+++ Bau­stellen auf Bun­des­au­to­bahnen +++ Erfolg­rei­ches kom­mu­nales Stra­ßen­bau­pro­gramm +++

In der heu­tigen Minis­ter­be­fra­gung hat Staats­mi­nister Martin Dulig Stel­lung zu den Bau­maß­nahmen auf unseren säch­si­schen Auto­bahnen bezogen. Dazu erklärt der ver­kehrs­po­li­ti­sche Spre­cher der SPD-Frak­tion, Thomas Baum:

„Ich bin froh, dass Martin Dulig heute vor dem Landtag Rede und Ant­wort gestanden hat und einige Aspekte zu den Bau­stellen auf unseren Auto­bahnen klar­stellen konnte.

Es ist doch klar: Bau­stellen auf Auto­bahnen sind immer ein Ein­griff in den flie­ßenden Ver­kehr. Sie führen des­halb zwangs­läufig zu Ver­kehrs­be­hin­de­rungen oder Ver­kehrs­ein­schrän­kungen. Auch wenn sie noch so gut geplant sind. Ein ent­schei­dender Faktor scheinen mir aller­dings die vielen Unfälle zu sein. In einer Bau­stelle führt der kleinste Unfall zwangs­läufig zum Stau – auch bei per­fektem Bau­stel­len­ma­nage­ment. Hier ist es auch an den Auto­fah­rern selbst, mit höchster Vor­sicht und Kon­zen­tra­tion zu fahren.

Die Bau­maß­nahmen sind aber immer not­wendig, um den Bestand zu erhalten den Zustand der Straßen zu ver­bes­sern. Eine gute Straße gibt’s nicht ohne Bau­stelle.

Außerdem ist es, gerade in Ver­ant­wor­tung gegen­über den Steu­er­zah­lern, wichtig, dass Bau­un­ter­nehmen vor Ablauf von Gewähr­leis­tungs­fristen Mängel besei­tigen.“

Außerdem kam in der Fra­ge­stunde das Thema kom­mu­naler Stra­ßenbau zur Sprache. Thomas Baum: „Wir haben ein sehr erfolg­rei­ches und gut finan­ziertes kom­mu­nales Stra­ßen­bau­pro­gramm in Sachsen. Allein 2018 stehen ins­ge­samt 254 Mil­lionen Euro zur Ver­fü­gung.  Minister Dulig hat deut­lich gemacht, dass Gründe für den Erfolg vor allem die guten För­der­be­din­gungen sind.

Der große Erfolg bringt aber auch Her­aus­for­de­rungen mit sich. Hier baue ich darauf, dass es zukünftig mehr pau­schale Zuwei­sungen für die Kom­munen gibt. Das ver­ein­facht das Ver­fahren und sorgt für Ent­las­tung bei der Büro­kratie. Hier stimmen mich auch die ange­dachten Ände­rungen beim Finanz­aus­gleich positiv.“