„Unser Bauprogramm für Schulen und Kindergärten in Sachsen nimmt weiter an Fahrt auf“, so Fraktionsvorsitzender Dirk Panter am Mittwoch. „In den nächsten Jahren stehen insgesamt 715 Millionen Euro bereit, um Gebäude neu zu bauen oder zu modernisieren. Um die Städte und Gemeinden dabei besser zu unterstützen, haben wir die Förderung von 40 auf 60 Prozent erhöht und die Verfahren vereinfacht. Das auf Initiative der SPD-Fraktion aufgelegte Programm Bildungsinfrastruktur wird zügig umgesetzt und hilft dem ganzen Land.“

„Mit dem heutigen Beschluss im Haushalts- und Finanzausschuss fließen 65,1 Millionen Euro in 17 Schulbau-Projekte sowie 11,6 Millionen in Kitabau-Projekte in Leipzig, Dresden und Chemnitz“, so Panter. „Diese Städte haben angesichts von Zuzug und erfreulich steigenden Kinderzahlen besonderen Bedarf. Weitere 7,4 Millionen Euro sind für 154 Maßnahmen in Städten und Dörfern jenseits der kreisfreien Städte gedacht.“

Leipzig erhält für den Schulbau rund 37 Millionen Euro und für den Kita-Bau 6,7 Millionen Euro, Dresden für den Schulbau rund 27,5 Millionen Euro und für die Kitas knapp 4 Millionen Euro, Chemnitz für den Schulbau eine halbe Million Euro und für den Kita-Bau 939.000 Euro. „Das Geld kommt aus dem Zukunftssicherungsfonds des Landes, mit dem wir Vorsorge für die Finanzierung zukünftiger Projekte betrieben haben“, so Panter, der auch finanzpolitischer Sprecher der Fraktion ist.

Bereits im März hatte der Haushaltsausschuss mehr als 29 Millionen Euro für den Schulhausbau bewilligt. Dieses Geld fließt in 54 Schulbau-Projekte in ganz Sachsen.