„Unser Bau­pro­gramm für Schulen und Kin­der­gärten in Sachsen nimmt weiter an Fahrt auf“, so Frak­ti­ons­vor­sit­zender Dirk Panter am Mitt­woch. „In den nächsten Jahren stehen ins­ge­samt 715 Mil­lionen Euro bereit, um Gebäude neu zu bauen oder zu moder­ni­sieren. Um die Städte und Gemeinden dabei besser zu unter­stützen, haben wir die För­de­rung von 40 auf 60 Pro­zent erhöht und die Ver­fahren ver­ein­facht. Das auf Initia­tive der SPD-Frak­tion auf­ge­legte Pro­gramm Bil­dungs­in­fra­struktur wird zügig umge­setzt und hilft dem ganzen Land.“

„Mit dem heu­tigen Beschluss im Haus­halts- und Finanz­aus­schuss fließen 65,1 Mil­lionen Euro in 17 Schulbau-Pro­jekte sowie 11,6 Mil­lionen in Kitabau-Pro­jekte in Leipzig, Dresden und Chem­nitz“, so Panter. „Diese Städte haben ange­sichts von Zuzug und erfreu­lich stei­genden Kin­der­zahlen beson­deren Bedarf. Wei­tere 7,4 Mil­lionen Euro sind für 154 Maß­nahmen in Städten und Dör­fern jen­seits der kreis­freien Städte gedacht.“

Leipzig erhält für den Schulbau rund 37 Mil­lionen Euro und für den Kita-Bau 6,7 Mil­lionen Euro, Dresden für den Schulbau rund 27,5 Mil­lionen Euro und für die Kitas knapp 4 Mil­lionen Euro, Chem­nitz für den Schulbau eine halbe Mil­lion Euro und für den Kita-Bau 939.000 Euro. „Das Geld kommt aus dem Zukunfts­si­che­rungs­fonds des Landes, mit dem wir Vor­sorge für die Finan­zie­rung zukünf­tiger Pro­jekte betrieben haben“, so Panter, der auch finanz­po­li­ti­scher Spre­cher der Frak­tion ist.

Bereits im März hatte der Haus­halts­aus­schuss mehr als 29 Mil­lionen Euro für den Schul­hausbau bewil­ligt. Dieses Geld fließt in 54 Schulbau-Pro­jekte in ganz Sachsen.