aufarbeitung

    Provenienzforschung: Zwischen Herkunft und Aufarbeitung

    Heute fand im Kul­tur­aus­schuss eine öffent­liche Anhö­rung zum Koali­ti­ons­an­trag zur Pro­ve­ni­enz­for­schung statt. Sach­ver­stän­dige waren Expertinnen:innen nam­hafter Kul­tur­ein­rich­tungen und der Wis­sen­schaft, die die Per­spek­tiven und Mög­lich­keiten der Pro­ve­ni­enz­for­schung in Sachsen dar­legten.

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    Landtag bringt Reform auf den Weg

    Landtag bringt Reform auf den Weg

    Am 22. Dezember wurde im Säch­si­sche Landtag ein Antrag der Koali­ti­ons­frak­tionen zur Moder­ni­sie­rung der Gra­du­ier­ten­för­de­rung an säch­si­schen Hoch­schulen beschlossen. Die Lan­des­gra­du­ier­ten­för­de­rung ist ein wich­tiger Bau­stein zur För­de­rung des wis­sen­schaft­li­chen Nach­wuchses. In 2020 wurden ins­ge­samt 96 Stipendiat:innen geför­dert, davon wurden 32 neu auf­ge­nommen. Um den Kreis der För­der­be­rech­tigten weiter erhöhen zu können, wurden die Mittel im Dop­pel­haus­halt 2021/2022 erneut auf­ge­stockt. Dafür stehen 1,65 Mio. Euro in 2021 und 1,8 Mio. Euro in 2022 sowie die ent­spre­chenden Ver­pflich­tungs­er­mäch­ti­gungen bereit.

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    Bild­nach­weise: Götz Schleser, Julian Hoff­mann, Adobe Stock (kwan­chaift, stnazkul, zli­kovec, Andrey Kiselev, sirocha, happyvector071, Pixel-Shot, RED­PIXEL, lovelyday12, MoiraM, Zlatko Guzmic, Jonas, 9dreamstudio)