+++ Baustellen auf Bundesautobahnen +++ Erfolgreiches kommunales Straßenbauprogramm +++
In der heutigen Ministerbefragung hat Staatsminister Martin Dulig Stellung zu den Baumaßnahmen auf unseren sächsischen Autobahnen bezogen. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Baum:
„Ich bin froh, dass Martin Dulig heute vor dem Landtag Rede und Antwort gestanden hat und einige Aspekte zu den Baustellen auf unseren Autobahnen klarstellen konnte.
Es ist doch klar: Baustellen auf Autobahnen sind immer ein Eingriff in den fließenden Verkehr. Sie führen deshalb zwangsläufig zu Verkehrsbehinderungen oder Verkehrseinschränkungen. Auch wenn sie noch so gut geplant sind. Ein entscheidender Faktor scheinen mir allerdings die vielen Unfälle zu sein. In einer Baustelle führt der kleinste Unfall zwangsläufig zum Stau – auch bei perfektem Baustellenmanagement. Hier ist es auch an den Autofahrern selbst, mit höchster Vorsicht und Konzentration zu fahren.
Die Baumaßnahmen sind aber immer notwendig, um den Bestand zu erhalten den Zustand der Straßen zu verbessern. Eine gute Straße gibt’s nicht ohne Baustelle.
Außerdem ist es, gerade in Verantwortung gegenüber den Steuerzahlern, wichtig, dass Bauunternehmen vor Ablauf von Gewährleistungsfristen Mängel beseitigen.“
Außerdem kam in der Fragestunde das Thema kommunaler Straßenbau zur Sprache. Thomas Baum: „Wir haben ein sehr erfolgreiches und gut finanziertes kommunales Straßenbauprogramm in Sachsen. Allein 2018 stehen insgesamt 254 Millionen Euro zur Verfügung. Minister Dulig hat deutlich gemacht, dass Gründe für den Erfolg vor allem die guten Förderbedingungen sind.
Der große Erfolg bringt aber auch Herausforderungen mit sich. Hier baue ich darauf, dass es zukünftig mehr pauschale Zuweisungen für die Kommunen gibt. Das vereinfacht das Verfahren und sorgt für Entlastung bei der Bürokratie. Hier stimmen mich auch die angedachten Änderungen beim Finanzausgleich positiv.“