betreuungsgeldSach­sens Kom­munen sollen in den nächsten drei Jahren ins­ge­samt rund 44,6 Mil­lionen Euro zusätz­lich für die Kin­der­be­treuung erhalten. „Die Mittel, die ursprüng­lich für das heftig umstrit­tene Betreu­ungs­geld vor­ge­sehen waren, werden nun an der rich­tigen Stelle ein­ge­setzt“, erklärt Juliane Pfeil, Spre­cherin für Fami­li­en­po­litik der SPD-Frak­tion, am Sonntag.  „Sie kommen den Kin­dern in den Kitas zugute.“

„Der Vor­schlag von SPD und CDU zur Ver­tei­lung des Bun­des­geldes, der im Zuge der Dis­kus­sion über das Kom­mu­nale Inves­ti­ti­ons­paket unter­breitet wurde, ist nur fol­ge­richtig: Wir unter­stützen die Kom­munen dabei, die Kin­der­ta­ges­ein­rich­tungen zu stärken und eine best­mög­liche Betreuung unserer Kinder zu orga­ni­sieren. Denn wir haben im Koali­ti­ons­ver­trag ver­ein­bart, das Angebot an Kin­der­ta­ges­stätten bedarfs­ge­recht zu gestalten und auch die Qua­lität von Bil­dung, Erzie­hung und Betre
uung in den Kin­der­ta­ges­stätten weiter zu erhöhen.“

Das Geld wird über eine Pau­schale ent­spre­chend der Anzahl in Voll­zeit betreuter Kinder an die Kom­munen aus­ge­reicht. „Damit stehen in den kom­menden drei Jahren pro Kind ins­ge­samt etwa 190 Euro zusätz­lich zur Ver­fü­gung“, so Mario Pecher, finanz­po­li­ti­scher Spre­cher der Frak­tion. „Die Kom­munen können frei ent­scheiden, wie das Geld ein­ge­setzt wird. So ist es bei­spiels­weise mög­lich, damit Fach­för­der­pro­gramme für Kitas kozu­fi­nan­zieren. Ein geschickter Käm­merer kann die Summe so locker ver­dop­peln.“

Hin­ter­grund: Das Gesetz (Druck­sache 6/3187), das die Ver­tei­lung der Gelder auf die Kom­munen regelt, soll im Dezember im Landtag ver­ab­schiedet werden. – Sachsen erhält von den frei werden Gel­dern, die ursprüng­lich für das Betreu­ungs­geld gedacht waren, in den kom­menden drei Jahren zusammen etwa 100 Mil­lionen Euro. 44,6 Mil­lionen Euro werden direkt an die Kom­munen wei­ter­ge­reicht. 10 Mil­lionen Euro sind für Vor­be­rei­tungs­klassen ein­ge­plant. Der Rest soll im kom­menden Haus­halt für Kita-Fach­för­der­pro­gramme ein­ge­setzt werden.