betreuungsgeldSachsens Kommunen sollen in den nächsten drei Jahren insgesamt rund 44,6 Millionen Euro zusätzlich für die Kinderbetreuung erhalten. „Die Mittel, die ursprünglich für das heftig umstrittene Betreuungsgeld vorgesehen waren, werden nun an der richtigen Stelle eingesetzt“, erklärt Juliane Pfeil, Sprecherin für Familienpolitik der SPD-Fraktion, am Sonntag.  „Sie kommen den Kindern in den Kitas zugute.“

„Der Vorschlag von SPD und CDU zur Verteilung des Bundesgeldes, der im Zuge der Diskussion über das Kommunale Investitionspaket unterbreitet wurde, ist nur folgerichtig: Wir unterstützen die Kommunen dabei, die Kindertageseinrichtungen zu stärken und eine bestmögliche Betreuung unserer Kinder zu organisieren. Denn wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, das Angebot an Kindertagesstätten bedarfsgerecht zu gestalten und auch die Qualität von Bildung, Erziehung und Betre
uung in den Kindertagesstätten weiter zu erhöhen.“

Das Geld wird über eine Pauschale entsprechend der Anzahl in Vollzeit betreuter Kinder an die Kommunen ausgereicht. „Damit stehen in den kommenden drei Jahren pro Kind insgesamt etwa 190 Euro zusätzlich zur Verfügung“, so Mario Pecher, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion. „Die Kommunen können frei entscheiden, wie das Geld eingesetzt wird. So ist es beispielsweise möglich, damit Fachförderprogramme für Kitas kozufinanzieren. Ein geschickter Kämmerer kann die Summe so locker verdoppeln.“

Hintergrund: Das Gesetz (Drucksache 6/3187), das die Verteilung der Gelder auf die Kommunen regelt, soll im Dezember im Landtag verabschiedet werden. – Sachsen erhält von den frei werden Geldern, die ursprünglich für das Betreuungsgeld gedacht waren, in den kommenden drei Jahren zusammen etwa 100 Millionen Euro. 44,6 Millionen Euro werden direkt an die Kommunen weitergereicht. 10 Millionen Euro sind für Vorbereitungsklassen eingeplant. Der Rest soll im kommenden Haushalt für Kita-Fachförderprogramme eingesetzt werden.