Wissenschaftsausschuss bringt Duale Hochschule auf den Weg
Der Wissenschaftsausschuss des Landtags hat...
Der Wissenschaftsausschuss des Landtags hat...
Zum Integrationsgesetz führt Albrecht Pallas,...
Heute hat die Sächsische Staatsregierung eine...
Zum Prioritätenantrag der Koalitionsfraktionen "Hasskriminalität im Internet wirksam entgegentreten - Prävention und Verfolgung" erklärt Albrecht Pallas
Man kann die Geschichte der...
Zur Aktuellen Debatte der SPD-Fraktion "Unverzichtbarer Maßstab politischen Handelns: 75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte" erklärt Frank Richter, Sprecher für Demokratie:
Zur Debatte zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz erklärt Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag:
Zur Novellierung der Sächsischen...
Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Haushalt und Finanzen, zur Diskussion über die Schuldenbremsen bei der heutigen Plenarsitzung:
Frank Richter traf sich heute Vormittag mit den Streikenden von VielfaltMenü in Kesseldorf. Die Verhandlungsführerin der Gewerkschaft NGG sowie die anwesenden Streikenden erläuterten ihre Erwartungen und zeigten sich tief enttäuscht über die ablehnende Haltung der Geschäftsleitung.
Die Entscheidung des Landesamtes für Verfassungsschutz ist gut für unsere Demokratie. Zwar hat die Prüfung viel Zeit in Anspruch genommen, aber in diesem Fall war die Gründlichkeit besonders wichtig.
Heute haben die Beschäftigten der SRW metalfloat in Espenhain von ihrer Situation im Streik berichtet. Ein Betrieb, der beispielhaft für viele in Sachsen steht.
Sabine Friedel, stellvertretende Vorsitzende...
Seit 35 Jahren gibt es den Welt-Aids-Tag. Damals war eine Infektion quasi ein Todesurteil. Heute haben medizinischer Fortschritt, Aufklärung und Prävention erfolgreich erreicht, die AIDS-Pandemie einzudämmen.
Sozialministerin Petra Köpping hat in der heutigen Kabinettssitzung und der anschließenden Kabinettspressekonferenz das Sächsische Integrations- und Teilhabegesetz vorgestellt. Dazu erklärt Albrecht Pallas, innen- und integrationspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
Angebote ausbauen - Mütter und Kinder besser schützen
SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag beschließt Positionspapier zum Thema Migration und Integration.
Panter fordert parteiübergreifende Kommission zur Reform der Schuldenbremsen
Zur Forderung der Landräte, die Ladenöffnungszeiten nicht mehr zu regeln und zu weiteren Vorschlägen, die zu Lasten der sächsischen Arbeitnehmer:innen gehen, äußert sich Henning Homann,