Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses am 12. November:
Statement von Albrecht Pallas
13.11.2020 4 Minuten
Auflagen zum Infektionsschutz müssen konsequent durchgesetzt werden
+++ Versammlungen bleiben möglich +++ Fehlende Regeln waren nicht das Problem in Leipzig +++
Querdenken-Versammlung war Eskalation mit Ansage
Innen- sowie Rechtsausschuss des Landtages sollen gemeinsam beraten
Der 7. November und seine Folgen.
Die Geschehnisse bei den Versammlungen in Leipzig, aber auch schon zuvor in Dresden oder Bautzen, sorgen zurecht für Unmut und Unverständnis.
Panter: Beim Blick auf’s Geld die Gesellschaft nicht vergessen
Sparsamkeit allein ist noch kein Synonym für Generationengerechtigkeit
Pallas: „Querdenker“ lassen Maske fallen
+++ Chaoten missbrauchen Versammlungsrecht +++ Staat darf sich von Coronaleugnern nicht auf Nase herumtanzen lassen +++ SPD will Sondersitzung des Innenausschusses zur Auswertung des Einsatzes +++
Pallas: „Querdenken-Versammlung“ ist egoistisch – Stadt und Polizei müssen Auflagen durchsetzen
Jeder sollte sich fragen, ob er oder sie eine Teilnahme an der Veranstaltung verantworten kann.
Lang: Weniger Bürokratie schafft mehr Zeit und sorgt für bessere Arbeitsbedingungen
Arbeitssituation in Gesundheits- und Pflegeberufen wird unter die Lupe genommen.
Pallas: Personalbedarf bei Polizei weiter kontinuierlich ermitteln
Koalitionsantrag ist Thema im Landtag
Homann: Silvester gehört den Familien – 14 Uhr ist Feierabend!
Landtag beschließt Änderung des Ladenöffnungsgesetzes
Mann: Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verteidigen
SPD stimmt maßvoller Erhöhung des Rundfunkbeitrags zu.
Panter erneuert Forderung nach Fonds „Sachsen 2050“ zur Finanzierung von Zukunftsinvestitionen
Generationengerechtigkeit bedeutet auch, bei Investitionen weit vorauszudenken.
Pallas: Islamismus klar ächten und bekämpfen – Antwort auf Hass ist mehr Offenheit und Demokratie
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, am Mittwoch im Landtag in der Debatte zu islamistischem Terror.
Panter: Jetzt auf die Pandemiebremse steigen
+++ Dank an die Sachsen, die Maßnahmen mittragen – Weiter gut kommunizieren +++
Fanatismus und Extremismus führen zu konkreten Bedrohungen und Todesopfern
+++ Der Staat muss Sicherheit geben +++ Wir müssen unsere offene Gesellschaft verteidigen +++
Pallas: Menschenfeindliche Taten klar ächten – Antwort auf Hass ist mehr Offenheit und Demokratie
Albrecht Pallas beteiligte sich am heutigen Sonntag an der Gedenkveranstaltung für die zwei Touristen aus Nordrhein-Westfalen, die mutmaßlich von einem islamischen Gefährder in Dresden angegriffen worden waren. Einer der beiden Männer kam dabei ums Leben. Die Tat war mutmaßlich homophob motiviert. Zur Mahnwache hat der CSD Dresden e.V. aufgerufen.
Corona-Maßnahmen im November 2020
Übersicht zu den Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie im November 2020
SPD trauert um Cornelius Weiss
Am 27. Oktober 2020 ist der ehemalige Vorsitzende der SPD-Fraktion Cornelius Weiss im Alter von 87 Jahren verstorben.
SPD-Fraktion trauert um Thomas Oppermann
Der Vize-Präsident des Deutschen Bundestages und ehemalige Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion gestern im Alter von 66 Jahren verstorben.
SPD schlägt Fonds „Sachsen 2050“ zur Finanzierung von Zukunftsinvestitionen vor
+++ Langfristige Finanzierung wichtiger Investitionen +++ Entlastung des laufenden Haushaltes +++ Spielräume für das Normalgeschäft +++