Panter: Rundfunkbeitragserhöhung ist richtig.
+++ Angriffe auf ARD, ZDF und Deutschlandradio abwehren +++ keine Erhöhung des Beitrages seit über 10 Jahren +++ Qualität und Vielfalt des Programms sichern +++
15.9.2020 1 Minuten
Umzug der Landesuntersuchungsanstalt gefährdet Gesundheit
+++ Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der LUA muss entscheidend sein +++ Landesgesundheitsamt am Standort Bischofswerda denkbar +++
Offener Brief an Landtagspräsident Rößler und Arnold Vaatz
Position der SPD-Fraktion zum Festakt am 3. OKtober
Es wird keinen Kürzungshammer geben!
+++ Basis muss Haushaltsvolumen 2020 sein +++ nicht die Fehler von 2010 wiederholen +++ Folgen der Corona-Krise meistern +++ Schutzmechanismus für Vereine und Ehrenamt +++
Moria evakuieren – Seehofer muss Blockade aufgeben
+++ Sachsen kann seinen Beitrag leisten +++ Freistaat und Großstädte haben bereits Juni Bereitschaft erklärt +++
Lang: Endlich auch Bonus für Pflegekräfte in Kliniken
Ein folgerichtiger Schritt zur Anerkennung der Pflegeleistungen.
Kitas in Sachsen werden Schritt für Schritt besser
Sabine Friedel zum Ländermonitor frühkindliche Bildungssysteme 2020
Kliese: Aufarbeitung der Stasi-Vergangenheit muss weitergehen – auch kleine Spielräume nutzen
Eine umfassende Aufklärung über die Tätigkeit der Staatssicherheit und ihrer Auftraggeber ist nach wie vor wichtig.
Pallas: Verfassungsschutz jetzt umfassend reformieren
Zu neuen Strukturen und neuem Personal muss auch eine neue Offenheit hinzukommen.
Pallas: Frühwarnsystem für unsere Kommunen muss schnell kommen
Der Ankündigung des Verfassungsschutzes müssen schnell Taten folgen.
Homann: Den Silvestersekt muss man nicht kurz vor knapp kaufen
+++ Koalition bringt Gesetzesänderung zur Ladenöffnung am 31. Dezember auf den Weg +++ Geschäfte schließen 14 statt 22 Uhr +++
Pallas: Gegen Rechtsextremismus konkret und wirkungsvoll handeln – SPD-Fraktion benennt drei Hauptpunkte
Landtag beschließt Antrag zu Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus
Pallas: Wir brauchen funktionierende Sicherheitsbehörden
+++ Richtige Schlussfolgerungen aus Skandalen ziehen +++ Transparenz herstellen +++ Verfassungsschutz reformieren +++
Gemeinschaftsschule beschlossen!
Für gute Bildungserfolge, zufriedene Schüler und erfüllenden Arbeitsort für Lehrer
Mann: Mit dem Zukunftsvertrag in Lehre und Studium investieren
+++ Bildungs- und Überlastpaket entfristen +++ Hochschuldidaktik stärken +++ Entfristungsoffensive mit 800 Stellen +++ kein Finanzierungsabbruch im Wintersemester +++
Für einen neuen Verfassungsschutz in Sachsen
+++ SPD-Fraktion legt Papier zur Reform des Sächsischen Verfassungsschutzes vor +++
Kliese: Wir tolerieren keine Feindlichkeit gegenüber LSBTIQ*
In Pirna wurde ein Fahnenmast mit der Regenbogenfahne zerstört
Friedel: Der vorletzte Schritt auf einem langen Weg – Längeres gemeinsames Lernen wird in Sachsen möglich
+++ Entschließungsantrag der Koalition+++ Nach 30 Jahren wird in Sachsen Schulfrieden hergestellt +++ Gemeinschaftsschule erhält Stammplatz im Schulgesetz +++
Zweifel an der Parlamentarischen Kontrollkommission sollte die AfD intern klären
+++ PKK-Mitglied Sabine Friedel weist Zweifel der AfD an der Arbeit der PKK entschieden zurück +++
Sitzung der Parlamentarischen Kontrollkommission am Montag
Fragen, die aus Sicht der SPD zu klären sind.