Hanka Kliese jetzt Sprecherin des Bewertungsausschusses

2. September 2015

Hanka Kliese, stell­ver­tre­tende Vor­sit­zende der SPD-Frak­tion, ist neue Spre­cherin des Bewer­tungs­aus­schusses des Säch­si­schen Land­tags. Sie tritt die Nach­folge von Eva Jäh­nigen (Grüne) an, die aus dem Landtag aus­scheiden und das Amt der  Dresdner Umwelt­bür­ger­meis­terin über­nehmen wird.

Der Bewer­tungs­aus­schuss des Land­tags befasst sich mit Unter­lagen über Stasi-Belas­tungen von Abge­ord­neten. Er kann bei begrün­detem Ver­dacht auf eine Tätig­keit für das frü­here Minis­te­rium für Staats­si­cher­heit emp­fehlen, einen Antrag auf Erhe­bung einer Abge­ord­ne­ten­klage zu stellen.

Hanka Kliese: „Dem Aus­schuss kommt eine hohe Ver­ant­wor­tung zu. Des­halb möchte ich die dort anfal­lenden Ent­schei­dungen mit Augenmaß und Objek­ti­vität her­bei­führen.”

Hanka Kliese wurde erst­mals 2009 in den Säch­si­schen Landtag gewählt. Die Poli­tik­wis­sen­schaft­lerin enga­giert sich ehren­amt­lich im Verein Lern- und Gedenkort Kaß­berg-Gefängnis bei der Auf­ar­bei­tung der SED-Dik­tatur.