betreuungsgeld

„Wir wollen alle Kinder stärker unter­stützen, um Chan­cen­gleich­heit zu ver­bes­sern und Bil­dungs­ge­rech­tig­keit zu schaffen. Die beim Bund frei­wer­denden Mittel in Höhe von 900 Mil­lionen Euro sollten des­halb in den Ausbau von Kita- und Krip­pen­plätzen sowie in die wei­tere Ver­bes­se­rung der Per­so­nal­si­tua­tion in unseren Kitas inves­tiert werden“, erklärt Hen­ning Homann zum Urteil des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richtes, das am Dienstag das umstrit­tene Betreu­ungs­geld gekippt hat.

„Das Betreu­ungs­geld war fami­li­en­po­li­tisch falsch, und ihm fehlte es an gesell­schaft­li­cher Akzep­tanz. Gerade die Men­schen in Ost­deutsch­land wissen um die Vor­teile einer gut aus­ge­bauten Kin­der­be­treuung. Eltern, die ihre Kinder nicht in die Kita geben wollen, haben die Wahl, darauf zu ver­zichten. Dies mit Steu­er­gel­dern zu ali­men­tieren, ist aller­dings ein fal­scher Anreiz. Außerdem haben vor allem die Fami­lien davon pro­fi­tiert, die es sich leisten konnten. Das ist aber nicht der Maß­stab sozi­al­de­mo­kra­ti­scher Fami­li­en­po­litik.“

„Die SPD hat sich in Sachsen erfolg­reich dafür ein­ge­setzt, dass sich künftig mehr Erzie­he­rinnen und Erzieher um unsere Kinder küm­mern können, denn Kinder brau­chen Zeit“, so Homann. „Der Betreu­ungs­schlüssel in Kin­der­gärten und Krippen wird ab Sep­tember schritt­weise ver­bes­sert – erst­mals seit 1992. Allein in diesem und im kom­menden Jahr werden ins­ge­samt 137 Mil­lionen Euro fließen, damit zunächst in den Kin­der­gärten wei­tere Erzie­he­rinnen und Erzieher ein­ge­stellt werden können.“