Dafür sind wir da.

#zusam­men­halt

#Zusam­men­halt. Dafür sind wir da.

Dop­pel­haus­halt 2021/22

Am 20. Mai 2021 wurde der Dop­pel­haus­halt 2021/22 vom Landtag beschlossen.

In der Gene­ral­de­batte hat der Vor­sit­zende der SPD-Frak­tion, Dirk Panter die Schwer­punkte der SPD-Frak­tion deut­lich gemacht: „Die Men­schen erwarten, dass wir die Corona-Pan­demie bewäl­tigen und sie wieder zu einem nor­malen Leben zurück­kehren können. Dieser Haus­halt für 2021/22 sendet des­halb ein ganz wich­tiges Signal: Jetzt, in der Krise, wird nicht gekürzt. Jetzt, in der Krise, wird keine und keiner allein gelassen. Sachsen inves­tiert weiter – in die Men­schen und in das Land. Damit sorgen wir dafür, dass wir diese Krise bewäl­tigen.”

 

Was uns antreibt

Ein ein­stel­liges Wahl­er­gebnis, die Not­wen­dig­keit einer Dreier-Kon­stel­la­tion und schließ­lich eine glo­bale Pan­demie:

Der Start in die aktu­elle Legis­la­tur­pe­riode war alles andere als geschmeidig für uns Sozi­al­de­mo­kra­tinnen und Sozi­al­de­mo­kraten.

Doch so etwas spornt ja auch an – und Energie wird gebraucht.

Ver­ant­wor­tung über­nehmen, auch wenn’s knifflig wird.

„Klar ist das knifflig“, sagt Sabine Friedel. Die Par­la­men­ta­ri­sche Geschäfts­füh­rerin weiß, wovon sie spricht: „Wir sind nur zehn Abge­ord­nete, jeder mit einem großen Auf­ga­ben­feld, denn es gilt, viele Themen abzu­de­cken.

Von Mensch zu Mensch

Martin Dulig und Petra Köp­ping: Im Kreis des säch­si­schen Kabi­netts gehören der Wirt­schafts­mi­nister und die Sozi­al­mi­nis­terin inzwi­schen zu den dienst­äl­testen Regie­rungs­mit­glie­dern.

„Dass unsere Gesell­schaft bei­sammen bleiben möge.“

Dirk Panter

ist seit 2014 Vor­sit­zender der SPD-Frak­tion und sitzt seit 2009 im Landtag. Er ist haus­halts- und finanz­po­li­ti­scher Spre­cher und kommt aus Leipzig

Was uns antreibt

Ein ein­stel­liges Wahl­er­gebnis, die Not­wen­dig­keit einer Dreier-Kon­stel­la­tion und schließ­lich eine glo­bale Pan­demie: Der Start in die aktu­elle Legis­la­tur­pe­riode war alles andere als geschmeidig für uns Sozi­al­de­mo­kra­tinnen und Sozi­al­de­mo­kraten. Doch so etwas spornt ja auch an – und Energie wird gebraucht.

Unser Land steht momentan vor großen Auf­gaben: Das fängt natür­lich mit der Bewäl­ti­gung von Corona an. Bei allen Ent­schei­dungen über Schutz­maß­nahmen, Locke­rungen und Hilfs­pro­gramme leitet uns ein großes Ziel: Wir möchten, dass unsere Gesell­schaft bei­sammen bleibt. Wir müssen es schaffen, die kör­per­liche Gesund­heit der Men­schen zu schützen und gleich­zeitig ihre see­li­sche Gesund­heit zu sichern.

Beschäf­tigte brau­chen Schutz vor Anste­ckung. Und Kinder brau­chen andere Kinder zum gesunden Auf­wachsen. Das Gesund­heits­system braucht Schutz vor Über­las­tung und pfle­ge­be­dürf­tige Men­schen brau­chen Kon­takt zu ihren Lieben. Zukunfts­sorgen und Exis­tenz­ängste wiegen nicht schwerer oder leichter als die Angst vor einer Infek­tion oder um vor­er­krankte Fami­li­en­mit­glieder.

Die Pan­demie stellt nicht nur unsere Gesell­schaft vor eine Zer­reiß­probe. Jede Ein­zelne und jeder Ein­zelne in unserem Land wird auf die Probe gestellt: Was kannst Du dafür tun, das Virus in Schach zu halten? Und was kannst Du dafür tun, dass diese Gesell­schaft, dass das große Ganze funk­tio­niert?
Wir Sozi­al­de­mo­kra­tinnen und Sozi­al­de­mo­kraten emp­finden es als unsere wich­tigste poli­ti­sche Auf­gabe, für Balance zu sorgen und mit klaren Regeln einer­seits und finan­zi­eller Unter­stüt­zung ande­rer­seits die Rah­men­be­din­gungen so zu gestalten, dass alle ihren Bei­trag leisten können.
Die großen Auf­gaben unseres Landes gehen aber auch über Corona hinaus: Wie gut uns eine durch­grei­fende und auch öko­no­misch trag­fä­hige Wende in Energie, Ver­kehr und Land­wirt­schaft gelingen wird, ent­scheidet dar­über, ob wir den Kli­ma­wandel bewäl­tigen. Eine ebenso trag­fä­hige Wende brau­chen wir im Bil­dungs­be­reich, um im digi­talen Wandel zu bestehen. Und nicht zuletzt in der Finanz­po­litik, um die sozialen Fragen einer glo­ba­li­sierten Zeit zu lösen. Unsere Welt steht vor großen Ver­än­de­rungs­pro­zessen. Vor denen kann man sich nicht ver­ste­cken, wie manche es ver­su­chen. Sie mutig anzu­pa­cken und zu gestalten – auch hier im Kleinen und Kon­kreten, im Land und in den Kom­munen – und dabei beson­ders dafür zu sorgen, dass nie­mand ver­loren geht, dass der soziale Aus­gleich funk­tio­niert und unsere Gesell­schaft bei­sammen bleibt.

Das ist im besten Sinne pro­gres­sive, das ist sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Politik.
Und ja: Das ist, was uns antreibt, jeden Tag aufs Neue.

Sabine Friedel

ist seit Anfang 2020 par­la­men­ta­ri­sche Geschäfts­füh­rerin der SPD-Land­tags­frak­tion.
Sie gehört seit 2009 dem Säch­si­schen Landtag an und ist zudem bil­dungs­po­li­ti­sche Spre­cherin der Frak­tion.

Ver­ant­wor­tung über­nehmen, auch wenn’s knifflig wird.

„Klar ist das knifflig“, sagt Sabine Friedel. Die Par­la­men­ta­ri­sche Geschäfts­füh­rerin weiß, wovon sie spricht: „Wir sind nur zehn Abge­ord­nete, jeder mit einem großen Auf­ga­ben­feld, denn es gilt, viele Themen abzu­de­cken. Bei drei Koali­ti­ons­part­nern gibt’s zudem eine Menge Koor­di­na­ti­ons­auf­wand und auch große inhalt­liche Unter­schiede. Kom­pro­misse müssen gesucht werden, immer und immer wieder.“

Womög­lich wäre es ein­fa­cher für die SPD gewesen, eine Legis­latur in der Oppo­si­ti­ons­rolle zu ver­bringen und an neuer Kraft zu arbeiten? „Ein­fa­cher viel­leicht, aber das ist doch nicht unser Anspruch“, so die Sozi­al­de­mo­kratin. „Wir über­nehmen Ver­ant­wor­tung – und das wirk­lich gern. Denn wir haben eine Menge gute Ideen. Und was uns wegen des durch­wach­senen Wahl­er­geb­nisses an Kraft fehlt, das machen wir durch Über­zeu­gung wett.“

Ganz gleich, ob im Koali­ti­ons­ver­trag, im aktu­ellen Dop­pel­haus­halt oder bei Geset­zes­be­schlüssen: Die Hand­schrift der SPD findet sich stets wieder. „Das gelingt unseren Fach­po­li­ti­ke­rinnen und Fach­po­li­ti­kern echt gut“, sagt Friedel, „nicht zuletzt auch des­halb, weil wir eine Menge gesell­schaft­liche Unter­stüt­zung erhalten. Wir sind froh, in vielen Fach­ver­bänden und Gewerk­schaften, Ver­einen und Initia­tiven Partner zu haben, mit denen wir gemein­same Anliegen umsetzen können.“

Auch das sei ein Grund, Ver­ant­wor­tung zu über­nehmen und mit­zu­re­gieren. Ob sich die Arbeit bei der nächsten Land­tags­wahl aus­zahlen wird? Friedel zuckt mit den Schul­tern: „Ach, das wird man sehen. Das Wich­ti­gere ist: Es macht einen Unter­schied im Alltag der Leute.

Wir können Dinge ver­än­dern und Spuren hin­ter­lassen: Mit der Ein­füh­rung der Gemein­schafts­schule zum Bei­spiel oder dem neuen Bildungs­ticket. Diese Dinge werden bleiben – genauso wie das Pro­gramm ‚Welt­of­fenes Sachsen‘ geblieben ist, das wir Sozis vor drei Wahl­pe­ri­oden erkämpft haben.“

Martin Dulig

ist seit 2014 säch­si­scher Wirtschafts‑, Arbeits- und Ver­kehrs­mi­nister. Er gehört seit 2004 dem Säch­si­schen Landtag an.

Petra Köp­ping

über­nahm 2019 das säch­si­sche Sozi­al­mi­nis­te­rium. Vorher war sie fünf Jahre lang Staats­mi­nis­terin für Inte­gra­tion und Gleich­stel­lung. Dem Landtag gehörte sie von 2009 bis 2019 an.

Von Mensch zu Mensch

Martin Dulig und Petra Köp­ping: Im Kreis des säch­si­schen Kabi­netts gehören der Wirt­schafts­mi­nister und die Sozi­al­mi­nis­terin inzwi­schen zu den dienst­äl­testen Regie­rungs­mit­glie­dern.

Dass die SPD auch nach der Land­tags­wahl 2019 auf bewährte Gesichter setzt, hat gute Gründe. In Umfragen ragt Martin Dulig neben dem jewei­ligen Minis­ter­prä­si­denten regel­mäßig heraus, wenn es um Bekannt- und Beliebt­heit des poli­ti­schen Spit­zen­per­so­nals in Sachsen geht. Und mit Petra Köp­ping ver­fügt die Sozi­al­de­mo­kratie über eine ver­sierte Kri­sen­ma­na­gerin, die schon 2015 als Inte­gra­ti­ons­mi­nis­terin erfolg­reich war und nun die Bewäl­ti­gung der Corona-Pan­demie stemmt.
„Von Mensch zu Mensch“ lautet ihr Credo, mit dem sie bei den Säch­sinnen und Sachsen punktet. Glei­cher­maßen als Poli­tiker zum Anfassen hin­ter­lässt Dulig Ein­druck – ganz gleich, ob er nun mit seinem Küchen­tisch durch die Groß- und Klein­städte des Landes zieht oder unter dem Motto „Deine Arbeit, meine Arbeit“ einen Tag lang in Blau­mann, Kehr­uni­form oder Pfle­ge­kittel schlüpft. Beiden ist anzu­merken, dass sie stets das Ver­bin­dende suchen, bei der poli­ti­schen Arbeit in Dresden und im Gespräch mit den Bür­ge­rinnen und Bür­gern im Land.
„Der gesell­schaft­liche Zusam­men­halt ist mir wirk­lich ein Her­zens­an­liegen“, sagt Köp­ping und der Sozi­al­mi­nis­terin nimmt man das ab, genauso wie Dulig, dem es als Wirt­schafts- und Arbeits­mi­nister wichtig ist, die Beschäf­tigten und ihre Unter­nehmen glei­cher­maßen im Blick zu haben.
Bei den Ver­hand­lungen zum Dop­pel­haus­halt 2021/22 waren es vor allem die beiden, die sich für Sta­bi­lität und sozialen Aus­gleich in die Bre­sche warfen: „In einer Krise kürzt man nicht“, so Dulig. „Gerade in schwie­rigen Zeiten ist es wichtig, die soziale Land­schaft zu stärken und für Wirt­schaft und Arbeits­markt Impulse zu geben.“
Diese Mis­sion ist geglückt, das zeigt der vom Landtag beschlos­sene Haus­halt.

Wir stärken die Soziale Land­schaft

Auch im neuen Dop­pel­haus­halt 2021/22 stehen Kinder, Jugend­liche und Fami­lien sowie Men­schen, die beson­dere Unter­stüt­zung brau­chen, im Mit­tel­punkt unserer Politik.

Damit unsere Gesell­schaft bei­sammen bleibt.

Wir stehen für Gute Arbeit und inno­va­tive Wirt­schaft

Eine starke, faire und nach­hal­tige Wirt­schaft schafft die Vor­aus­set­zungen für zukunfts­feste Arbeits­plätze, faire Ein­kommen und öko­lo­gi­schen Fort­schritt.

Des­halb stärken wir mit unserer Wirt­schafts- und Arbeits­markt­po­litik die Inno­va­ti­ons­kraft, gute Arbeits­be­din­gungen und den gesell­schaft­li­chen Zusam­men­halt.

Wir machen die Schule der Zukunft

Die Schule der Zukunft soll Moti­va­tion schaffen und soziale Kom­pe­tenzen ver­mit­teln. Sie soll jungen Men­schen helfen, ihren Lebensweg zu finden, einen erfül­lenden Beruf zu ergreifen, soziale Bezie­hungen ein­zu­gehen und an unserer Gesell­schaft teil­zu­haben.

Eine große Auf­gabe – die man Schritt für Schritt hin­be­kommt.

Wir stärken die Soziale Land­schaft

Auch im neuen Dop­pel­haus­halt 2021/22 stehen Kinder, Jugend­liche und Fami­lien sowie Men­schen, die beson­dere Unter­stüt­zung brau­chen, im Mit­tel­punkt unserer Politik.

Damit unsere Gesell­schaft bei­sammen bleibt.

Gesund­heit und Pflege

Schon vor Corona stand für uns fest: Der Pfle­ge­beruf braucht viel mehr Aner­ken­nung und Unter­stüt­zung!

Des­halb haben wir vor fünf Jahren die Enquete-Kom­mis­sion Pflege auf den Weg gebracht und setzen ihre Emp­feh­lungen um. Wir haben bereits Pfle­ge­bud­gets und Pflegekoordinator*innen ein­ge­setzt, das Betreu­ungs- und Wohn­qua­li­täts­ge­setz novel­liert und das Schul­geld für die Pfle­ge­aus­bil­dung abge­schafft. Jetzt nehmen wir über drei Mil­lionen Euro pro Jahr in die Hand, um hier weiter vor­an­zu­kommen.

Und mit dem Jahr 2021 werden auch die übrigen Gesund­heits­fach­be­rufe end­lich schul­geld­frei (7÷5795).

Mehr zum Thema Pflege, zu den Ergeb­nissen der Enquete-Kom­mis­sion und zu unseren wei­teren Ideen: www​.spdsaxlt​.de/​e​n​q​u​ete

„Gute Pflege? Das geht nur nah am Men­schen! Des­halb starten wir eine Aus­bil­dungs­of­fen­sive. Und wir treiben die Ent­bü­ro­kras­ti­sie­rung voran.

Simone Lang

ist gelernte Kran­ken­schwester und die Sozial- und Gesund­heits­po­li­ti­kerin der Frak­tion. Sie gehört seit 2014 dem Landtag an.

Lan­des­blin­den­geld

Das wurde Zeit! Nach einer nur kleinen Ver­bes­se­rung in der letzten Legis­latur erhöhen wir mit dem Dop­pel­haus­halt 2021/22 das Lan­des­blin­den­geld spürbar.

Für uns ein Her­zens­an­liegen, bedeutet dieser Schritt für die Betrof­fenen nicht nur mehr Geld, son­dern auch ein wich­tiges Signal: Auch wenn die Haus­halts­mittel knapp sind, wird gerade in Zeiten der Pan­demie an die gedacht, die beson­dere Unter­stüt­zung brau­chen.

 

„Der Begriff ‚Lan­des­blin­den­geld‘ ist etwas irre­füh­rend. Denn dahinter ste­cken auch Leis­tungen für Gehör­lose, Taub­blinde und schwer­be­hin­derte Kinder.
Wir wollen es zu einem Inklu­si­ons­budget wei­ter­ent­wi­ckeln.”

Hanka Kliese

ist stell­ver­tre­tende Vor­sit­zende der SPD-Frak­tion und Spre­cherin für Inklu­sion und Rechts­po­litik. Seit 2009 gehört sie dem Landtag an.

Jugend- und
Schul­so­zi­al­ar­beit

Kon­flikte mode­rieren, Betei­li­gung orga­ni­sieren, Kinder und Jugend­liche stärken – all das und noch viel mehr macht die soziale Arbeit in der Schule unver­zichtbar.

Schon 2017 haben wir des­halb das Lan­des­pro­gramm Schul­so­zi­al­ar­beit ein­ge­führt (i6/​7140). Seither wächst die Zahl der teil­neh­menden Schulen stetig.
Mehr als 32 Mil­lionen Euro pro Jahr sieht der beschlos­sene Dop­pel­haus­halt für diese Auf­gabe vor.

Wir för­dern Jugend­ver­bände und stärken die Jugend­ar­beit in den Städten und Gemeinden durch die Erhö­hung der Jugend­pau­schale.

Mit einem neuen Klein­pro­jek­te­fonds werden wir junge Men­schen dabei unter­stützen, sich mit ihren Ideen in unsere Gesell­schaft ein­zu­bringen.

Inte­gra­tion

Lange Jahre war die Inte­gra­tion von zuge­wan­derten Men­schen ein Stief­kind der säch­si­schen Politik.

Mit Petra Köp­ping als neuer Inte­gra­ti­ons­mi­nis­terin erlangte das Thema 2015 end­lich Bedeu­tung.

Seither hat sich in Sachsen viel getan: Weg­wei­ser­kurse und sprach­liche Bil­dung, Flücht­lings­so­zi­al­ar­beit und dezen­trale Unter­brin­gung, Ehren­amts­för­de­rung und Ver­mitt­lung in den Arbeits­markt – all das haben wir in den letzten Jahren erfolg­reich auf den Weg gebracht.

Auch die wirk­samen Pro­jekte der Pro­gramme „Inte­gra­tive Maß­nahmen“ und „Inte­gra­tion durch Sport“ können fort­ge­führt werden. Ebenso unver­än­dert hoch bleibt die Unter­stüt­zung der Inte­gra­ti­ons­ar­beit in den Kom­munen.

 

Soziale Orte

Der Lese­treff, das Dorf­ge­mein­schafts­haus, die Nach­bar­schafts­in­itia­tive – überall, wo Men­schen gemeinsam Zeit ver­bringen und Ver­ant­wor­tung über­nehmen, wächst unsere Gesell­schaft zusammen.

Das wollen wir unter­stützen und vor­an­bringen. Des­halb wird mit dem Dop­pel­haus­halt 2021/22 das Pro­gramm „Soziale Orte“ ein­ge­führt: Unkom­pli­zierte För­de­rung für das all­täg­liche Mit­ein­ander vor Ort.

Gute Kitas

Mehr als 52 Pro­zent aller Klein­kinder besu­chen in Sachsen eine Kin­der­krippe. Bun­des­weit liegt die Betreu­ungs­quote bei gerade einmal 34 Pro­zent.

Gut qua­li­fi­zierte Fach­kräfte, lange Öff­nungs­zeiten, viel Bil­dungs­ar­beit und mode­rate Eltern­bei­träge machen das dichte Netz von Kitas in Sachsen attraktiv.

Wir stärken die Qua­lität weiter: Nachdem wir seit 2015 den Betreu­ungs­schlüssel in vier Schritten kon­ti­nu­ier­lich ver­bes­sert und 2019 die Vor- und Nach­be­rei­tungs­zeit für das päd­ago­gi­sche Per­sonal ein­ge­führt haben, steht aktuell die Gewin­nung und Aus­bil­dung zusätz­li­cher Fach­kräfte im Mit­tel­punkt.

Des­halb ist die Erzie­her­aus­bil­dung in Sachsen nun auch end­lich schul­geld­frei. Für all diese Maß­nahmen und eine stär­kere Unter­stüt­zung der Kom­munen hat das Land seine Aus­gaben für die Kin­der­be­treuung von 431 Mil­lionen Euro im Jahr 2014 auf 816 Mil­lionen Euro im Jahr 2021 fast ver­dop­pelt.

Presse

Der Regie­rungs­ent­wurf sah für Sozi­al­aus­gaben dieses Jahr 1,342 Mil­li­arden Euro und im kom­menden 1,360 Mil­li­arden Euro vor. Mit den Ände­rungs­an­trägen der Koali­tion können noch einmal zusammen 28 Mil­lionen Euro zusätz­lich im Sozi­al­be­reich aus­ge­geben werden.

Mil­lionen Euro für Soziales

Gesundheit/​Pflege

Pau­schales Pfle­ge­budget für Land­krei­seund kreis­freie Städte
975.000 Euro pro Jahr

Pfle­ge­ko­or­di­na­toren
520.000 Euro pro Jahr

All­tags­be­gleiter
2,3 Mil­lionen Euro pro Jahr

Aufbau eines Lan­des­netz­werks pfle­gende Ange­hö­rige
100.000 Euro pro Jahr

 

3,25 Mil­lionen Euro zusätz­lich für die Pflege

Damit konnten die ursprüng­lich geplanten Gelder für die Umset­zung der Hand­lungs­emp­feh­lungen Pflege-Enquete auf 1,5 Mil­lionen jähr­lich erhöht werden, und 1,25 Mil­lionen Euro stehen für ein Lan­des­för­der­pro­gramm Aus­bil­dungs­of­fen­sive Pflege zur Ver­fü­gung.

Hospiz- und Pal­lia­tiv­ver­sor­gung
400.000 Euro pro Jahr

RL „Inte­gra­tive Maß­nahmen Teil 1„
11,5 Mil­lionen Euro pro Jahr

Soziale Betreuung von Flücht­lingen (Pau­schale an Kom­munen)
13,2 Mil­lionen Euro pro Jahr

 

Neues Pro­gramm Poli­klinik Plus
+310.000 Euro pro Jahr

Schul­geld­frei­heit Gesund­heits­fach­be­rufe
2021: +1,8 Mil­lionen Euro
2022: +5,4 Mil­lionen Euro 

För­de­rung im Pfle­ge­be­reich: mehr für Modell­pro­jekte, Füh­rer­schein­zu­schuss, Woche der pfle­genden Ange­hö­rigen etc.

Per­so­nal­kosten Frau­en­schutz­häuser
2021: +400.000 Euro
2022: +2,8 Mil­lionen Euro

Neues Pro­gramm „Soziale Orte“
2021: +1,2 Mil­lionen Euro 2021
2022: +4 Mil­lionen Euro 2022

För­de­rung im Fami­li­en­be­reich:
mehr für Fami­li­en­ver­bände, Fami­li­en­frei­zeit und ‑erho­lung, Schwan­ger­schafts­kon­flikt­be­ra­tungs­stellen

 

Lau­fende För­der­pro­gramme werden fort­ge­setzt

Ehren­amts­pro­gramm „Wir für Sachsen“
11 Mil­lionen Euro pro Jahr

    Demo­kra­tie­pro­jekte

    Kofi­nan­zie­rung des Bun­des­pro­gramms „Demo­kratie leben!“:
    .+180.000 Euro in 2021 und
    +200.000 Euro in 2022
    (Regie­rungs­ent­wurf: 500.000 Euro pro Jahr)

    Kofi­nan­zie­rung des Bun­des­pro­gramms „Zusam­men­halt durch Teil­habe“ (Z:T) sowie von Modell­pro­jekten im Rahmen des Bun­des­pro­gramms „Demo­kratie leben!“. Die Mittel gehen direkt an freie Träger, Ver­eine und Ver­bände, z.B. das Part­ner­pro­jekt des NDC mit der THW Jugend.
    +236.000 Euro in 2021
    +110.0000 Euro in 2022       
    (Regie­rungs­ent­wurf: 120.000 bzw.  250.000 Euro)     

    Erhö­hung Welt­of­fenes Sachsen

    2021: 6,74 Mil­lionen Euro
    (+740.000 Euro)

    2022: 7,27 Mil­lionen Euro
    (+ 1,27 Mil­lionen Euro)

    Erhö­hung Frei­wil­li­gen­dienste

    2021: 5,4 Mil­lionen Euro
    2022: 5,8 Mil­lionen Euro

    Kinder/​Jugend

    Stär­kung der/​des Kin­der­be­auf­tragten
    2 Stellen + Auf­sto­ckung des Bud­gets

    Pro­gramm „Gesell­schaft­li­cher Zusam­men­halt in den Kom­munen“
    2022: 1,5 Mil­lionen Euro

    Erhö­hung Jugend­pau­schale

    +2,4 Mil­lionen Euro zusätz­lich (für beide Jahre), Anhe­bung ab 2022

     

    Klein­pro­jek­te­fonds für Kinder-/ Jugend­ar­beit
    (Mit den zusätz­li­chen Mit­teln soll ein För­der­pro­gramm eta­bliert werden, über das unbü­ro­kra­tisch Klein­pro­jekte im Kinder‑, Jugend- und Sozi­al­be­reich geför­dert werden sollen)

    2021: +500.000 Euro
    2022: +760.000 Euro

    Erhö­hung Schul­so­zi­al­ar­beit

    2021: 31,5 Mil­lionen (+1 Mil­lion Euro)
    2022: 32,2 Mil­lionen (+2 Mil­lionen Euro)

     

    Inklu­sion

     

    Erhö­hung Lan­des­blin­den­geld

    Ab 2022 Stei­ge­rung von 350 auf 380 Euro monat­lich
    Wei­tere Nach­teils­aus­gleiche (etwa Gehör­lose) + 20 Euro pro Monat

     

    Pro­gramm „Sachsen bar­rie­re­frei 2030“
    2021: +1,95 Mil­lionen Euro
    2022: +3,25 Mil­lionen

    „Lieb­lings­plätze für alle“ (Ausbau Bar­rie­re­frei­heit)

    2021: 5 Mil­lionen Euro
    2022: 5 Mil­lionen Euro

    Wir stehen für Gute Arbeit und Inno­va­tive Wirt­schaft

    Eine starke, faire und nach­hal­tige Wirt­schaft schafft die Vor­aus­set­zungen für zukunfts­feste Arbeits­plätze, faire Ein­kommen und öko­lo­gi­schen Fort­schritt. Des­halb stärken wir mit unserer Wirt­schafts- und Arbeits­markt­po­litik die Inno­va­ti­ons­kraft, gute Arbeits­be­din­gungen und den gesell­schaft­li­chen Zusam­men­halt.

    „In Sachsen gewinnen Arbeit­neh­me­rinnen und Arbeit­nehmer ein neues Selbst­be­wusst­sein. Das ist gut so und wir sind an ihrer Seite.”

    Hen­ning Homann

    ist stell­ver­te­tender Frak­ti­ons­vor­sit­zender und arbeits­markt­po­li­ti­scher Spre­cher. Er gehört dem Säch­si­schen Landtag seit 2009 an.

    Min­dest­lohn und Tarif­ver­träge

    Lange hat die SPD für den gesetz­li­chen Min­dest­lohn gekämpft, 2015 wurde er end­lich beschlossen.

    Und wir wollen, dass der Min­dest­lohn erhöht wird und dass mehr Unter­nehmen faire Tarif­löhne zahlen. Des­halb haben wir den Tarif­bonus in der Inves­ti­ti­ons­för­de­rung ein­ge­führt und arbeiten in der Koali­tion nun an der Tarif­bin­dung für öffent­liche Auf­trags­ver­gaben.

    Fach­kräfte für Sachsen

    Eine starke Wirt­schaft braucht qua­li­fi­zierte Fach­kräfte. Unsere Arbeits­markt­po­litik hat alle im Blick.

    Des­halb haben wir die Jugend­be­rufs­agen­turen ein­ge­führt, die Inte­gra­tion von zuge­wan­derten Men­schen in den Arbeits­markt geför­dert und bauen jetzt das Zen­trum für Fach­kräfte und Gute Arbeit auf. Dafür sind rund 5,5 Mil­lionen Euro vor­ge­sehen.

     

    Kul­tu­relle uns Soziale Arbeit

    Arbeit und Wert­schöp­fung findet nicht nur in der klas­si­schen Wirt­schaft statt.

    Gute Arbeits­be­din­gungen sind uns ebenso in der sozialen Arbeit, in der Jugend­hilfe oder auch in den vielen säch­si­schen Kul­tur­ein­rich­tungen wichtig.

    Ein Kultur-Dialog wird Stan­dards für eine faire Ver­gü­tung von Kul­tur­schaf­fenden erar­beiten. Mit mehr Kul­tur­för­de­rung ermög­li­chen wir die tarif­ge­rechte Bezah­lung in den Kul­tur­ver­bänden. Und auch an den Musik­schulen sowie den Musik- und Kunst­hoch­schulen können zukünftig höhere Hono­rare gezahlt werden.

    Außerdem sorgt der „Pakt für die Jugend“ für ver­läss­liche Arbeits­be­din­gungen in der Jugend­hilfe.

    Kultur- und Krea­tiv­wirt­schaft

    Über 70.000 Beschäf­tigte hat die säch­si­sche Krea­tiv­wirt­schaft.

    In den letzten Jahren haben wir begonnen, diesen Bereich deut­lich stärker zu för­dern und haben das Zen­trum „Krea­tives Sachsen“ eta­bliert. Wir erhöhen jetzt die Zuschüsse um ins­ge­samt 475.000 Euro und för­dern eine Musik­zen­trale.

    Zukunfts­tech­no­lo­gien

    Die Zukunft unseres Pla­neten und die Zukunft säch­si­scher Arbeits­plätze – das sind für uns zwei wich­tige Gründe, ganz ent­schlossen in Zukunfts­tech­no­lo­gien zu inves­tieren.

    Mit dem Dop­pel­haus­halt 2021/22 nimmt der Frei­staat hohe drei­stel­lige Mil­lio­nen­be­träge in die Hand, für Themen wie Was­ser­stoff­tech­no­lo­gien, Mikro­elek­tronik, Elek­tro­mo­bi­lität und künst­liche Intel­li­genz.

    Und unser neuer Fonds für Digi­tale Teil­habe und schnelles Internet bringt die Giga­bits in die Fläche.

    Die säch­si­sche Digi­ta­l­agentur soll in Zukunft die Digi­tal­stra­tegie des Frei­staates wei­ter­ent­wi­ckeln und wird mit fünf Mil­lionen Euro aus­ge­stattet.

    „Damit Digi­ta­li­sie­rung den Men­schen dient und nicht anders herum, muss diese poli­tisch klug gestaltet werden. Des­halb inves­tieren wir in die For­schung und för­dern inno­va­tive Unter­nehmen.”

    Holger Mann

    ist der wirt­schafts­po­li­ti­sche Spre­cher und außerdem für Hoch­schulen, Wis­sen­schaft und For­schung zuständig. Im Säch­si­schen Landtag ist er seit 2009 tätig.

    Zu viel Per­sonal?

    Zu viel Per­sonal im öffent­li­chen Dienst! Das rufen Wirt­schafts­ver­bände und Bund der Steu­er­zahler in schöner Regel­mä­ßig­keit – erst recht jetzt in Pan­de­mie­zeiten.

    Doch das ist Unsinn: Polizei und Justiz, Schulen und Hoch­schulen, Gesund­heits­dienst, Kul­tur­ein­rich­tungen und Tal­sper­ren­ver­wal­tung: Sie alle würden ohne das hier beschäf­tigte Per­sonal nicht funk­tio­nieren.
    Sachsen hat bis 2014 kräftig Per­sonal ein­ge­spart. Große Pro­bleme waren die Folge: Zu wenige Lehr­kräfte und Polizist*innen, Unter­richts­aus­fall, Grenz­kri­mi­na­lität, lange Bear­bei­tungs­dauern in Ver­wal­tung und Justiz.
    All das schadet dem Standort Sachsen und auch der Leis­tungs­fä­hig­keit der säch­si­schen Wirt­schaft. Mit dem Regie­rungs­ein­tritt der SPD im Jahr 2014 wurden diese Fehler kor­ri­giert. Mit der Ein­füh­rung einer stän­digen Per­so­nal­kom­mis­sion (i7/​3193) und der Fach­kräf­te­of­fen­sive stellen wir nun sicher, dass der öffent­liche Dienst in Sachsen über genü­gend Per­sonal ver­fügt und dieses auch effi­zient ein­ge­setzt wird.

    www​.spdsaxlt​.de/​z​u​-​v​i​e​l​-​P​e​r​s​o​nal

     

    „Nur ein starker öffent­li­cher Dienst kann wirk­lich gut für das Gemein­wohl sorgen: Mit der Erbrin­gung von Leis­tungen für die Bür­ge­rinnen und Bürger und mit der Durch­set­zung von Regeln.”

    Albrecht Pallas

    ist innen­po­li­ti­scher Spre­cher der SPD-Land­tags­frak­tion und dar­über hinaus für Kom­mu­nal­po­litik zuständig. Der ehe­ma­lige Poli­zei­be­amte gehört dem Landtag seit 2014 an.

    Presse

    Wir machen die Schule der Zukunft

    Die Schule der Zukunft soll Moti­va­tion schaffen und soziale Kom­pe­tenzen ver­mit­teln. Sie soll jungen Men­schen helfen, ihren Lebensweg zu finden, einen erfül­lenden Beruf zu ergreifen, soziale Bezie­hungen ein­zu­gehen und an unserer Gesell­schaft teil­zu­haben. Eine große Auf­gabe – die man Schritt für Schritt hin­be­kommt.

    „Wie wohl sich Kinder in der Schule fühlen, mit wie viel Freude sie lernen und welche ihrer Talente sie ent­wi­ckeln können – all das muss in der Bil­dungs­po­litik eine viel grö­ßere Rolle spielen.”

    Sabine Friedel

    ist als bil­dungs­po­li­ti­sche Spre­cherin für die Themen Kita und Schule zuständig. Sie gehört dem Säch­si­schen Landtag seit 2009 an.

    LÄn­geres gemein­sames Lernen

    Mit der im Sommer 2020 ein­ge­führten Gemein­schafts­schule hält das län­gere gemein­same Lernen end­lich auch in Sachsen Einzug.

    Mit der im Sommer 2020 ein­ge­führten Gemein­schafts­schule  hält das län­gere gemein­same Lernen end­lich auch in Sachsen Einzug. Pas­send dazu werden mit dem Dop­pel­haus­halt 2021/22 nicht nur Mittel für die Ver­net­zung von Gemein­schafts­schulen bereit­ge­stellt, son­dern auch die geplanten Modell­stu­di­en­gänge zur Stu­fen­aus­bil­dung im Lehramt an den Uni­ver­si­täten Leipzig und Chem­nitz ermög­licht.

    Genü­gend Lehr­kräfte

    Seit 2014 haben wir mehr als 3.000 neue Leh­rer­stellen geschaffen und Sachsen hat fast 10.000 Lehr­kräfte neu ein­ge­stellt. Mit dem Dop­pel­haus­halt 2021/22 kommen wei­tere 600 Stellen hinzu.

    Lehr­pläne und Schul­ent­wick­lung

    Schon lange sagen wir: Die Schule muss neue Wege gehen. Corona wirkt hier als Ver­än­de­rungs­motor. Für die Ent­schla­ckung der Lehr­pläne, für wis­sen­schaft­liche Impulse und für die prak­ti­sche Schul­ent­wick­lung stellen wir im neuen Haus­halt zusätz­liche Mittel bereit.

    Schul­as­sis­tenz & Co.

    Mul­ti­pro­fes­sio­nellen Teams gehört die Zukunft. Neben Lehr­kräften und Schulsozialarbeiter*innen haben wir in den letzten Jahren Praxisberater*innen, Schul- und Inklusionsassistent*innen an die Schulen gebracht – ins­ge­samt rund 1.000 Per­sonen. Im Dop­pel­haus­halt 2021/22 werden diese Pro­gramme abge­si­chert und aus­ge­baut.

    Viele Ideen zur Schule der Zukunft gibt es auf der Web­site unserer Bil­dungs­po­li­ti­kerin Sabine Friedel: 

    Schulobst

    Jähr­lich 600.000 Euro mehr sieht der Haus­halt zur Unter­stüt­zung des EU-Schul­ver­pfle­gungs­pro­gramm vor. Die betei­ligten Kitas, Grund- und För­der­schulen können damit auch teu­rere, öko­lo­gisch erzeugte Pro­dukte wählen. 

    Digi­ta­li­sie­rung und Schul­hausbau

    End­lich geht’s voran mit der Digi­ta­li­sie­rung unserer Schulen.

    End­lich geht’s voran mit der Digi­ta­li­sie­rung unserer Schulen. Zusätz­lich zu den Digi­tal­pakt­mit­teln des Bundes sieht der Dop­pel­haus­halt rund 23 Mil­lionen Euro Lan­des­mittel vor.

    Beim Schul­hausbau setzen wir unseren Weg der ver­läss­li­chen Lang­frist­för­de­rung fort und erhöhen die Lan­des­mittel für das Neu­be­wil­li­gungs­vo­lumen auf fast 200 Mil­lionen Euro.

    Gute Kitas

    Mehr als 52 Pro­zent aller Klein­kinder besu­chen in Sachsen eine Kin­der­krippe. Bun­des­weit liegt die Betreu­ungs­quote bei gerade einmal 34 Pro­zent.

    Gut qua­li­fi­zierte Fach­kräfte, lange Öff­nungs­zeiten, viel Bil­dungs­ar­beit und mode­rate Eltern­bei­träge machen das dichte Netz von Kitas in Sachsen attraktiv.

    Wir stärken die Qua­lität weiter: Nachdem wir seit 2015 den Betreu­ungs­schlüssel in vier Schritten kon­ti­nu­ier­lich ver­bes­sert und 2019 die Vor- und Nach­be­rei­tungs­zeit für das päd­ago­gi­sche Per­sonal ein­ge­führt haben, steht aktuell die Gewin­nung und Aus­bil­dung zusätz­li­cher Fach­kräfte im Mit­tel­punkt.

    Des­halb ist die Erzie­her­aus­bil­dung in Sachsen nun auch end­lich schul­geld­frei. Für all diese Maß­nahmen und eine stär­kere Unter­stüt­zung der Kom­munen hat das Land seine Aus­gaben für die Kin­der­be­treuung von 431 Mil­lionen Euro im Jahr 2014 auf 816 Mil­lionen Euro im Jahr 2021 fast ver­dop­pelt.

    Ganz­tags­pi­loten

    Grund­schule und Hort sollen zu einer echten Ein­heit zusam­men­wachsen. So können die Kinder im rhyth­mi­sierten Ganztag mit­ein­ander lernen und spielen.
    Für den Ein­stieg starten wir im Dop­pel­haus­halt 2021/22 ein lang­fris­tiges Pilot­pro­jekt, knapp fünf Mil­lionen Euro stehen dafür bereit.

    Presse

    Details zum Bil­dungs­haus­halt

    Mil­lionen Euro für Kita und Schule

    Kita

    Kita-Finan­zie­rung
    2021: 805,7 Mil­lionen Euro
    2022: 817,8 Mil­lionen Euro

    Schul­geld­frei­heit Erzieher*in/ Heilerziehungspfleger*in
    2021: 7,5 Mil­lionen Euro
    2022: 7,6 Mil­lionen Euro

    Infor­ma­tions- und Koor­di­nie­rungs­stelle Kin­der­ta­ges­pflege
    in Sachsen (IKS)
    2021: 225.000 Euro         
    2022: 240.000 Euro

    Wei­ter­fi­nan­zie­rung der 14 Eltern-Kind-Zen­tren
    2021: 157.500 Euro (ab Juli)
    2022: 315.000 Euro 

    Fort­bil­dungs- und Super­vi­si­ons­pro­gramm zur Stär­kung der Demo­kra­tie­kom­pe­tenz von Kita-Fach­kräften
    2021: 62.500 Euro
    2022: 187.500 Euro 

    Schule

     

    Schul­so­zi­al­ar­beit
    2021: 31,5 Mil­lionen Euro
    2022: 32,5 Mil­lionen Euro

    600 zusätz­liche Lehrer*innen-Stellen

    Ausbau des Schul-Assis­tenz-Pro­gramms +238 Stellen

    Bil­dungs­in­fra­struktur
    197 Mil­lionen Euro Neu­be­wil­li­gungs­budget 

    GTA-För­de­rung
    45 Mil­lionen Euro pro Jahr

    Ser­vice­stelle „Ganztag“& Modell­pro­jekt „Ganz­tags­pi­loten
    4,7 Mil­lionen Euro

    Beglei­tung „Län­geres gemein­sames Lernen“
    80.000 Euro 

    Initia­tive Digi­tale Schule Sachsen
    u.a. Jugend hackt, M.I.T.-Schulen, Fab­mobil) + Ver­stär­kung LernSax u. ä. + Kofi­nan­zie­rung Lehrer-Lap­tops

    2021: 2,5 Mil­lionen Euro
    2022: 5 Mil­lionen Euro

    Ver­tre­tungs­leh­rer­pro­gramm; Leis­tungs­prä­mi­en­budget
    10 Mil­lionen Euro

    Fürsorgemaßnahmen/​ Arbeits­schutz
    6 Mil­lionen Euro

    Seiteneinsteiger*innen-Mentor*innen
    4 Mil­lionen Euro

    Schulen in freier Trä­ger­schaft
    990,6 Mil­lionen Euro

    270 Praxisberater*innen & Berufs­ori­en­tie­rung
    77 Mil­lionen Euro

    240 Inklusionsassistent*innen
    16,5 Mil­lionen Euro

    Kon­zept zur Finan­zie­rung von Schulen mit beson­deren Bedarfen
    25.000 Euro pro Jahr

    Schul­budget-Zuschlag für Schulen mit beson­deren Bedarfen
    2,1 Mil­lionen Euro in 2022

    Post-Corona-Ära: Kon­zepte für qua­li­ta­tive Fort­ent­wick­lung des säch­si­schen Schul­sys­tems (Schul­ent­wick­lung, Lehr­pläne, Bil­dungs­stan­dards)
    521.700 Euro

     

    Kon­zept zur externen Eva­lua­tion + Längs­schnitt­studie zur Eva­lua­tion des Lern­klimas
    50.000 Euro

    Ombuds­stelle Anti­dis­kri­mi­nie­rung im SMK
    202.500 Euro

    Erhö­hung Zuschuss für Inter­nats­un­ter­brin­gung an Lan­des­gym­na­sien und Schulen mit ver­tiefter Aus­bil­dung
    +20 Euro/​Monat auf 190 Euro/​Monat

    Rad­fahr­aus­bil­dung im Grund­schul­alter
    401.000 Euro pro Jahr

    BNE-Klein­pro­jek­te­fonds
    150.000 Euro

     

    Wir stellen die Wei­chen neu

    Fünf Jahre dauert eine Legis­la­tur­pe­riode im Säch­si­schen Landtag. Doch manche Vor­haben rei­chen viel weiter in die Zukunft hinein. Des­halb braucht es nicht nur langen Atem, son­dern auch Vor­aus­sicht. Mit dem Dop­pel­haus­halt 2021/22 stellen wir so manche Weiche neu.

    Das Bildungs­ticket kommt

    Als das lang­same Bohren harter Bretter bezeich­nete der große deut­sche Sozio­loge Max Weber das Poli­tik­ma­chen. Am Bildungs­ticket haben wir lange gebohrt. Und nie auf­ge­geben.

    Wir brau­chen Zukunfts­in­ves­ti­tionen

    Gerade in der Krise gilt:
    Wir wollen das Erreichte bewahren und gleich­zeitig an Morgen denken!

    Wir stellen die Wei­chen neu

    Fünf Jahre dauert eine Legis­la­tur­pe­riode im Säch­si­schen Landtag.

    Doch manche Vor­haben rei­chen viel weiter in die Zukunft hinein. Des­halb braucht es nicht nur langen Atem, son­dern auch Vor­aus­sicht. Mit dem Dop­pel­haus­halt 2021/22 stellen wir so manche Weiche neu.

    Ver­kehrs­wende

    Eine öko­lo­gi­sche Wende in der Ver­kehrs­po­litik wird gebraucht, wenn Sachsen die deut­schen Kli­ma­ziele errei­chen will.

    Damit das gelingt, stellen wir mit dem Dop­pel­haus­halt 2021/22 Geld für die Reak­ti­vie­rung von Bahn­stre­cken bereit, wir ver­binden Stadt und Land mit dem Ausbau von Plus- und Taktbus und einem ein­fa­chen und trans­pa­renten Ticket­system, dem Sachs­en­tarif.

    Rad- und Fuß­ver­kehr

    Am kli­ma­freund­lichsten sind natür­lich Rad- und Fuß­ver­kehr.

    Am kli­ma­freund­lichsten sind natür­lich Rad- und Fuß­ver­kehr.

    Des­halb inves­tieren wir z.B. in den Ausbau von Rad­wegen, ver­dop­peln unsere Unter­stüt­zung für Rad​.SN und för­dern die Anschaf­fung von Las­ten­rä­dern.

    Unser Ziel ist die Ver­dopp­lung des Rad­ver­kehrs und eine gute Nah­ver­kehrs­an­bin­dung für eine Mil­lion mehr Men­schen. Dafür stellen wir jetzt die Wei­chen.

    Bei den Straßen setzen wir kon­se­quent auf Erhalt vor Neubau!

    Und nicht zuletzt wird es ab dem neuen Schul­jahr das Bildungs­ticket geben. Zusammen mit dem Azubi-Ticket und dem Frei­zeit-Ticket, ermög­li­chen wir kos­ten­güns­tige Mobi­lität für junge Men­schen in Sachsen.

    Kli­ma­fonds

    Öko­lo­gi­sche Maß­nahmen braucht es in allen Lebens­be­rei­chen.

    Öko­lo­gi­sche Maß­nahmen braucht es in allen Lebens­be­rei­chen. Damit die Stei­ge­rung von Energie- und Res­sour­cen­ef­fi­zienz, der Schutz von Boden, Wasser und Bio­di­ver­sität sowie die Bewäl­ti­gung der Folgen des Kli­ma­wan­dels aus­ge­baut werden können, wird mit dem Dop­pel­haus­halt 2021/22 ein Kli­ma­fonds mit einem Start­ka­pital von
    25 Mil­lionen Euro ein­ge­richtet.

    „Kli­ma­schutz ist eine Frage der Genera­tio­nen­ge­rech­tig­keit. Des­halb braucht es mehr Anstren­gungen, um unsere Indus­trie, die Mobi­lität und den Ener­gie­ver­brauch nach­haltig aus­zu­richten.”

    Volkmar Winkler

    ist Spre­cher für Umwelt­po­litik und Kli­ma­schutz. Der lang­jäh­rige Kom­mu­nal­po­li­tiker gehört dem säch­si­schen Par­la­ment seit 2014 an.

    Presse

    Mil­lionen Euro für Rad- und Fuß­ver­kehr

    8 Mil­lionen Euro für Rad­wege an Staats­straßen

    25,3 Mil­lionen Euro für das Son­der­pro­gramm „Stadt und Land“ (davon 19,3 Mil­lionen Euro Bun­des­mittel) für kom­mu­nalen Rad­we­gebau

    9,8 Mil­lionen Euro För­de­rung Rad­ver­kehr und Sach­sen­Netz-Rad, d.h. kom­mu­naler Rad­we­gebau (= 5 Mil­lionen Euro mehr als im Regie­rungs­ent­wurf)

    2,5 Mil­lionen Euro für durch­gän­gige und ein­heit­liche Beschil­de­rung von Rad­wegen (u. a. Fort­füh­rung von Vor­be­rei­tung und Umset­zung der Weg­wei­sungs­maß­nahmen, Erhe­bung und Ver­ar­bei­tung von Rad­we­ge­daten)

    900.000 Euro für die Pla­nung von Rad­schnell­wegen (=300.000 Euro mehr als im Regie­rungs­ent­wurf)

    3 zusätz­liche Stellen für den Rad­ver­kehr (1xIngenieur, 2xIngenieurtechniker)

    1,2 Mil­lionen Euro För­der­pro­gramm zur Anschaf­fung von Las­ten­rä­dern (=600.000 Euro mehr als im Regie­rungs­ent­wurf)

    600.000 Euro für Rad​.SN (=Arbeits­ge­mein­schaft für Rad- und Fuß­ver­kehr)

    700.000 Euro für die Unter­stüt­zung des Fuß­ver­kehrs (inkl. Neu Nah­mo­bi­li­tätschecks), (=400.000 Euro mehr als im Regie­rungs­ent­wurf) 

    Mil­lionen Euro für Bus und Bahn

    Plus­Bus/­TaktBus-Ausbau
    2021: 13,3 Mil­lionen Euro
    2022: 14,3 Mil­lionen Euro

    Fort­füh­rung des erfolg­rei­chen Azubi-Tickets und Frei­zeit-Tickets
    2021: 24,9 Mil­lionen Euro in 2021
    2022: 26,5 Mil­lionen Euro in 2022

    Bildungs­ticket
    2021: 20 Mil­lionen Euro
    2022: 50 Mil­lionen Euro

    Bahn­re­ak­ti­vie­rung
    7 Mil­lionen Euro

    • ÖPNV 2021
    • Straßen 2021
    • ÖPNV 2022
    • Straßen 2022

    ÖPNV-Finan­zie­rung
    2021: 786,7 Mil­lionen Euro 
    2022: 822,2 Mil­lionen Euro
     (davon 631 bzw. 632 Mil­lionen Euro vom Bund)

    zum Ver­gleich: Stra­ßenbau (inkl. Ver­kehrs­si­cher­heit und Rad- und Fuß­ver­kehr):
    2021: 305,9 Mil­lionen Euro 
    2022: 298,4 Mil­lionen Euro
     (davon 27,4 bzw. 26,6 Mil­lionen Euro vom Bund)

    Mil­lionen Euro für Umwelt, Kli­ma­schutz und Land­wirt­schaft

    Kli­ma­fonds 
    mit ins­ge­samt 25 Mil­lionen Euro 

    Für Natur­schutz­sta­tionen stehen jähr­lich knapp 2 Mil­lionen Euro zur Ver­fü­gung
    (+ 100.000 Euro als ursprüng­lich geplant).
    Das Geld wird über Koope­ra­ti­ons­ver­ein­ba­rungen von der Lan­des­stif­tung Natur und Umwelt an die Land­kreise und kreis­freie Städte aus­ge­reicht.

    Unter­stüt­zung des EU-Schul­ver­pfle­gungs­pro­gramm für Schulobst und ‑milch aus regio­naler, öko­lo­gi­scher Pro­duk­tion

    +600.000 Euro jähr­lich

    2,75 Mil­lionen Euro mehr für den Ausbau und die Repa­ratur des Nitr­at­mess­stel­len­netzes

     

    Die bis­he­rigen För­der­mög­lich­keiten ins­be­son­dere für dezen­trale Anlagen, die der Strom­spei­che­rung aus Pho­to­vol­ta­ik­an­lagen dienen, sind stark nach­ge­fragt. Daher sto­cken wir den Ansatz des Regie­rungs­ent­wurfes in 2022 um 3,8 Mio. Euro auf. Damit kann über die Richt­linie Spei­cher auch zeitnah wieder eine För­de­rung bei der SAB bean­tragt werden.

    Wir bringen eine Mach­bar­keits­studie für eine mög­liche Mehr­ge­fahren-/ Dür­rever­si­che­rung in der säch­si­schen Land­wirt­schaft auf den Weg und finan­zieren diese mit ins­ge­samt 300.000 Euro.

    Wir steigen mit 1 Mio. Euro jähr­lich in ein Landes-Lärm­schutz­pro­gramm für Kom­munen ein.

    Wir eta­blieren eine „Kom­pe­tenz­zen­trum Öko­landbau“, durch wel­ches der öko­lo­gi­sche Landbau in Sachsen wei­ter­ent­wi­ckelt und gestärkt werden soll. Dafür stehen ins­ge­samt ca. 4 Mio. Euro im Dop­pel­haus­halt bereit.

    Wir legen ein Lan­des­för­der­pro­gramm Natur­schutz zur Unter­stüt­zung des prak­ti­schen Natur­schutzes ins­be­son­dere durch inno­va­tive Pilot­pro­jekte auf. Dafür stehen in 2021 3 Mio. Euro und in 2022 2,75 Mio. Euro zur Ver­fü­gung.

     

    Das Bildungs­ticket kommt

    Als das lang­same Bohren harter Bretter bezeich­nete der große deut­sche Sozio­loge Max Weber das Poli­tik­ma­chen. Am Bildungs­ticket haben wir lange gebohrt. Und nie auf­ge­geben.

    Hätte jemand Martin Dulig bei dieser Aktion im Jahr 2014 vor dem Bahnhof Dresden-Neu­stadt gesagt, dass es noch sieben Jahre dauern wird, bis aus dem sym­bo­li­schen Bildungs­ticket in seinen Händen ein echtes wird, dann hätte es dieses Foto viel­leicht nie gegeben. Oder er hätte gesagt: „Na und? Da müssen wir durch!“

    Was gab es alles für Wider­stände zu über­winden: Erst musste die Finan­zie­rung orga­ni­siert werden. Im Dop­pel­haus­halt 2015/16 war erst­mals Geld für das Bildungs­ticket ver­fügbar.
    Dann galt es, die Ver­kehrs­ver­bünde zu über­zeugen. Das glückte 2018 mit dem Abschluss­be­richt der ÖPNV-Stra­te­gie­kom­mis­sion. Schließ­lich stellten sich die Land­räte quer, bis es Anfang 2021 end­lich zum Kom­pro­miss kam. Doch das benö­tigte Geld war zwi­schen­zeit­lich ins Azubi-Ticket geflossen – was wir natür­lich als gutes Angebot erhalten wollen.

    Mit dem Dop­pel­haus­halt 2021/22 ist nun end­lich alles bei­sammen. Das Bildungs­ticket kommt ab dem Schul­jahr 2021/22 und auch hier gilt mal wieder: So schnell geht uns der Atem nicht aus.

    Was lange währt, wird end­lich gut.

    Alle Details zum
    Bildungs­ticket:

    max. 15 Euro/​Monat

    Das Bildungs­ticket wird  im Jahres-Abo maximal 15 Euro pro Monat, also maximal 180 Euro pro Jahr, kosten.

    für Schüler*innen

    Das Bildungs­ticket ist für alle Schüler*innen an all­ge­mein­bil­denden Schulen ver­fügbar. Außerdem für Schü­le­rinnen an berufs­bil­denden Schulen, die keine duale Aus­bil­dung absol­vieren, z.B. Phy­sio­the­ra­peu­tinnen oder Erzieher. Für Azuis in dualer Aus­bil­dung gibt es das Azubi-Ticket.

    Den ganzen Tag, das ganze Jahr, in Bus und Bahn

    Das Bildungs­ticket gilt in allen Ver­kehrs­mit­teln des ÖPNV, im gesamten Ver­kehrs­ver­bund (beim MDV im säch­si­schen Teil des Ver­bund­raumes), das ganze Jahr und ganz­tägig.

    In einem Ver­kehrs­ver­bund

    Grund­sätz­lich gilt das Ticket im Ver­kehrs­ver­bund des Schul­ortes (beim MDV im säch­si­schen Teil des Ver­bund­raumes). Bei Schul- und Wohnort in unter­schied­li­chen Ver­bund­räumen kann alter­nativ der Ver­bund­raum des Wohn­ortes gewählt werden. 

    Gleich­zeitig ist der Weg zwi­schen Wohnort und Schule, auch wenn dies über Ver­bund­grenzen hinweg geschieht, im Bildungs­ticket ent­halten.

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    Kos­ten­güns­tige Mobi­lität

    Das Bildungs­ticket ermög­licht den Schüler*innen eine eigen­stän­dige und umwelt­ge­rechte Mobi­lität. Und zwar nicht nur im eigenen Land­kreis- oder in der Groß­stadt, son­dern im ganzen Ver­kehrs­ver­bund.  

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    Ein­fa­ches Ticket

    Es gibt der­zeit in Sachsen ver­schie­dene Sys­teme der Schü­ler­be­för­de­rung in den ein­zelnen Zweck­ver­bänden. Das sorgt dafür, dass nicht alle Schüler berech­tigt sind und das es in Sachsen völlig unter­schied­liche hohe Eltern­bei­träge gibt. Mit dem Bildungs­ticket gehört das der Ver­gan­gen­heit an. 

    p

    Ent­las­tung für Fami­lien

    Das Bildungs­ticket ent­lastet Fami­lien. Es ist güns­tiger und leis­tungs­fä­higer als Monats­karten und die klas­si­sche Schü­ler­be­för­de­rung. 

    Presse

    Wir brau­chen Zukunfts­in­ves­ti­tionen

    Gerade in der Krise gilt: Wir wollen das Erreichte bewahren und gleich­zeitig an Morgen denken!

    Der Staat und die Kom­munen müssen jetzt wei­ter­ar­beiten können. Soziale Sicher­heit, gegen­sei­tige Unter­stüt­zung und Soli­da­rität sind das Gebot der Stunde. Des­halb kämpfen wir für den Erhalt von Jugend­hilfe und Kul­tur­för­de­rung, für den Gesund­heits­dienst, für Kitas und Schulen, für Arbeits­markt­för­de­rung und für soziale Leis­tungen. Für dieses Fun­da­ment werden die regu­lären Haus­halts­mittel gebraucht.

    Dazu kommt: Sachsen muss seine Zukunfts­auf­gaben erle­digen, wir müssen heute schon an Morgen denken! Neben dem „Nor­mal­ge­schäft“ gilt es, die großen Her­aus­for­de­rungen Digi­ta­li­sie­rung, Ver­kehrs­wende und Kli­ma­schutz zu meis­tern. Des­halb kämpfen wir dafür, dass Sachsen seine wich­tigen Zukunfts­in­ves­ti­tionen heute auf den Weg bringt, trotz Corona.

    Der Bund macht es vor: Deutsch­land inves­tiert in den nächsten Jahren ca. 50 Mil­li­arden Euro pro Jahr in Zukunfts­tech­no­lo­gien, in die Ver­kehrs­wende und in den Kli­ma­schutz. So bleibt unser Land im Welt­maß­stab kon­kur­renz­fähig und sichert die Ein­nahmen der Zukunft. Sachsen muss auf diesen Zug auf­springen. Wir brau­chen auch im Frei­staat einen Inves­ti­ti­ons­schub.

    Sachsen darf den Zug in die Zukunft nicht ver­passen. Mit den lau­fenden Ein­nahmen und dem Corona-Bewäl­ti­gungs­fonds finan­zieren wir die regu­lären Aus­gaben des Haus­halts auf dem Niveau der zurück­lie­genden Jahre und sichern so Auf­gaben wie Jugend­hilfe und Kul­tur­för­de­rung, den Gesund­heits­dienst, Kitas und Schulen, Arbeits­markt­för­de­rung und soziale Leis­tungen ab.

    Die Zukunfts­in­ves­ti­tionen, also die Aus­gaben, die klar abgrenzbar für lang­fristig wirk­same Auf­gaben getä­tigt werden müssen, sollte Sachsen durch ein gesetz­lich zu bil­dendes Son­der­ver­mögen auch lang­fristig finan­zieren. Mit Kre­diten oder durch eine zeit­lich begrenzte, ver­min­derte Zufüh­rung an den Genera­tio­nen­fonds – den Topf, in den Sachsen schon heute Geld legt für die Beam­ten­pen­sionen von morgen. So viel hohe Kante ist in Zeiten spru­delnder Ein­nahmen richtig, in der Krise ist ein stures Fest­halten daran hin­gegen fahr­lässig.

    Die Zukunfts­in­ves­ti­tionen haben ein großes Finanz­vo­lumen. Sie sind lang­fristig ori­en­tiert. Sie sichern die Daseins­vor­sorge und Sach­sens Kon­kur­renz­fä­hig­keit. Aus all diesen Gründen ist eine Finan­zie­rung im regu­lären Haus­halt nicht sach­ge­recht. Jedes ver­nünf­tige Unter­nehmen finan­ziert solche Inves­ti­tionen aus Fremd­ka­pital. Es ist an der Zeit, dass auch der Frei­staat Sachsen solche öko­no­mi­sche Ver­nunft an den Tag legt. Als Land mit der bun­des­weit nied­rigsten Pro-Kopf-Ver­schul­dung kann sich Sachsen das leisten.

    Starke Hoch­schul­land­schaft Sachsen

    Für die säch­si­schen Hoch­schulen geht es mit dem Dop­pel­haus­halt 2021/22 einen Rie­sen­schritt voran: Ins­ge­samt 800 Stellen werden aus dem Zukunfts­ver­trag in die dau­er­hafte Stel­len­aus­stat­tung ein­ge­fä­delt.

    Wir unter­stützen die Blau­licht-Orga­ni­sa­tionen und die Polizei

    Die Arbeit in den Blau­licht­or­ga­ni­sa­tionen ist für die Sicher­heit der säch­si­schen Bevöl­ke­rung sehr wichtig – egal ob in der Feu­er­wehr, im Ret­tungs­dienst, dem Kata­stro­phen­schutz, dem THW oder der Psy­cho­so­zialen Not­fall­ver­sor­gung (PSNV).

    Wir stärken die Kultur

    Gerade in der Krise gilt: Kultur wird gebraucht, denn sie sorgt für den sozialen Zusam­men­halt in unserer Gesell­schaft.

    Starke Hoch­schul­land­schaft Sachsen

    Für die säch­si­schen Hoch­schulen geht es mit dem Dop­pel­haus­halt 2021/22 einen Rie­sen­schritt voran: Ins­ge­samt 800 Stellen werden aus dem Zukunfts­ver­trag in die dau­er­hafte Stel­len­aus­stat­tung ein­ge­fä­delt.

    Damit erhalten die Hoch­schulen lang­fris­tige Pla­nungs­si­cher­heit und viele Beschäf­tigte die Chance auf einen ent­fris­teten Ver­trag (i7/​4839). Zudem stärken wir das Hoch­schul­di­dak­ti­sche Zen­trum Sachsen.

    Außerdem erhält die Berufs­aka­demie Sachsen zusätz­liche Dozent*innen-Stellen. So kann sie sich zur Dualen Hoch­schule Sachsen wei­ter­ent­wi­ckeln.

    Einen deut­li­chen Auf­wuchs gibt es außerdem bei der For­schungs­för­de­rung. Zudem wird ein lan­des­ei­genes Gast­pro­fes­so­rinnen-Pro­gramm auf­ge­legt, um die Gleich­stel­lung auch im Spit­zen­be­reich zu för­dern.

    Mit zusätz­li­chen Mit­teln für die Stu­die­ren­den­werke unter­stützen wir die Stu­die­renden in ihren sozialen Belangen. So werden Sozi­al­be­ra­tung, Mensa-Essen und güns­tiges Wohnen im Stu­den­ten­wohn­heim geför­dert. Neu ist ein stu­den­ti­scher Klein­pro­jek­te­fonds.

    „Wir konnten den Stel­len­abbau der schwarz-gelben Regie­rung stoppen und mit der Hoch­schul-ent­wick­lungs­pla­nung 2025 eine zuver­läs­sige Pla­nungs- und Finan­zie­rungs­grund­lage schaffen. Sachsen wird als Wis­sen­schafts­standort immer attrak­tiver.”

    Holger Mann

    ist als hoch­schul­po­li­ti­scher Spre­cher für Wis­sen­schaft und For­schung zuständig und gehört dem Säch­si­schen Landtag seit 2009 an.

    Presse

    Wis­sen­schaft

     

    For­schungs­för­de­rung
    2021: +9,36 Mil­lionen Euro
    2022: +9,36 Mil­lionen Euro
    ins­ge­samt ≈ 22,5 Mil­lionen Euro pro Jahr.

    KI / ScaDS​.AI (Ausbau For­schung Künst­liche Intel­li­genz – Geld auch, um Bun­des­mittel zu kofi­nan­zieren)
    2021: +3,6 Mil­lionen Euro  
    2022: +5,0 Mil­lionen Euro

    pro­fil­bil­dende Struk­tur­ein­heiten
    2021/2022: +2,0 Mil­lionen Euro
    = 6,0 bzw. 7,0 Mil­lionen Euro

    Zukunfts­tech­no­lo­gien IPCEI
    2021/2022: 165 Mil­lionen Euro VE pro Jahr

    säch­si­sche (externe) Indus­trie­for­schungs­in­sti­tute
    2021: +2,1 Mil­lionen Euro
    (= 6,7 Mil­lionen Euro)
    2022: +1,0 Mil­lionen Euro
    (= 5,6 Mil­lionen Euro)

    Gra­du­ier­ten­för­de­rung
    2021: +50.000 Euro
    2022: +200.000 Euro
    = 1,65 | 1,8 Mil­lionen Euro
    Berück­sich­ti­gung von Eltern- und Pfleg­zeiten

    Lehre

     

    Zukunfts­ver­trag Lehre und Stu­dium stärken: 800 Dau­er­stellen im Haus­halt

    Hoch­schul­di­dak­ti­sches Zen­trum Sachsen
    2021|2022: 1,65 | 1,68  Mil­lionen Euro
    (22 Stellen aus Zukunfts­ver­trag

    Lehr­be­auf­tragte an Musik­hoch­schulen
    2021/2022: +750.000 Euro
    2021/2022: 850.000 Euro
    (wei­terhin aus Hoch­schul­pakt)

    Lehr­be­auf­tragte an Kunst­hoch­schulen
    2021/2022: +100.000 Euro
    = 350.000 Euro (aus Hoch­schul­pakt)

    Lehr­be­auf­tragte an Musik­hoch­schulen
    2021/2022: +750.000 Euro
    2021/2022: 850.000 Euro
    (wei­terhin aus Hoch­schul­pakt)

    Lehr­be­auf­tragte an Kunst­hoch­schulen
    2021/2022: +100.000 Euro
    = 350.000 Euro (aus Hoch­schul­pakt)

    Stu­die­ren­den­werke

     

    lau­fender Betrieb:
    2021: 11,8 Mil­lionen Euro
    2022: 12,2 Mil­lionen Euro

    Inves­ti­tionen:
    2021: 4,5 Mil­lionen Euro
    2022: 3,5 Mil­lionen Euro
    2023–2025: VE von 7 Mil­lionen Euro

    stu­den­ti­scher Klein­pro­jek­te­fonds
    2021/2022: 30.000 Euro pro Jahr.

    Berufs­aka­demie

     

    1 Stelle für Kanzler*in
    7 Stellen für Dozent*innen
    Der Stel­len­auf­wuchs gegen­über 2020 dient der Wei­ter­ent­wick­lung der Berufs­aka­demie Sachsen in Rich­tung einer Dualen Hoch­schule.

    Inklu­si­ons­mittel für Hoch­schulen
    2021/2022: 1.350.000 Euro

    Koor­di­nie­rungs­stelle Chan­cen­gleich­heit
    2021/2022: 250.000 Euro

    „Inklu­sive Bil­dung“ (QuaBiS)
    2021/2022: 390.000 Euro
    (Ver­län­ge­rung bis Ende 2022

    Sächs. Gast­pro­fes­so­rinnen-Pro­gramm
    2021: +150.000 Euro
    2022: +500.000 Euro

    Lan­des­kon­fe­renz Hoch­schul­sport Sachsen e.V.
    2021: +10.000 Euro
    2022: +20.000 Euro

    Wir unter­stützen die Blau­licht-Orga­ni­sa­tionen und die Polizei

    Die Arbeit in den Blau­licht­or­ga­ni­sa­tionen ist für die Sicher­heit der säch­si­schen Bevöl­ke­rung sehr wichtig – egal ob in der Feu­er­wehr, im Ret­tungs­dienst, dem Kata­stro­phen­schutz, dem THW oder der Psy­cho­so­zialen Not­fall­ver­sor­gung (PSNV).

    Presse

    Zusätz­liche Mittel für Blau­licht­or­ga­ni­sa­tionen

     

    Neu: Wald­brand­be­kämp­fungs­kon­zept
    2021: 50.000 Euro
    2022: 50.000 Euro

    Ausbau Psy­cho­so­ziale Not­fall­ver­sor­gung
    für Ange­hö­rige von Opfern, für Zeugen und Helfer
    2021: + 50.000 Euro
    2022: + 50.000 Euro

    NEU: Unter­brin­gung Kata­stro­phen­schutz­züge
    Sanie­rung Unterkünfte/​Geld geht direkt an Hilfs­or­ga­ni­sa­tionen
    2022: 1 Mil­lionen Euro

    Hel­fer­eh­ren­zei­chen für Coro­na­ein­satz
    2021: 6.000 Euro
    2022: 6.000 Euro

    Abge­si­chert im Dop­pel­haus­halt

     

    Feu­er­wehr­pau­schale

    2021: 2,2 Mil­lionen Euro
    2022: 2,2 Mil­lionen Euro

    Jubi­lä­ums­zu­lagen für ehren­amt­lich Tätige

    2021: 650.000 Euro
    2022: 650.000 Euro

    Zuschüsse an Hilfs­or­ga­ni­sa­tionen für Mit­wir­kung im Kata­stro­phen­schutz

    2021: 2,5 Mil­lionen
    2022: 2,5 Mil­lionen Euro

    Innen­haus­halt

     

    Polizei

    2021 und 2022 werden wei­terhin 700 bzw. 600 neue Poli­zei­an­wärter ein­ge­stellt

    Säch­si­sches Institut für Polizei- und Sicher­heits­for­schung (SIPS) +150.000 Euro mehr pro Jahr (im Regie­rungs­ent­wurf waren 60.000 Euro pro Jahr ver­an­schlagt)

    Poli­zei­mu­seum (ver­an­schlagt waren ledig­lich 80.000 Euro für eine Wan­der­aus­stel­lung zum Jubi­läum “30 Jahre Polizei Sachsen“ im Jahr 2021 (Kon­zep­tion und Aufbau) sowie Mittel für die Erstel­lung einer Chronik aus diesem Anlass.
    + 50.000 Euro in 2021
    + 550.000 Euro in 2022

    Fach­hoch­schule Meißen

    zehn zusätz­liche Stellen für den Bereich Digi­tale Ver­wal­tung werden geschaffen, mit denen die Aus­bil­dungs­of­fen­sive des Frei­staates abge­si­chert werden kann

    zusätz­liche Gelder für die IT-Struktur und die IT-Ver­fahren 
    + 130.000 Euro in 2021 (Ent­wurf: 385.400 Euro) und
    + 250.000 Euro in 2022 (Ent­wurf: 311.000 Euro)

    ins­ge­samt mehr als 1 Mil­lion Euro für IT in zwei Jahren

    Demo­kra­tie­pro­jekte

    Kofi­nan­zie­rung des Bun­des­pro­gramms „Demo­kratie leben!“:
    .+180.000 Euro in 2021 und
    +200.000 Euro in 2022
    (Regie­rungs­ent­wurf: 500.000 Euro pro Jahr)

    Kofi­nan­zie­rung des Bun­des­pro­gramms „Zusam­men­halt durch Teil­habe“ (Z:T) sowie von Modell­pro­jekten im Rahmen des Bun­des­pro­gramms „Demo­kratie leben!“. Die Mittel gehen direkt an freie Träger, Ver­eine und Ver­bände, z.B. das Part­ner­pro­jekt des NDC mit der THW Jugend.
    +236.000 Euro in 2021
    +110.0000 Euro in 2022       
    (Regie­rungs­ent­wurf: 120.000 bzw.  250.000 Euro)     

    Wir stärken die Kultur

    Gerade in der Krise gilt: Kultur wird gebraucht, denn sie sorgt für den sozialen Zusam­men­halt in unserer Gesell­schaft.

    Im Ent­wurf DHH 21/22 schon abge­si­chert:

    Kul­tur­raum­ge­setz

    Kultur-Pakt

    Musik­schulen

    kul­tu­relle Bil­dung

    audio­vi­su­elles Erbe

    Kul­tur­räume
    (Ent­frach­tung Lan­des­bühnen)

    2021: +3,2 Mil­lionen Euro      
    2022: +3,2 Mil­lionen Euro

    Kul­tur­räume: inves­tive Ver­stär­kungs­mittel

    2021: +3,175 Mil­lionen Euro
    2022: +3,175 Mil­lionen Euro

    Kul­tur­raum­fi­nan­zie­rung (gesamt)

    ≈ 111 Mil­lionen Euro p.a. (bisher 104,7 Mio)

    Kultur-Dialog I – Faire Bezah­lung

    2021:   85.000 Euro
    2022: 165.000 Euro

    Kultur-Dialog II – Post-Corona-Ära

    2021/22: 250.000 Euro

    Euro­päi­sche Kul­tur­haupt­stadt Chem­nitz

    2021/22: 2,5 Mil­lionen Euro pro Jahr

    Kul­tur­stif­tung

    2021: 1,41 Mil­lionen Euro
    2022: 1,46 Mil­lionen Euro

    Allg. Kunst- und Kul­tur­för­de­rung via Kul­tur­stif­tung:
    Spar­ten­bud­gets 2021/22:

    3,63 Mil­lionen Euro pro Jahr

    wei­tere För­de­rung 2021/22 (bspw. Gast­spiel­för­de­rung, Klein­pro­jek­te­fonds, Digital-kultur): 1,57 Mil­lionen Euro pro Jahr

    Allg. Kunst- und Kul­tur­för­de­rung
    (insti­tu­tio­nelle För­de­rung + freie Pro­jekt­mittel)

    2021: 5,88 Mil­lionen Euro
    2022: 6,06 Mil­lionen Euro

    2021/22: +600.000 Euro Pro­jekt­mittel (u.a. für jüdi­sche Kultur)

    2021–23: 90.000 Euro für Käthe-Koll­witz-Haus Moritz­burg

    Kul­tur­senat

    2021/22: 70.000 Euro p.a.

    Stif­tung Säch­si­sche Gedenk­stätten zur Erin­ne­rung an die Opfer poli­ti­scher Gewalt­herr­schaft

    2021/22: 3,25 / 3,63 Mil­lionen Euro

    • ab Juli 2021: 2 Stellen für Gedenk­stät­ten­päd­agogik
      (71,2 / 149,4 TEURO)
    • 2022: 250.000 Euro für „Kaß­berg“
    • 100.000 Euro für Natur- und Geschichts­lehr­pfad Ehren­hain Zeit­hain
    • 269.000 Euro für Errich­tung der Gedenk­stätte „KZ Sach­sen­burg“
    • PMO-Mittel (6. Tranche) als Ver­stär­kungs­mittel bei Investitionen/​ Errich­tungen von Gedenk­stätten

    Stif­tung Ausch­witz-Bir­kenau

    2021: 1,5 Mil­lionen Euro

    Presse

    Maß­nahmen zur Umset­zung der UN-BRK

    2021: 2,1 Mil­lionen Euro | 2022: 1,7 Mil­lionen Euro

    Ser­vice­stelle Inklu­sion im Kul­tur­be­reich

    2021: 121,5 TEURO | 2022: 137,5 Euro

    dzb lesen

    2021/2022: 4,89 / 5,15 Mil­lionen Euro

    2021/22: + 1 E9b für Biblio­theks- und Bera­tungs­mobil
    2022: + 1 E12 für Über­wa­chungs­stelle für bar­rie­re­freie Infor­ma­ti­ons­technik

    Musik­schulen

    2021: 7,48 Mil­lionen Euro
    2022: 7,98 Mil­lionen Euro

    Instru­menten-/ Fahrt­kos­ten­fonds beim Säch­si­schen Musikrat e.V.

    2021/22: 500.000 Euro pro Jahr

    Jugend­kunst­schulen

    2021: 100.000 Euro
    2022: 300.000 Euro

    kul­tu­relle Bil­dung

    2021/22: 1,35 Mil­lionen Euro pro Jahr

    Lehr­be­auf­tragte an Musik­hoch­schulen

    2021/2022: +750.000 Euro
    2021/2022: 850.000 Euro
    (wei­terhin aus Hoch­schul­pakt)


    Lehr­be­auf­tragte an Kunst­hoch­schulen

    2021/2022: +100.000 Euro
    = 350.000 Euro (aus Hoch­schul­pakt)

    Stif­tung für das Sor­bi­sche Volk

    2021: 8,49 Mil­lionen Euro
    2022: 8,08 Mil­lionen Euro

    Säch­si­sche Staats­theater

    2021: 85,1 Mil­lionen Euro
    2022: 87,1 Mil­lionen Euro
    inkl. 2 Pro­jekt-Stellen bis 2025
    für Montagscafé/​ Bür­ger­bühne

    Staat­liche Kunst­samm­lungen Dresden

    2021: 35,6 Mil­lionen Euro
    2022: 39,1 Mil­lionen Euro

    Kultur im länd­li­chen Raum

    2021/22: 1,0 Mil­lionen Euro pro Jahr
    (+ 700.000 Euro pro Jahr )

    SLUB

    2021/22: 32,1 / 32,6 Mil­lionen Euro
    ein­schließ­lich Lan­des­di­gi­ta­li­sie­rungs­pro­gramm (2,75 Mil­lionen Euro) und Pro­ve­ni­enz­re­cherche

    Schle­si­sches Museum zu Gör­litz

    2021/22: 668.000 Euro pro Jahr  
    (+ 100.000 Euro pro Jahr )

    Deut­sche Hygiene-Museum Dresden

    2021/22: 3,265 Mil­lionen Euro pro Jahr
    (+ 90.000 Euro pro Jahr )

    Säch­si­sche Indus­trie­mu­seum

    2021/22: Ø 2,2 Mil­lionen Euro pro Jahr

    Ver­mö­gens­er­fas­sung von Kul­turgut („DAPHNE“)

    2021/22: 1,63 / 1,57 Mil­lionen Euro
    (+ 2 Pro­jekt­stellen)

    Audio­vi­su­elle Erbe

    2021/22: Ø 350.000 Euro pro Jahr

    Künstler*innen-Nachlässe/ Werk­da­ten­bank

    2021/2022:   91.000 Euro pro Jahr

    Kultur- und Krea­tiv­wirt­schaft

    2021/2022: 1,0 Mil­lionen Euro pro Jahr

    Popularmusik/​Musikzentrale

    2021/2022: 75,0 / 150.000 Euro

    Gut­achten zur Ver­ga­be­praxis tech­ni­scher Dienst­leis­tungen bei Film-Pro­duk­tion

    2022: 25.000 Euro

    Zukunfts­pro­gramm Kino
    (BKM-Kofi­nan­zie­rung)

    2021/2022: 250.000 Euro pro Jahr

    Wie­der­bei­tritt Sach­sens zu Medi­en­tagen Mit­tel­deutsch­lands

    2022: 40.000 Euro

    Erhö­hung MDM-Kino­pro­gramm­preise

    2021/2022: +125.000 Euro pro Jahr

    Fort­set­zung film.land.sachsen

    2022: 120.000 Euro

    Per­spek­tiven für den Sport

    Wir wollen mehr bezahl­baren Wohn­raum

    Haus­halt: Gemeinsam und auf Augen­höhe

    Per­spek­tiven für den Sport 

    Mit dem jetzt ver­ab­schie­deten Haus­halt stehen Per­spek­tiven für den säch­si­schen Sport an vor­derster Stelle. Die Koali­tion hat sich darauf ver­stän­digt ins­ge­samt über 14 Mil­lionen Euro mehr zu ver­an­schlagen. Unter anderem wird die Übungs­lei­ter­pau­schale auf das Niveau der Ehren­amts­för­de­rung ‚Wir für Sachsen‘ (40 Euro monat­lich) ange­hoben. Das soll zu einer neuen Moti­va­tion für Übungsleiter*innen bei­tragen.

    Presse

    Sport­haus­halt

     

    Bund-Länder-Pro­gramme Hoch­leis­tungs­sport
    5,5 Mil­lionen Euro pro Jahr

    För­de­rung des Breiten- und Nach­wuchs­leis­tungs­sports über den Lan­des­sport­bund Sachsen inkl. Anglei­chung der Übungs­lei­ter­pau­schale an die Ehren­amts­för­de­rung des Pro­gramms „Wir für Sachsen“ (40 Euro monat­lich)

    Stei­ge­rung der Mittel von 24,1 Mil­lionen Euro (2020) auf
    25,7 Mil­lionen Euro in 2021 und
    26,3 Mil­lionen Euro in 2022

    Inte­gra­tion durch Sport
    alle lau­fenden Pro­jekte können wei­ter­ge­führt werden
    2021: 240.000 Euro
    2022: 400.000 Euro

    Inves­ti­tionen in kom­mu­nale Sport­stätten
    +1,9 Mil­lionen Euro in 2021 und
    +2,8 Mil­lionen Euro in 2022

    Inves­ti­tionen in Ver­eins­sport­stätten 
    + 6,2 Mil­lionen Euro in 2021 und
    +3,7 Mil­lionen Euro in 2022

    Groß­sport­ver­an­stal­tungen
    2021: + 265.500 Euro

    Fan­pro­jekte
    2021: + 100.000 Euro
    2022: + 100.000 Euro

    Wir wollen mehr bezahl­baren Wohn­raum

    Mit dem jetzt ver­ab­schie­deten Haus­halt für den Bereich Regio­nal­ent­wick­lung ver­bes­sern wir die Lebens­ver­hält­nisse sowohl in den Städten als auch in länd­li­chen Räumen.

    Bezahl­bare Woh­nungen im Mie­ter­land Sachsen stehen wei­terhin ganz oben auf unserer Liste. Denn wir wollen, dass die Men­schen in unserem Land bei­ein­ander bleiben und Wohnen überall bezahlbar und attraktiv ist.

    Presse

    Bauen und Wohnen im Haus­halt

     

    Sozialer Woh­nungsbau
    je 50 Mil­lionen Euro  pro Jahr

    Fami­li­en­wohnen

    Städ­te­bau­pro­gramme

    Ins­ge­samt stehen jähr­lich 74,3 Mil­lionen Euro für Bau und Sanie­rung von miet­preis- und bele­gungs­ge­bun­denem Wohn­raum in ganz Sachsen zur Ver­fü­gung.

    Preis­güns­tiger Miet­wohn­raum
    jähr­lich 24,3 Mil­lionen Euro zur För­de­rung von Moder­ni­sie­rung

    Jung kauft Alt
    jähr­lich 2,5 Mil­lionen Euro

    Zwi­schen­fi­nan­zie­rung für Bau­ge­mein­schaften
    Erwerb von Grund­stü­cken – 0,5 Mio für Dar­lehen ins­ge­samt

    Wohn­be­ra­tung, von der auch koope­ra­tive Bau- und Wohn­pro­jekt­in­itia­tiven pro­fi­tieren
    je 0,3 Mil­lionen Euro

    Gemeinsam und auf Augen­höhe

    Vom Ent­wurf bis zum Beschluss nimmt der Dop­pel­haus­halt einen langen Weg.

    Er beginnt mit dem Auf­stel­lungs­ver­fahren der Staats­re­gie­rung. Das gestal­tete sich ange­sichts der Pan­demie und ihrer finan­zi­ellen Folgen schwierig. Im Dezember 2020 schließ­lich übergab die Staats­re­gie­rung ihren Haus­halts­ent­wurf an den Landtag. Dass sich dieser auf dem Vor­jah­res­ni­veau bewegte und keine mas­siven Kür­zungen, z.B. im Sozi­al­haus­halt vorgab, dafür haben wir in der Regie­rung hart gekämpft. Das ist eine große Leis­tung und macht deut­lich: Sachsen hat den Willen und die Kraft, die aktu­elle Krise unbe­schä­digt zu bewäl­tigen.

    Im par­la­men­ta­ri­schen Ver­fahren haben die drei Koali­ti­ons­frak­tionen noch zahl­reiche Ände­rungen ein­ge­bracht und so poli­ti­sche Schwer­punkte gesetzt. Die Ver­hand­lungen waren intensiv und zügig, auf Fach­ebene von inhalt­li­chem Enthu­si­asmus geprägt und auf Spit­zen­ebene mit viel Kom­pro­miss­be­reit­schaft geführt.

    Kurzum: Dieser Dop­pel­haus­halt ist ein Gemein­schafts­werk.
    Und wir meinen: Das kann sich sehen lassen!

    Haus­halts­mee­tings

    Gemeinsam und auf Augen­höhe: Das galt und gilt auch für den Aus­tausch mit vielen Akteure*innen außer­halb des Par­la­ments. Von Beginn des Haus­halts­pro­zesses an haben wir viele Men­schen – Ver­eine und Ver­bände, Fachexpert*innen und Praktiker*innen, Inter­es­sierte und Enga­gierte – in die Bera­tungen ein­binden können. Corona hat uns zu ver­sierten Videokonferenznutzer*innen gemacht und diese Chance haben wir genutzt: In ins­ge­samt 22 Haus­halts-Mee­tings haben wir die Ein­zel­pläne vor­ge­stellt, Fragen beant­wortet, Hin­weise erhalten und gemeinsam Ände­rungs­vor­schläge dis­ku­tiert.

    Mehr als 1.000 Men­schen haben wir so erreicht und von ihnen viel Unter­stüt­zung erfahren. Auch in diesem Sinne ist der Dop­pel­haus­halt 2021/22 ein echtes Gemein­schafts­werk geworden.
    Solch ein Aus­tausch hört mit Beschluss des Haus­haltes nicht auf – im Gegen­teil! Dank der Ände­rungen der Koali­tion können wir in den kom­menden Monaten Pro­jekte angehen, die gemeinsam ersonnen, ver­fei­nert und umge­setzt werden wollen.

    Wir haben die Vor­teile vir­tu­eller Dis­kus­si­ons­runden schätzen gelernt, ganz gleich ob im kleinen Kreis zum Brain­stor­ming oder in großer Runde zur Debatte. Sie werden künftig zum festen Reper­toire unserer poli­ti­schen Arbeit gehören.

    Wir freuen uns, wenn diese Ange­bote auch künftig auf so großes Inter­esse stoßen und wir weiter wert­volle Beglei­tung und Unter­stüt­zung erhalten.

    Bild­nach­weise: Götz Schleser, Julian Hoff­mann, Adobe Stock (kwan­chaift, stnazkul, zli­kovec, Andrey Kiselev, sirocha, happyvector071, Pixel-Shot, RED­PIXEL, lovelyday12, MoiraM, Zlatko Guzmic, Jonas, 9dreamstudio)