Gemeinsam und auf Augen­höhe

Vom Ent­wurf bis zum Beschluss nimmt der Dop­pel­haus­halt einen langen Weg.

Er beginnt mit dem Auf­stel­lungs­ver­fahren der Staats­re­gie­rung. Das gestal­tete sich ange­sichts der Pan­demie und ihrer finan­zi­ellen Folgen schwierig. Im Dezember 2020 schließ­lich übergab die Staats­re­gie­rung ihren Haus­halts­ent­wurf an den Landtag. Dass sich dieser auf dem Vor­jah­res­ni­veau bewegte und keine mas­siven Kür­zungen, z.B. im Sozi­al­haus­halt vorgab, dafür haben wir in der Regie­rung hart gekämpft. Das ist eine große Leis­tung und macht deut­lich: Sachsen hat den Willen und die Kraft, die aktu­elle Krise unbe­schä­digt zu bewäl­tigen.

Im par­la­men­ta­ri­schen Ver­fahren haben die drei Koali­ti­ons­frak­tionen noch zahl­reiche Ände­rungen ein­ge­bracht und so poli­ti­sche Schwer­punkte gesetzt. Die Ver­hand­lungen waren intensiv und zügig, auf Fach­ebene von inhalt­li­chem Enthu­si­asmus geprägt und auf Spit­zen­ebene mit viel Kom­pro­miss­be­reit­schaft geführt.

Kurzum: Dieser Dop­pel­haus­halt ist ein Gemein­schafts­werk.
Und wir meinen: Das kann sich sehen lassen!

Haus­halts­mee­tings

Gemeinsam und auf Augen­höhe: Das galt und gilt auch für den Aus­tausch mit vielen Akteure*innen außer­halb des Par­la­ments. Von Beginn des Haus­halts­pro­zesses an haben wir viele Men­schen – Ver­eine und Ver­bände, Fachexpert*innen und Praktiker*innen, Inter­es­sierte und Enga­gierte – in die Bera­tungen ein­binden können. Corona hat uns zu ver­sierten Videokonferenznutzer*innen gemacht und diese Chance haben wir genutzt: In ins­ge­samt 22 Haus­halts-Mee­tings haben wir die Ein­zel­pläne vor­ge­stellt, Fragen beant­wortet, Hin­weise erhalten und gemeinsam Ände­rungs­vor­schläge dis­ku­tiert.

Mehr als 1.000 Men­schen haben wir so erreicht und von ihnen viel Unter­stüt­zung erfahren. Auch in diesem Sinne ist der Dop­pel­haus­halt 2021/22 ein echtes Gemein­schafts­werk geworden.
Solch ein Aus­tausch hört mit Beschluss des Haus­haltes nicht auf – im Gegen­teil! Dank der Ände­rungen der Koali­tion können wir in den kom­menden Monaten Pro­jekte angehen, die gemeinsam ersonnen, ver­fei­nert und umge­setzt werden wollen.

Wir haben die Vor­teile vir­tu­eller Dis­kus­si­ons­runden schätzen gelernt, ganz gleich ob im kleinen Kreis zum Brain­stor­ming oder in großer Runde zur Debatte. Sie werden künftig zum festen Reper­toire unserer poli­ti­schen Arbeit gehören.

Wir freuen uns, wenn diese Ange­bote auch künftig auf so großes Inter­esse stoßen und wir weiter wert­volle Beglei­tung und Unter­stüt­zung erhalten.

Bild­nach­weise: Götz Schleser, Julian Hoff­mann, Adobe Stock (kwan­chaift, stnazkul, zli­kovec, Andrey Kiselev, sirocha, happyvector071, Pixel-Shot, RED­PIXEL, lovelyday12, MoiraM, Zlatko Guzmic, Jonas, 9dreamstudio)