14 Uhr Ladenschluss – Ausschuss empfiehlt verkürzte Ladenöffnung zu Silvester
+++ Abstimmung im Plenum Anfang November +++
16.10.2020 1 Minuten
Wir können und wollen Reichs- und Reichskriegsflaggen verbieten
+++ SPD formuliert Antrag für parlamentarische Befassung +++
Der große Unfug – Lehrerinnen und Lehrer brauchen keine Büros im Regierungsviertel
Sabine Friedel, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Berichterstattung in der Sächsischen Zeitung „Der große Umzug“:
Systemrelevanz darf kein Schlagwort der Krise bleiben
Zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Corona-Bewältigung in Sachsen
Corona-Schäden bei ÖPNV zu 100 Prozent ausgleichen!
SPD unterstützt Forderung des Verkehrsverbundes Oberelbe (VVO)
Kliese zu Kretschmer-Kritik an Barley
+++ MInisterpräsident Kretschmer hatte EU-Parlaments-Vize Barley scharf angegriffen +++
Panter widerspricht Finanzminister – Generationengerechtigkeit muss Leitlinie sein
++ keine neuen Schulden für laufende Ausgaben +++ wichtige Investitionen in Schulhäuser, Kitas, Verkehrsinfrastruktur, Glasfaser mit Krediten finanzieren +++ keine Kürzungen bei ‚Normalgeschäft‘ +++
SPD-Fraktion formuliert Erwartungen an Haushaltsentwurf – In der Krise wird nicht gekürzt, sondern gestärkt
Mit Blick auf die in der kommenden Woche stattfindende Klausur der Staatsregierung hat die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag ihre inhaltlichen Schwerpunkte für den neuen Doppelhaushalt 2021/22 benannt
Wir brauchen einen neuen Aufbruch Ost
Der 3. Oktober ist für uns vor allem auch ein weiterer Anlass, um über die Zukunft zu sprechen. Wo kann und soll Sachsen in 10 oder 20 Jahren stehen?
Mann: Nord Stream 2 wird gebraucht
Die SPD-Fraktion steht für die Vollendung des...
Pallas: Danke den Ehrenamtlern – Sport verlässlich finanzieren
+++ Langfristiges Ziel der SPD: Sportfördergesetz +++
Sachsen muss, kann und wird mehr Menschen aufnehmen
+++ 150 statt 75 im ersten Schritt +++ auch ohne Landesaufnahmeprogramm möglich +++
Kliese: Rechtsanspruch auf einen Platz im Frauenschutzhaus schaffen
+++ Antrag der Koalition zum Gewaltschutz ist Thema im Plenum des Landtages +++
Welche Gesteinsarten geeignet sind, ist eine wissenschaftliche und keine politische Frage
+++ Zwischenbericht ist keine Vorfestlegung auf einen Standort +++ Atomausstieg darf nicht infrage gestellt werden +++
Homann: Streiken hilft, auch bei Bautzner Senf
+++ Arbeitskampf und Tarifverhandlungen wirken +++ Immer mehr gute Tarifabschlüsse in sächsischen Unternehmen +++
Pallas stellt Kleine Anfrage zu Polizeieinsatz
Polizeieinsatz und Demonstrationsgeschehen am 20.9.2020 in Dresden
Homann: Hat der Handelsverband den Sch(l)uss nicht gehört?
+++ Ladenöffnung an mehr Sonntagen belasten Verkäuferinnen und Verkäufer +++ Gefährdung für kleine und mittelständische Händler*innen +++
Einzelhandels-Betriebsräte bei SPD-Fraktion zu Gast
Landtag hörte Gesetz zur verkürzten Ladenöffnung zu Silvester an
Panter: In Schulen investieren – auch in der Krise
+++ 68 Millionen Euro für Schulbau +++
Statement zu Landesaufnahmeprogramm
Die SPD-Fraktion erreichen einige Anfragen zum Umgang mit einem Antrag der LINKEN. Dazu nehmen wir hier Stellung.