Thema: Europa

 Harald Bau­mann-Hasske, Spre­cher für Euro­pa­po­li­tik der SPD-Frak­ti­on im Säch­si­schen Land­tag, am Mitt­woch zur Aktu­el­len Land­tags­de­bat­te „Für einen star­ken Zusam­men­halt der ‚27‘ in der Euro­päi­schen Union:

„Die Debat­te hat gezeigt, dass kon­ser­va­ti­ve Poli­ti­ker eine irra­tio­na­le Befürch­tung haben, Deutsch­land könnte mit der Über­tra­gung von Kom­pe­ten­zen auf die EU kul­tu­rel­le und natio­na­le Iden­ti­tät ver­lie­ren“, so Harald Bau­mann-Hasske.

 

„Einig­keit schien darin zu bestehen, dass die Rede von Emma­nu­el  Macron Visio­nen ent­hält, deren Dis­kus­si­on Europa wei­ter­brin­gen werden.“

 

„Wenn der Anlass der aktu­el­len Stunde die Brexit war, muss man fest­stel­len, dass die Rede von Pre­mier­mi­nis­te­rin The­re­sa May in Flo­renz erstaun­lich wenig Beach­tung fand. Das mag daran liegen, dass man sich von ihrer Rede mehr erwar­tet hatte – und nun deut­lich wurde, dass sie die Unhalt­bar­keit ihrer frü­he­ren Posi­ti­on erkannt hat und jetzt die Zeit knapp wird.“