SPD kümmert sich besonders um soziale Gerechtigkeit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt
Fraktionsvorsitzender Dirk Panter zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten.
29.1.2020 2 Minuten
Personalbedarf der Polizei vor jedem Haushalt ermitteln
Heute wurde Bericht der Fachkommission Polizei vorgestellt.
#WeRemember
Unsere Abgeordneten Simone Lang und Frank Richter gedenken mit Schülerinnen und Schüler des Unternehmers Alfred Roßner stellvertretend für alle Menschen gedacht, die der nationalsozialistischen Verbrechensherrschaft zum Opfer gefallen sind.
Diese Woche in der SPD-Fraktion – 20. bis 24. Januar 2020
Informationen der SPD-Landtagsfraktion
Homann: „Combat 18“-Verbot reicht nicht
+++ Neonazi-Strukturen müssen zerschlagen werden +++ In Sachsen tätigen Organisationen wie Brigade 8 das Handwerk legen +++
Panter: Mobilität ist eine Frage der sozialen Gerechtigkeit
Heute hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages beschlossen, rund 15 Millionen Euro aus dem Zukunftssicherungsfonds zusätzlich für das ÖPNV-Landesinvestitionsprogramm freizugeben. Damit sollen sachsenweit insgesamt 175 neue Busse angeschafft werden.
Panter: Investitionen in Schulen haben weiter Vorrang
Das auf Initiative der SPD-Fraktion aufgelegte Bau- und Sanierungsprogramm kann jetzt noch besser und schneller umgesetzt werden.
Pallas: Pegida radikalisiert – Sachsen braucht Schwerpunktstaatsanwaltschaften
Pegida radikalisiert - Handlungsprogramm gegen Rechtsextremismus bitter nötig - Schwerpunktstaatsanwaltschaften bilden
Jetzt nicht nachlassen – noch mehr Aufklärung beim Thema Organspende nötig
Die Kluft zwischen einem Ja zur Organspende an sich und der Bereitschaft, ein Organ oder Gewebe zu spenden, ist viel zu groß.
Diese Woche in der SPD-Fraktion – 13. bis 17. Januar 2020
Informationen der SPD-Landtagsfraktion
SPD-Landtagsfraktion mit neuem Vorstand
+++ Dirk Panter im Amt bestätigt +++ Sabine Friedel neue Parlamentarische Geschäftsführerin +++
Panter zu Koalitionsvertrag: Wir wollen den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken
Dirk Panter, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrages und der Wahl des Ministerpräsidenten
Kliese: Gedenkstätten-Förderung ist Würdigung der Arbeit vor Ort
Der Bund unterstützt Gedenkstätte Frauenzuchthaus Hoheneck sowie den Lern- und Gedenkort Kaßberg-Gefängnis.
Spürbare Entlastungen für Betriebsrentner*innen vom Bundestag beschlossen
+++ 300 Euro weniger Krankenkassenbeitrag pro Jahr +++ Freibetrag statt starrer Grenze +++ betriebliche Altersvorsorge wird gestärkt +++
Kliese: Wir wurden für unseren offensiven Umgang mit dem Thema Rechtsextremismus belohnt
Chemnitz ist auf der Shortlist zur Kulturhauptstadtbewerbung 2025
Kliese: Kleine Projekte in Kunst und Kultur weiter unkompliziert unterstützen
+++ Kunst und Kultur sind wichtig für den Zusammenhalt - gerade auch die kleinen Projekte +++
Endlich sächsischen Schulfrieden schließen
+++ Landtag sollte ausgestreckte Hand der Bürgerinnen und Bürger ergreifen +++
AfD will Demokratie aushöhlen – Rechtsstaat funktioniert
Landtag setzt Untersuchungsausschuss ein
Homann: Abgaben auf Betriebsrenten halbieren – Fehler korrigieren
„Wir unterstützen die Forderung, die...
Neukirch: Landtag muss Politik für die Menschen verständlich machen
+++ Landtag beschließt Geschäftsordnung +++ Regeln der Demokratie achten +++ Mehrheitsentscheidungen nicht als illegitim denunzieren +++