Thema: ÖPNV-Stra­te­gie­kom­mis­si­on

Thomas Baum, ver­kehrs­po­li­ti­scher Spre­cher der SPD-Frak­ti­on im Säch­si­schen Land­tag, zum heute vor­ge­stell­ten Basis­gut­ach­ten der ÖPNV-Stra­te­gie­kom­mis­si­on:

„Das Gut­ach­ten bildet eine sehr gute Grund­la­ge für die wei­te­re Arbeit der Stra­te­gie­kom­mis­si­on. Zum ersten Mal haben wir jetzt eine kom­plet­te Bestands­auf­nah­me des säch­si­schen ÖPNV-Sys­tems vor­lie­gen.

Nun gilt es, diese Daten zur Basis für die wei­te­re Arbeit zu machen und kon­kre­te Hand­lungs­emp­feh­lun­gen zu ent­wi­ckeln. Die Ziel­stel­lun­gen haben wir klar im Koali­ti­ons­ver­trag for­mu­liert: so wollen wir z.B. den Schie­nen­ver­kehr durch die Ein­füh­rung eines inte­gra­len Takt­fahr­plans und eines lan­des­wei­ten Sach­sen-Tarifs stär­ken. Unser Ziel ist es, eine Grund­ver­sor­gung mit ÖPNV-Leis­tun­gen in ganz Sach­sen zu rea­li­sie­ren und die Anbin­dung der länd­li­chen Regio­nen mit den Bal­lungs­zen­tren sowie die Ver­net­zung des länd­li­chen Raums weiter zu ver­bes­sern. Die Arbeit der Stra­te­gie­kom­mis­si­on kann jetzt rich­tig los­ge­hen.

Gleich­zei­tig müssen wir dafür Sorge tragen, dass die Neu­ver­tei­lung der Regio­na­li­sie­rungs­mit­tel nicht zu Lasten des Ver­kehrs­an­ge­bo­tes geht. Sobald klar ist, welche Mittel der Frei­staat Sach­sen in den kom­men­den Jahren vom Bund erhal­ten wird, müssen wir in den anste­hen­den Haus­halts­ver­hand­lun­gen für Pla­nungs­si­cher­heit bei den Zweck­ver­bän­den sorgen.“

Medi­en­in­for­ma­ti­on des SMWA.