Sachsen muss, kann und wird mehr Menschen aufnehmen
+++ 150 statt 75 im ersten Schritt +++ auch ohne Landesaufnahmeprogramm möglich +++
29.9.2020 2 Minuten
Kliese: Rechtsanspruch auf einen Platz im Frauenschutzhaus schaffen
+++ Antrag der Koalition zum Gewaltschutz ist Thema im Plenum des Landtages +++
Welche Gesteinsarten geeignet sind, ist eine wissenschaftliche und keine politische Frage
+++ Zwischenbericht ist keine Vorfestlegung auf einen Standort +++ Atomausstieg darf nicht infrage gestellt werden +++
Homann: Streiken hilft, auch bei Bautzner Senf
+++ Arbeitskampf und Tarifverhandlungen wirken +++ Immer mehr gute Tarifabschlüsse in sächsischen Unternehmen +++
Pallas stellt Kleine Anfrage zu Polizeieinsatz
Polizeieinsatz und Demonstrationsgeschehen am 20.9.2020 in Dresden
Homann: Hat der Handelsverband den Sch(l)uss nicht gehört?
+++ Ladenöffnung an mehr Sonntagen belasten Verkäuferinnen und Verkäufer +++ Gefährdung für kleine und mittelständische Händler*innen +++
Einzelhandels-Betriebsräte bei SPD-Fraktion zu Gast
Landtag hörte Gesetz zur verkürzten Ladenöffnung zu Silvester an
Panter: In Schulen investieren – auch in der Krise
+++ 68 Millionen Euro für Schulbau +++
Statement zu Landesaufnahmeprogramm
Die SPD-Fraktion erreichen einige Anfragen zum Umgang mit einem Antrag der LINKEN. Dazu nehmen wir hier Stellung.
Panter: Rundfunkbeitragserhöhung ist richtig.
+++ Angriffe auf ARD, ZDF und Deutschlandradio abwehren +++ keine Erhöhung des Beitrages seit über 10 Jahren +++ Qualität und Vielfalt des Programms sichern +++
Umzug der Landesuntersuchungsanstalt gefährdet Gesundheit
+++ Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der LUA muss entscheidend sein +++ Landesgesundheitsamt am Standort Bischofswerda denkbar +++
Offener Brief an Landtagspräsident Rößler und Arnold Vaatz
Position der SPD-Fraktion zum Festakt am 3. OKtober
Es wird keinen Kürzungshammer geben!
+++ Basis muss Haushaltsvolumen 2020 sein +++ nicht die Fehler von 2010 wiederholen +++ Folgen der Corona-Krise meistern +++ Schutzmechanismus für Vereine und Ehrenamt +++
Moria evakuieren – Seehofer muss Blockade aufgeben
+++ Sachsen kann seinen Beitrag leisten +++ Freistaat und Großstädte haben bereits Juni Bereitschaft erklärt +++
Lang: Endlich auch Bonus für Pflegekräfte in Kliniken
Ein folgerichtiger Schritt zur Anerkennung der Pflegeleistungen.
Kitas in Sachsen werden Schritt für Schritt besser
Sabine Friedel zum Ländermonitor frühkindliche Bildungssysteme 2020
Kliese: Aufarbeitung der Stasi-Vergangenheit muss weitergehen – auch kleine Spielräume nutzen
Eine umfassende Aufklärung über die Tätigkeit der Staatssicherheit und ihrer Auftraggeber ist nach wie vor wichtig.
Pallas: Verfassungsschutz jetzt umfassend reformieren
Zu neuen Strukturen und neuem Personal muss auch eine neue Offenheit hinzukommen.
Pallas: Frühwarnsystem für unsere Kommunen muss schnell kommen
Der Ankündigung des Verfassungsschutzes müssen schnell Taten folgen.
Homann: Den Silvestersekt muss man nicht kurz vor knapp kaufen
+++ Koalition bringt Gesetzesänderung zur Ladenöffnung am 31. Dezember auf den Weg +++ Geschäfte schließen 14 statt 22 Uhr +++