Homann: Wir müssen äußere Sicherheit, innere Sicherheit und soziale Sicherheit verbinden
Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender und arbeits- und wirtschaftspolitischer...
Weiterlesen
Autor: Laura Stellbrink
Pallas: Anpassungen beim Katastrophenschutz längst überfällig
Albrecht Pallas: Beim Katastrophenschutz in Sachsen gibt es enormen Handlungsbedarf – gut, dass das auch der Innenminister erkennt. Ich teile die Kritik der Katastrophenschützer, dass es in Sachsen sowohl an Gefahrenanalyse als auch an landesweiten Konzepten mangelt.
Weiterlesen
Richter: Die Kulturpolitik in Sachsen kann nur so stark und gut sein, wie es der Austausch zwischen Politik und Kultur ist.
Mit ZUKUNFT hoch K – Kultur.Dialog.Sachsen startet das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus eine Gesprächsreihe, bei der gemeinsam an Ideen für eine zukünftige Kulturpolitik gearbeitet werden soll. Auch die SPD-Fraktion wird sich dabei aktiv einbringen.
Weiterlesen
Inklusion geht uns Alle an: Beteiligungsverfahren zur Fortschreibung des Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK sowie zum Bericht zur Lage der Menschen mit Behinderungen nutzen!
Heute ist der 13. Jahrestag des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland. Die SPD-Landtagsfraktion nimmt das Jubiläum zum Anlass, um auf das laufende Beteiligungsverfahren zur Fortschreibung des Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK aufmerksam zu machen.
Weiterlesen
Pallas: Es zahlt sich aus, dass wir für die Etablierung einer zentralen Vertrauens- und Beschwerdestelle für die Polizei gesorgt haben
Albrecht Pallas, innenpolitischerSprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, führt zum Jahresbericht der unabhängigen Beschwerde- und Vertrauensstelle für die Polizei 2021 aus: „Es zahlt sich aus, dass wir für die Einführung einer unabhängigen und zentralen Beschwerdestelle für die Polizei gesorgt haben. Das zeigt auch der Bericht für 2021 deutlich.”
Weiterlesen