Panter erneuert Forderung nach Fonds „Sachsen 2050“ zur Finanzierung von Zukunftsinvestitionen
Generationengerechtigkeit bedeutet auch, bei Investitionen weit vorauszudenken.
4.11.2020 1 Minuten
Pallas: Islamismus klar ächten und bekämpfen – Antwort auf Hass ist mehr Offenheit und Demokratie
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, am Mittwoch im Landtag in der Debatte zu islamistischem Terror.
Panter: Jetzt auf die Pandemiebremse steigen
+++ Dank an die Sachsen, die Maßnahmen mittragen – Weiter gut kommunizieren +++
Fanatismus und Extremismus führen zu konkreten Bedrohungen und Todesopfern
+++ Der Staat muss Sicherheit geben +++ Wir müssen unsere offene Gesellschaft verteidigen +++
Pallas: Menschenfeindliche Taten klar ächten – Antwort auf Hass ist mehr Offenheit und Demokratie
Albrecht Pallas beteiligte sich am heutigen Sonntag an der Gedenkveranstaltung für die zwei Touristen aus Nordrhein-Westfalen, die mutmaßlich von einem islamischen Gefährder in Dresden angegriffen worden waren. Einer der beiden Männer kam dabei ums Leben. Die Tat war mutmaßlich homophob motiviert. Zur Mahnwache hat der CSD Dresden e.V. aufgerufen.
Corona-Maßnahmen im November 2020
Übersicht zu den Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie im November 2020
SPD trauert um Cornelius Weiss
Am 27. Oktober 2020 ist der ehemalige Vorsitzende der SPD-Fraktion Cornelius Weiss im Alter von 87 Jahren verstorben.
SPD-Fraktion trauert um Thomas Oppermann
Der Vize-Präsident des Deutschen Bundestages und ehemalige Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion gestern im Alter von 66 Jahren verstorben.
SPD schlägt Fonds „Sachsen 2050“ zur Finanzierung von Zukunftsinvestitionen vor
+++ Langfristige Finanzierung wichtiger Investitionen +++ Entlastung des laufenden Haushaltes +++ Spielräume für das Normalgeschäft +++
14 Uhr Ladenschluss – Ausschuss empfiehlt verkürzte Ladenöffnung zu Silvester
+++ Abstimmung im Plenum Anfang November +++
Wir können und wollen Reichs- und Reichskriegsflaggen verbieten
+++ SPD formuliert Antrag für parlamentarische Befassung +++
Der große Unfug – Lehrerinnen und Lehrer brauchen keine Büros im Regierungsviertel
Sabine Friedel, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Berichterstattung in der Sächsischen Zeitung „Der große Umzug“:
Systemrelevanz darf kein Schlagwort der Krise bleiben
Zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Corona-Bewältigung in Sachsen
Corona-Schäden bei ÖPNV zu 100 Prozent ausgleichen!
SPD unterstützt Forderung des Verkehrsverbundes Oberelbe (VVO)
Kliese zu Kretschmer-Kritik an Barley
+++ MInisterpräsident Kretschmer hatte EU-Parlaments-Vize Barley scharf angegriffen +++
Panter widerspricht Finanzminister – Generationengerechtigkeit muss Leitlinie sein
++ keine neuen Schulden für laufende Ausgaben +++ wichtige Investitionen in Schulhäuser, Kitas, Verkehrsinfrastruktur, Glasfaser mit Krediten finanzieren +++ keine Kürzungen bei ‚Normalgeschäft‘ +++
SPD-Fraktion formuliert Erwartungen an Haushaltsentwurf – In der Krise wird nicht gekürzt, sondern gestärkt
Mit Blick auf die in der kommenden Woche stattfindende Klausur der Staatsregierung hat die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag ihre inhaltlichen Schwerpunkte für den neuen Doppelhaushalt 2021/22 benannt
Wir brauchen einen neuen Aufbruch Ost
Der 3. Oktober ist für uns vor allem auch ein weiterer Anlass, um über die Zukunft zu sprechen. Wo kann und soll Sachsen in 10 oder 20 Jahren stehen?
Mann: Nord Stream 2 wird gebraucht
Die SPD-Fraktion steht für die Vollendung des...
Pallas: Danke den Ehrenamtlern – Sport verlässlich finanzieren
+++ Langfristiges Ziel der SPD: Sportfördergesetz +++