Charta der Menschenrechte aktueller denn je

Zur Aktuellen Debatte der SPD-Fraktion "Unverzichtbarer Maßstab politischen Handelns: 75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte" erklärt Frank Richter, Sprecher für Demokratie:

Wir müssen an die Schuldenbremse(n) ran

Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Haushalt und Finanzen, zur Diskussion über die Schuldenbremsen bei der heutigen Plenarsitzung:

Guter Lohn für gute Arbeit!

Frank Richter traf sich heute Vormittag mit den Streikenden von VielfaltMenü in Kesseldorf. Die Verhandlungsführerin der Gewerkschaft NGG sowie die anwesenden Streikenden erläuterten ihre Erwartungen und zeigten sich tief enttäuscht über die ablehnende Haltung der Geschäftsleitung.

Nun ist klar, die AfD Sachsen ist rechtsextrem

Die Entscheidung des Landesamtes für Verfassungsschutz ist gut für unsere Demokratie. Zwar hat die Prüfung viel Zeit in Anspruch genommen, aber in diesem Fall war die Gründlichkeit besonders wichtig.

Welt AIDS Tag

Seit 35 Jahren gibt es den Welt-Aids-Tag. Damals war eine Infektion quasi ein Todesurteil. Heute haben medizinischer Fortschritt, Aufklärung und Prävention erfolgreich erreicht, die AIDS-Pandemie einzudämmen.

Pallas: Integration ist Daueraufgabe

Sozialministerin Petra Köpping hat in der heutigen Kabinettssitzung und der anschließenden Kabinettspressekonferenz das Sächsische Integrations- und Teilhabegesetz vorgestellt. Dazu erklärt Albrecht Pallas, innen- und integrationspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

Homann: Hände weg von Arbeitnehmerrechten!

Zur Forderung der Landräte, die Ladenöffnungszeiten nicht mehr zu regeln und zu weiteren Vorschlägen, die zu Lasten der sächsischen Arbeitnehmer:innen gehen, äußert sich Henning Homann,