Zur Situation in der Ukraine führen Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende und europapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und der SPD-Innenpolitiker Albrecht Pallas am Freitag aus.
Weiterlesen
Zur Aktuellen Debatte der SPD-Fraktion „Die Menschen im Mittelpunkt: Das Gesundheitssystem von morgen sicher, modern und leistungsfähig gestalten“ führt Simone Lang, SPD-Gesundheitspolitikerin, aus „Eine gute Gesundheitsversorgung ist so grundlegend, dass jede und jeder einen Anspruch auf bestmögliche Versorgung haben muss. Sie ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge, also Teil dessen, was der Staat unbedingt gewährleisten muss.”
Weiterlesen
Zu den heutigen Corona-Debatten führt Simone Lang, Gesundheitspolitikerin der SPD-Fraktion, aus: Wir Politiker:innen machen uns Entscheidungen zu Corona-Schutzmaßnahmen nie leicht. Wir ringen mit ihnen.
Weiterlesen
Dirk Panter, Fraktionsvorsitzender und Haushalts- und Finanzpolitiker der SPD-Fraktion, zum Beschluss des Sächsischen Gesetzes zur Corona-Sonderzahlung (Drs 7/8828), welches die wirkungsgleiche Übernahme des Tarifergebnisses für den Öffentlichen Dienst auf die Beamt:innen ermöglicht.
Weiterlesen
Im Sächsischen Landtag wird am Mittwoch die 3. Kommunalrechtsnovelle beraten und beschlossen. Das Kommunalrecht – also die gesetzlichen Grundlagen für die wichtige Arbeit in Städten, Gemeinden und Landkreisen – wird regelmäßig auf aktuelle Entwicklungen sowie Bedürfnisse überprüft und an neue Bedingungen und Herausforderungen vor Ort angepasst.
Weiterlesen