Albrecht Pallas, Sprecher für Innenpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Gesetz zur Umsetzung der Ausbildungsoffensive an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum (Drs 7/6655).
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Albrecht Pallas, Sprecher für Innenpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Fachregierungserklärung des Staatsministers des Innern „Mit Bürgersinn – für ein starkes, sicheres und lebenswertes Sachsen.
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Vor rund zweieinhalb Jahren wurde in Sachsen der Koalitionsvertrag von CDU, BÜNDNIS 90/DIE Grünen und SPD unterzeichnet. Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zieht eine positive Bilanz und nimmt die Herausforderungen in den kommenden Jahren in den Blick.
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Zur Steuerschätzung führt Dirk Panter, Vorsitzender und Finanzexperte der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, aus: „Die pessimistischen Stimmen haben sich nicht bewahrheitet. Noch vor drei Wochen rechnete der Finanzminister in Interviews vor, dass bei den Einnahmen Rückgänge statt Zuwächse zu erwarten sind.”
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Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende und inklusionspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Aktuellen Debatte der Fraktion BÜNDNIS90/GRÜNE „Sachsen barrierefrei 2030: Tempo machen für Inklusion.”
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