Diese Woche in der SPD-Fraktion – 24. bis 28. Februar
Informationen der SPD-Landtagsfraktion
28.2.2020 3 Minuten
Homann: Mit dem Mopedführerschein ab 15 stärken wir die Jugend in Sachsen
+++ Jugendliche, die den Mopedführerschein bereits mit 15 Jahren erwerben, verursachen weniger Unfälle als Jugendliche, die den Führerschein mit 16 machen +++ Wir wollen, dass junge Menschen selbstbestimmt leben können +++
Albrecht Pallas zu den rechtsextremen Morden in Hanau
+++ keine reflexartig Forderungen nach mehr Befugnissen für die Polizei +++
Pallas: AfD hat das Geschäft der rechtsextremen NPD übernommen
Forschungsergebnisse der Historiker-Kommission zu Dresden sind belegt
12 Euro Mindestlohn und mehr Tarifverträge in Sachsen
+++ Oft reicht ein Job nicht mehr aus, um über die Runden zu kommen +++ Es ist ungerecht, dass Sachsen mehr arbeiten als westdeutsche Kollegen – bei weniger Lohn +++
Diese Woche in der SPD-Fraktion – 3. bis 7. Februar
Informationen der SPD-Landtagsfraktion
Friedel: Die Bildungsempfehlung bedeutet Wahlfreiheit
Plädoyer für eine Schulkultur, in der nicht Noten und Nachkommastellen, sondern tatsächlich Bildung und Persönlichkeitsbildung im Zentrum stehen.
Mit Faschisten gemeinsame Sache machen, das ist ein Dammbruch.
Statement von Dirk Panter zu Thüringen
Pallas: Wachpolizei hat sich als Übergangslösung bewährt – SPD hat vielen Kolleg*innen Aufstieg ermöglicht
+++ Wachpolizisten haben die Landespolizei seit 2016 wirksam entlastet +++ SPD hat vielen Kolleg*innen den Aufstieg ermöglicht +++
Diese Woche in der SPD-Fraktion – 27. bis 31. Januar 2020
Informationen der SPD-Landtagsfraktion
Friedel: Gemeinschaftsschule ist für uns sehr wertvoll
Die Gemeinschaftsschule ist eine Schule der Vielfalt, eine Schule für alle - das ist der Kerngedanke, der uns als SPD so gefällt.
Gegen den Fachkräftemangel – Wir verbessern Bedingungen für Berufsausbildung
Henning Homann in der Aktuellen Debatte der SPD-Fraktion „Mindestausbildungsvergütung, Azubi-Ticket, Schulgeldfreiheit – berufliche Bildung weiter stärken“
Pallas: Europa ist und bleibt unsere Zukunft
Eine Ablehnung der Unterstützung der Defender-Übung ist noch keine Friedenspolitik – ein aktives Wirken für Völkerverständigung und interkulturellen Austausch aber sehr wohl.
SPD kümmert sich besonders um soziale Gerechtigkeit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt
Fraktionsvorsitzender Dirk Panter zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten.
Personalbedarf der Polizei vor jedem Haushalt ermitteln
Heute wurde Bericht der Fachkommission Polizei vorgestellt.
#WeRemember
Unsere Abgeordneten Simone Lang und Frank Richter gedenken mit Schülerinnen und Schüler des Unternehmers Alfred Roßner stellvertretend für alle Menschen gedacht, die der nationalsozialistischen Verbrechensherrschaft zum Opfer gefallen sind.
Diese Woche in der SPD-Fraktion – 20. bis 24. Januar 2020
Informationen der SPD-Landtagsfraktion
Homann: „Combat 18“-Verbot reicht nicht
+++ Neonazi-Strukturen müssen zerschlagen werden +++ In Sachsen tätigen Organisationen wie Brigade 8 das Handwerk legen +++
Panter: Mobilität ist eine Frage der sozialen Gerechtigkeit
Heute hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages beschlossen, rund 15 Millionen Euro aus dem Zukunftssicherungsfonds zusätzlich für das ÖPNV-Landesinvestitionsprogramm freizugeben. Damit sollen sachsenweit insgesamt 175 neue Busse angeschafft werden.
Panter: Investitionen in Schulen haben weiter Vorrang
Das auf Initiative der SPD-Fraktion aufgelegte Bau- und Sanierungsprogramm kann jetzt noch besser und schneller umgesetzt werden.