Thema: Europa

 Harald Baumann-Hasske, Sprecher für Europapolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch zur Aktuellen Landtagsdebatte „Für einen starken Zusammenhalt der ‚27‘ in der Europäischen Union:

„Die Debatte hat gezeigt, dass konservative Politiker eine irrationale Befürchtung haben, Deutschland könnte mit der Übertragung von Kompetenzen auf die EU kulturelle und nationale Identität verlieren“, so Harald Baumann-Hasske.

 

„Einigkeit schien darin zu bestehen, dass die Rede von Emmanuel  Macron Visionen enthält, deren Diskussion Europa weiterbringen werden.“

 

„Wenn der Anlass der aktuellen Stunde die Brexit war, muss man feststellen, dass die Rede von Premierministerin Theresa May in Florenz erstaunlich wenig Beachtung fand. Das mag daran liegen, dass man sich von ihrer Rede mehr erwartet hatte – und nun deutlich wurde, dass sie die Unhaltbarkeit ihrer früheren Position erkannt hat und jetzt die Zeit knapp wird.“