Mit Blick auf die in der kommenden Woche stattfindende Klausur der Staatsregierung hat die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag ihre inhaltlichen Schwerpunkte für den neuen Doppelhaushalt 2021/22 benannt
Der 3. Oktober ist für uns vor allem auch ein weiterer Anlass, um über die Zukunft zu sprechen. Wo kann und soll Sachsen in 10 oder 20 Jahren stehen?
Die SPD-Fraktion steht für die Vollendung des...
+++ Langfristiges Ziel der SPD: Sportfördergesetz +++
+++ 150 statt 75 im ersten Schritt +++ auch ohne Landesaufnahmeprogramm möglich +++
+++ Antrag der Koalition zum Gewaltschutz ist Thema im Plenum des Landtages +++
+++ Zwischenbericht ist keine Vorfestlegung auf einen Standort +++ Atomausstieg darf nicht infrage gestellt werden +++
+++ Arbeitskampf und Tarifverhandlungen wirken +++ Immer mehr gute Tarifabschlüsse in sächsischen Unternehmen +++
Polizeieinsatz und Demonstrationsgeschehen am 20.9.2020 in Dresden
+++ Ladenöffnung an mehr Sonntagen belasten Verkäuferinnen und Verkäufer +++ Gefährdung für kleine und mittelständische Händler*innen +++
Landtag hörte Gesetz zur verkürzten Ladenöffnung zu Silvester an
+++ 68 Millionen Euro für Schulbau +++
Die SPD-Fraktion erreichen einige Anfragen zum Umgang mit einem Antrag der LINKEN. Dazu nehmen wir hier Stellung.
+++ Angriffe auf ARD, ZDF und Deutschlandradio abwehren +++ keine Erhöhung des Beitrages seit über 10 Jahren +++ Qualität und Vielfalt des Programms sichern +++
+++ Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der LUA muss entscheidend sein +++ Landesgesundheitsamt am Standort Bischofswerda denkbar +++
Position der SPD-Fraktion zum Festakt am 3. OKtober
+++ Basis muss Haushaltsvolumen 2020 sein +++ nicht die Fehler von 2010 wiederholen +++ Folgen der Corona-Krise meistern +++ Schutzmechanismus für Vereine und Ehrenamt +++
+++ Sachsen kann seinen Beitrag leisten +++ Freistaat und Großstädte haben bereits Juni Bereitschaft erklärt +++
Ein folgerichtiger Schritt zur Anerkennung der Pflegeleistungen.
Sabine Friedel zum Ländermonitor frühkindliche Bildungssysteme 2020