Themen

Moderne Bildungspolitik

Respekt für Gute Arbeit.

Soziale Gesundheitspolitik

Halbzeit

Moderne Finanzpolitik

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23. Frau­en­preis:
Anmel­dung und Infos

Dop­pel­haus­halt 2023/24 und zu unseren Haus­halts­mee­tings.

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Das war die Betriebs- und Personalrät:innen-Konferenz 2022 – mit Hubertus Heil

Plenum beschließt letzte innenpolitische Gesetze dieser Legislatur

Plenum beschließt letzte innenpolitische Gesetze dieser Legislatur

Innen­po­li­tisch hat der Frei­staat Sachsen viel zu ent­scheiden. Ganz kon­krete Gesetze mit ganz kon­kreten Aus­wir­kungen. Das ist auch auf dem letzten Plenum der Legis­latur so. Mit der Reform bei­spiels­weise des Nach­rich­ten­dienst­rechts, des Poli­zei­voll­zugs­dienst­ge­setzes und einem neuen Ver­samm­lungs­ge­setz stärken wir die Demo­kratie und den Rechts­staat.

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Rede von Dirk Panter zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten

Rede von Dirk Panter zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten

Unsere Gesell­schaft ist unter Druck. Es ist völlig ver­ständ­lich, dass die Men­schen nach Sicher­heit suchen, in einer unsi­cheren Welt:   Die Ver­än­de­rungs­ge­schwin­dig­keit ist extrem hoch.  Der Frieden ist in Gefahr.  Manche Men­schen haben nach 30 Jahren das Gefühl, noch…

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