„Unser Bau­pro­gramm für Schu­len und Kin­der­gär­ten in Sach­sen nimmt weiter an Fahrt auf“, so Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Dirk Panter am Mitt­woch. „In den nächs­ten Jahren stehen ins­ge­samt 715 Mil­lio­nen Euro bereit, um Gebäu­de neu zu bauen oder zu moder­ni­sie­ren. Um die Städte und Gemein­den dabei besser zu unter­stüt­zen, haben wir die För­de­rung von 40 auf 60 Pro­zent erhöht und die Ver­fah­ren ver­ein­facht. Das auf Initia­ti­ve der SPD-Frak­ti­on auf­ge­leg­te Pro­gramm Bil­dungs­in­fra­struk­tur wird zügig umge­setzt und hilft dem ganzen Land.“

„Mit dem heu­ti­gen Beschluss im Haus­halts- und Finanz­aus­schuss flie­ßen 65,1 Mil­lio­nen Euro in 17 Schul­bau-Pro­jek­te sowie 11,6 Mil­lio­nen in Kita­bau-Pro­jek­te in Leip­zig, Dres­den und Chem­nitz“, so Panter. „Diese Städte haben ange­sichts von Zuzug und erfreu­lich stei­gen­den Kin­der­zah­len beson­de­ren Bedarf. Wei­te­re 7,4 Mil­lio­nen Euro sind für 154 Maß­nah­men in Städ­ten und Dör­fern jen­seits der kreis­frei­en Städte gedacht.“

Leip­zig erhält für den Schul­bau rund 37 Mil­lio­nen Euro und für den Kita-Bau 6,7 Mil­lio­nen Euro, Dres­den für den Schul­bau rund 27,5 Mil­lio­nen Euro und für die Kitas knapp 4 Mil­lio­nen Euro, Chem­nitz für den Schul­bau eine halbe Mil­li­on Euro und für den Kita-Bau 939.000 Euro. „Das Geld kommt aus dem Zukunfts­si­che­rungs­fonds des Landes, mit dem wir Vor­sor­ge für die Finan­zie­rung zukünf­ti­ger Pro­jek­te betrie­ben haben“, so Panter, der auch finanz­po­li­ti­scher Spre­cher der Frak­ti­on ist.

Bereits im März hatte der Haus­halts­aus­schuss mehr als 29 Mil­lio­nen Euro für den Schul­haus­bau bewil­ligt. Dieses Geld fließt in 54 Schul­bau-Pro­jek­te in ganz Sach­sen.