Die SPD hat dafür gesorgt, dass die Ver­sor­gung mit schnel­lem Inter­net deut­lich ver­bes­sert wurde. Mitt­ler­wei­le wird der Ausbau zu 100 Pro­zent geför­dert, sodass wirk­lich jede Stadt und jedes Dorf mit zukunfts­fä­hi­gen Breit­band­an­schlüs­sen aus­ge­stat­tet werden kann.
Eine erfolg­rei­che Digi­ta­li­sie­rung und schnel­les Inter­net sind zen­tra­le Punkte für die Zukunfts­fä­hig­keit unse­rer Gesell­schaft.

Digi­ta­li­sie­rung bedeu­tet aber nicht nur ein erfolg­rei­cher Breit­band­aus­bau, son­dern unter ande­rem auch Tele­me­di­zin oder eine moder­ne Ver­wal­tung (E‑Government).

AUS­GANGS­LA­GE 2014

Schwarz­gelb hat die Digi­ta­li­sie­rung kom­plett ver­schla­fen. Beim Breit­band­aus­bau war Sach­sen Schluss­licht in Deutsch­land. Man hat voll darauf ver­traut, dass der Markt das von allein regelt. Die Folge waren abge­häng­te Regio­nen in Sach­sen ohne brauch­ba­res Inter­net.

Was hat die SPD im Land­tag gemacht?

Mit der SPD in Regie­rungs­ver­ant­wor­tung wurde die Digi­ta­li­sie­rungs­stra­te­gie für den Frei­staat auf­ge­legt und regel­mä­ßig fort­ge­schrie­ben. Da die Ver­füg­bar­keit von schnel­lem Inter­net nicht allein dem Markt über­las­sen werden darf, wurde der Breit­band­aus­bau vor­an­ge­bracht. Das neu gegrün­de­te Breit­band­kom­pe­tenz­zen­trum berät die säch­si­schen Kom­mu­nen und Land­krei­se, ins­be­son­de­re zum Breit­band-För­der­pro­gramm „Digi­ta­le Offen­si­ve Sach­sen“ (DiOS). Wäh­rend dieser Legis­la­tur ist es gelun­gen, die För­der­re­gu­la­ri­en beim Breit­band­aus­bau zu ver­ein­fa­chen und kom­mu­na­le Eigen­an­teil zu über­neh­men. Zur lang­fris­ti­gen Finan­zie­rung dieser Auf­ga­be haben wir den Breit­band­fonds Sach­sen mit 700 Mil­lio­nen Euro ein­ge­rich­tet. Den Ausbau des Glas­fa­ser­net­zes för­dern wir kom­plett zu 100 Pro­zent und setzen so auf ein flä­chen­de­cken­des Giga­b­it­netz. Zugleich setzen wir mehr öffent­lich zugäng­li­che WLAN-Hot­spots.

Digi­ta­li­sie­rung ist aber weit mehr als die bloße tech­ni­sche Erschlie­ßung. Digi­ta­li­sie­rung umschreibt einen Pro­zess des Wan­dels mit­tels tech­ni­scher Unter­stüt­zung. Des­halb wurden in den ver­gan­ge­nen Jahren viele Pro­jek­te gestar­tet, die helfen, den digi­ta­len Wandel zu gestal­ten. Im Land der Inge­nieu­re kommt dem Wis­sens- und Inno­va­ti­ons­trans­fer eine beson­de­re Rolle zu. Neue For­schungs­in­sti­tu­te zu künst­li­cher Intel­li­genz, der Smart Sys­tems Hub Dres­den und der Smart Infra­st­ruc­tu­re Hub Leip­zig, der simul+ Inno­va­ti­on Hub zum Smart Far­ming, das Bark­hau­sen-Insti­tut, der Aufbau eine Quer­schnitt­pro­fils „Ange­wand­te Digi­ta­li­sie­rung“ an der HTWK Leip­zig, die Imple­men­tie­rung der Tele­me­di­zin oder die geziel­te För­de­rung von Lan­des­for­schungs­vor­ha­ben, hoch­schul­na­hen Inku­ba­to­ren und Star­tUps sind nur einige Bei­spie­le.

Die Kon­zep­ti­on „Medi­en­bil­dung und Digi­ta­li­sie­rung in der Schule“ defi­niert Maß­nah­men, damit die Schüler*innen von heute die Arbeits­welt von morgen gestal­ten können. Ent­spre­chend wurde auch eine Reform der Leh­rer­bil­dung ange­sto­ßen. Medi­en­bil­dung spielt inner­halb und außer­halb der Schule eine grö­ße­re Rolle, wes­halb auch der Grund­stein für eine vir­tu­el­le Schul­bi­blio­thek gelegt wurde. Mit dem Lan­des­di­gi­ta­li­sie­rungs­pro­gramm der SLUB wird die Digi­ta­li­sie­rung unse­res Kul­tur­gu­tes vor­an­ge­trie­ben. Zugleich för­dern wir den Erhalt des audio­vi­su­el­len Erbes. Und wir konn­ten das Digi­ta­le Sor­bisch-Lehr­buch online brin­gen.

Im aktu­el­len Deutsch­land-Index zur Digi­ta­li­sie­rung konnte Sach­sen deut­lich auf­ho­len und steht nun, nach den Stadt­staa­ten, an vier­ter Stelle.

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Kon­kret

  • Seit 2016 gibt es erst­mals eine Digi­ta­li­sie­rungs­stra­te­gie für den Frei­staat, diese wurde 2017 aktua­li­siert
  • Breit­band-För­der­pro­gramm Digi­ta­le Offen­si­ve Sach­sen
  • Auf­le­gen eines Breit­band­fonds Sach­sen mit 700 Mio. Euro
  • Über­nah­me kom­mu­na­ler Eigen­an­tei­le beim Breit­band­aus­bau zu 100 Pro­zent und Ver­ein­fa­chung der För­der­re­gu­la­ri­en und Unter­stüt­zung der Land­krei­se bei Pla­nung und Umset­zung
  • seit 2019 aus­schließ­lich Glas­fa­ser-För­de­rung
  • Inno­va­tions- und Digi­ta­li­sie­rungs-Paket mit ins­ge­samt ca. 7 Mio. Euro im DHH 2019/20
  • Aufbau Smart Hubs in Dres­den und Leip­zig
  • För­de­rung öffent­li­cher W‑LAN-Hot­spots in tou­ris­tisch rele­van­ten Berei­chen