Kultur

+++ Finan­zie­rung der Lan­des­büh­nen prüfen +++

Hanka Kliese, stell­ver­tre­ten­de Vor­sit­zen­de der SPD-Frak­ti­on im Säch­si­schen Land­tag und Spre­che­rin für Kultur, anläss­lich der Exper­ten­an­hö­rung zum Eva­lu­ie­rungs­be­richt des Kul­tur­raum­ge­set­zes im heu­ti­gen Aus­schuss für Wis­sen­schaft, Kultur und Medien:

„Das Kul­tur­raum­ge­setz ist das wich­tigs­te Instru­ment, um Kultur sowohl in den länd­li­chen Regio­nen als auch in den Städ­ten zu erhal­ten und weiter zu ent­wi­ckeln“, so die kul­tur­po­li­ti­sche Spre­che­rin der SPD-Frak­ti­on, Hanka Kliese, nach der heu­ti­gen Anhö­rung im Land­tag „Ich freue mich, dass das sowohl die Eva­lu­ie­rungs­kom­mis­si­on als auch die ange­hör­ten Exper­ten so sehen.“

Für Kliese und die SPD ist die aus­kömm­li­che Finan­zie­rung der Kul­tur­räu­me eine Her­zens­an­ge­le­gen­heit: „Mit der Regie­rungs­be­tei­li­gung der SPD wurden im aktu­el­len Dop­pel­haus­halt bereits deut­lich mehr Mittel zur Ver­fü­gung gestellt. Auch im kom­men­den Haus­halt ist eine erneu­te Erhö­hung bereits vor­ge­se­hen. Den­noch muss auch für die Zukunft über eine sach­ge­rech­te Aus­stat­tung der Kul­tur­räu­me gespro­chen werden.“ Dazu könne ein Vor­schlag der Exper­ten­an­hö­rung auf­ge­grif­fen werden, ein beglei­ten­des Gre­mi­um zu eta­blie­ren, das die Finan­zie­rung der Kul­tur­räu­me regel­mä­ßig über­prüft: „Es geht uns darum, neue und inno­va­ti­ve Pro­jek­te zu för­dern und Luft für Tarif­an­pas­sun­gen zu lassen.“

Aber auch Ver­än­de­run­gen am Kul­tur­raum­ge­setz müss­ten, so Kliese, mög­lich sein. So regt die SPD-Frak­ti­on an, die Finan­zie­rung der Lan­des­büh­nen auf den Prüf­stand zu stel­len: „Die Lan­des­büh­nen nehmen zwar ver­ein­zelt Auf­ga­ben im länd­li­chen Raum wahr, jedoch haben die ein­zel­nen Kul­tur­räu­me eigene Thea­ter­struk­tu­ren, die es zu stär­ken gilt.“

In den nächs­ten Wochen werden die Koali­ti­ons­frak­tio­nen SPD und CDU über eine mög­li­che Ände­rung des Kul­tur­raum­ge­set­zes bera­ten. Neben der zukünf­ti­gen Finan­zie­rung der Kul­tur­räu­me werden dabei auch Inves­ti­ti­ons­mit­tel und Orga­ni­sa­ti­ons­struk­tu­ren the­ma­ti­siert.

Im Dop­pel­haus­halt 2015/2016 haben die Koali­ti­ons­frak­tio­nen die Mittel für die Kul­tur­räu­me um 5 Mil­lio­nen Euro auf 91,7 Mil­lio­nen Euro erhöht. Im nächs­ten Dop­pel­haus­halt ist eine Erhö­hung um wei­te­re 3 Mil­lio­nen Euro vor­ge­se­hen. Seit dem mehr als 20-jäh­ri­gen Bestehen des Kul­tur­raum­ge­set­zes wurden die Mittel für die Kul­tur­räu­me stets wäh­rend der Regie­rungs­be­tei­li­gun­gen der SPD erhöht.