+++ Bau­stel­len auf Bun­des­au­to­bah­nen +++ Erfolg­rei­ches kom­mu­na­les Straßenbauprogramm +++

In der heu­ti­gen Minis­ter­be­fra­gung hat Staats­mi­nis­ter Mar­tin Dulig Stel­lung zu den Bau­maß­nah­men auf unse­ren säch­si­schen Auto­bah­nen bezo­gen. Dazu erklärt der ver­kehrs­po­li­ti­sche Spre­cher der SPD-Frak­ti­on, Tho­mas Baum: 

„Ich bin froh, dass Mar­tin Dulig heu­te vor dem Land­tag Rede und Ant­wort gestan­den hat und eini­ge Aspek­te zu den Bau­stel­len auf unse­ren Auto­bah­nen klar­stel­len konnte.

Es ist doch klar: Bau­stel­len auf Auto­bah­nen sind immer ein Ein­griff in den flie­ßen­den Ver­kehr. Sie füh­ren des­halb zwangs­läu­fig zu Ver­kehrs­be­hin­de­run­gen oder Ver­kehrs­ein­schrän­kun­gen. Auch wenn sie noch so gut geplant sind. Ein ent­schei­den­der Fak­tor schei­nen mir aller­dings die vie­len Unfäl­le zu sein. In einer Bau­stel­le führt der kleins­te Unfall zwangs­läu­fig zum Stau – auch bei per­fek­tem Bau­stel­len­ma­nage­ment. Hier ist es auch an den Auto­fah­rern selbst, mit höchs­ter Vor­sicht und Kon­zen­tra­ti­on zu fahren.

Die Bau­maß­nah­men sind aber immer not­wen­dig, um den Bestand zu erhal­ten den Zustand der Stra­ßen zu ver­bes­sern. Eine gute Stra­ße gibt’s nicht ohne Baustelle.

Außer­dem ist es, gera­de in Ver­ant­wor­tung gegen­über den Steu­er­zah­lern, wich­tig, dass Bau­un­ter­neh­men vor Ablauf von Gewähr­leis­tungs­fris­ten Män­gel beseitigen.“

Außer­dem kam in der Fra­ge­stun­de das The­ma kom­mu­na­ler Stra­ßen­bau zur Spra­che. Tho­mas Baum: „Wir haben ein sehr erfolg­rei­ches und gut finan­zier­tes kom­mu­na­les Stra­ßen­bau­pro­gramm in Sach­sen. Allein 2018 ste­hen ins­ge­samt 254 Mil­lio­nen Euro zur Ver­fü­gung.  Minis­ter Dulig hat deut­lich gemacht, dass Grün­de für den Erfolg vor allem die guten För­der­be­din­gun­gen sind.

Der gro­ße Erfolg bringt aber auch Her­aus­for­de­run­gen mit sich. Hier baue ich dar­auf, dass es zukünf­tig mehr pau­scha­le Zuwei­sun­gen für die Kom­mu­nen gibt. Das ver­ein­facht das Ver­fah­ren und sorgt für Ent­las­tung bei der Büro­kra­tie. Hier stim­men mich auch die ange­dach­ten Ände­run­gen beim Finanz­aus­gleich positiv.“