Die SPD hat dafür gesorgt, dass die Versorgung mit schnellem Internet deutlich verbessert wurde. Mittlerweile wird der Ausbau zu 100 Prozent gefördert, sodass wirklich jede Stadt und jedes Dorf mit zukunftsfähigen Breitbandanschlüssen ausgestattet werden kann.
Eine erfolgreiche Digitalisierung und schnelles Internet sind zentrale Punkte für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft.

Digitalisierung bedeutet aber nicht nur ein erfolgreicher Breitbandausbau, sondern unter anderem auch Telemedizin oder eine moderne Verwaltung (E-Government).

AUSGANGSLAGE 2014

Schwarzgelb hat die Digitalisierung komplett verschlafen. Beim Breitbandausbau war Sachsen Schlusslicht in Deutschland. Man hat voll darauf vertraut, dass der Markt das von allein regelt. Die Folge waren abgehängte Regionen in Sachsen ohne brauchbares Internet.

Was hat die SPD im Landtag gemacht?

Mit der SPD in Regierungsverantwortung wurde die Digitalisierungsstrategie für den Freistaat aufgelegt und regelmäßig fortgeschrieben. Da die Verfügbarkeit von schnellem Internet nicht allein dem Markt überlassen werden darf, wurde der Breitbandausbau vorangebracht. Das neu gegründete Breitbandkompetenzzentrum berät die sächsischen Kommunen und Landkreise, insbesondere zum Breitband-Förderprogramm „Digitale Offensive Sachsen“ (DiOS). Während dieser Legislatur ist es gelungen, die Förderregularien beim Breitbandausbau zu vereinfachen und kommunale Eigenanteil zu übernehmen. Zur langfristigen Finanzierung dieser Aufgabe haben wir den Breitbandfonds Sachsen mit 700 Millionen Euro eingerichtet. Den Ausbau des Glasfasernetzes fördern wir komplett zu 100 Prozent und setzen so auf ein flächendeckendes Gigabitnetz. Zugleich setzen wir mehr öffentlich zugängliche WLAN-Hotspots.

Digitalisierung ist aber weit mehr als die bloße technische Erschließung. Digitalisierung umschreibt einen Prozess des Wandels mittels technischer Unterstützung. Deshalb wurden in den vergangenen Jahren viele Projekte gestartet, die helfen, den digitalen Wandel zu gestalten. Im Land der Ingenieure kommt dem Wissens- und Innovationstransfer eine besondere Rolle zu. Neue Forschungsinstitute zu künstlicher Intelligenz, der Smart Systems Hub Dresden und der Smart Infrastructure Hub Leipzig, der simul+ Innovation Hub zum Smart Farming, das Barkhausen-Institut, der Aufbau eine Querschnittprofils „Angewandte Digitalisierung“ an der HTWK Leipzig, die Implementierung der Telemedizin oder die gezielte Förderung von Landesforschungsvorhaben, hochschulnahen Inkubatoren und StartUps sind nur einige Beispiele.

Die Konzeption „Medienbildung und Digitalisierung in der Schule“ definiert Maßnahmen, damit die Schüler*innen von heute die Arbeitswelt von morgen gestalten können. Entsprechend wurde auch eine Reform der Lehrerbildung angestoßen. Medienbildung spielt innerhalb und außerhalb der Schule eine größere Rolle, weshalb auch der Grundstein für eine virtuelle Schulbibliothek gelegt wurde. Mit dem Landesdigitalisierungsprogramm der SLUB wird die Digitalisierung unseres Kulturgutes vorangetrieben. Zugleich fördern wir den Erhalt des audiovisuellen Erbes. Und wir konnten das Digitale Sorbisch-Lehrbuch online bringen.

Im aktuellen Deutschland-Index zur Digitalisierung konnte Sachsen deutlich aufholen und steht nun, nach den Stadtstaaten, an vierter Stelle.

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Konkret

  • Seit 2016 gibt es erstmals eine Digitalisierungsstrategie für den Freistaat, diese wurde 2017 aktualisiert
  • Breitband-Förderprogramm Digitale Offensive Sachsen
  • Auflegen eines Breitbandfonds Sachsen mit 700 Mio. Euro
  • Übernahme kommunaler Eigenanteile beim Breitbandausbau zu 100 Prozent und Vereinfachung der Förderregularien und Unterstützung der Landkreise bei Planung und Umsetzung
  • seit 2019 ausschließlich Glasfaser-Förderung
  • Innovations- und Digitalisierungs-Paket mit insgesamt ca. 7 Mio. Euro im DHH 2019/20
  • Aufbau Smart Hubs in Dresden und Leipzig
  • Förderung öffentlicher W-LAN-Hotspots in touristisch relevanten Bereichen