Lang: Endlich höhere Mindestlöhne für Pflegekräfte
Unser Ziel bleibt ein bundesweiter Tarifvertrag, die Festsetzung von Mindestlöhnen ist nur ein erster Schritt.
23.4.2020 1 Minuten
Der Schutzschirm für den sächsischen Sport ist gespannt
+++ Vereine können ab heute Gelder beantragen +++
Landtag macht Weg frei für weitere Corona-Hilfen – Mehr Menschen unter dem Schutzschirm
+++ Programme erweitert und Lücken geschlossen +++ Nachsteuern möglich +++
Homann: Zuschuss sichert Ausbildungsplätze und Fachkräftenachwuchs
Damit Sachsen nach der Krise wirtschaftlich wieder durchstarten kann.
Finanzierung der Krisen-Bewältigung nicht ausblenden – Corona-Soli denkbar
Reaktion von Frank Richter auf CDU-MdB Marian Wendt
Lockerung der Corona-Maßnahmen mit Augenmaß und größter Vorsicht
Dirk Panter zu den Lockerungen in Sachsen
Mann: Hochschulgesetz temporär ändern und Corona-Auswirkungen auf das Studium abmildern
+++ Schutzschirm zur sozialen Absicherung für Studierende schaffen +++
Kliese: Der Schutz vor häuslicher Gewalt ist unverzichtbar und muss ausgebaut werden
Kindern und Frauen flächendeckend in ganz Sachsen Schutz bieten
Panter: Folgen der Krise so gerecht wie möglich abfedern
Schere zwischen Arm und Reich darf nicht weiter auseinandergehen
Mann: Nachhaltige Hilfe für Erhalt von Arbeitsplätzen und Mittelstands-Existenzsicherung
Sachsen erweitert ein attraktives Programm, das so am Markt nicht zu bekommen ist.
Panter: Wir spannen einen kraftvollen Schutzschirm für ganz Sachsen
+++ Schuldenbremse lösen +++ Tilgungsregeln für Kreditaufnahme des Landes ändern +++ Keine Kürzungspolitik machen +++
Prämie an Pflegekräfte ist Zeichen der Wertschätzung in schwierigen Zeiten
+++ Private Anbieter sollten Beispiel folgen +++ Bessere Bezahlung in der Pflege nach Corona +++
Flexibilität und Solidarität müssen das Sommersemester 2020 prägen
+++ Keine Nachteile für Studierende, Lehrende und Forschende +++
Gemeinwohl und Soziale Sicherheit
Leitlinien für unsere künftige politische Arbeit im Angesicht der Corona-Pandemie
Zielgerichtete Hilfen für mittelgroße Unternehmen in Sachsen notwendig
+++ ‚Sachsen hilft sofort‘ für Unternehmen mit mehr als 10 Beschäftigten erweitern +++
Pallas: Die Koalition wird Menschen, die von Rechts bedroht werden, noch stärker unterstützen
+++ Arbeit des RAA Sachsen e.V. weiter finanziell fördern +++ Zentrale Anlaufstelle bei den Sicherheitsbehörden als Ergänzung +++
Folgen der Krise abfedern – Schuldenbremse ändern und Haushalt für ein Jahr aufstellen
+++ SPD-Fraktion beschließt Eckpunkte für weitere Haushaltspolitik +++
Pallas zur Kriminalstatistik: Sachsen ist wieder ein Stück sicherer geworden
+++ Weniger Wohnungseinbrüche, Kfz-Diebstähle und Rauschgiftdelikte +++ Leider Anstieg bei Sexualstraftaten und politisch motivierter Kriminalität +++ Kommunalpolitiker besser schützen +++
Wirtschaft stützen und Arbeitsplätze schützen
Nachtragshaushalt angehen und Schuldenbremse lockern.
Pallas: Das Urteil gegen die Terrorgruppe „Revolution Chemnitz“ ist deutlich und ein wichtiges Zeichen
In der Strafverfolgung und im Strafverfahren gegen den Rädelsführer und weitere Mitglieder der rechtsterroristischen Gruppe Revolution Chemnitz hat der Rechtsstaat schnell und konsequent gehandelt. Koalition plant Konzept gegen Rechtsextremismus.