Die SPD hat dafür gesorgt, dass die Ver­sor­gung mit schnellem Internet deut­lich ver­bes­sert wurde. Mitt­ler­weile wird der Ausbau zu 100 Pro­zent geför­dert, sodass wirk­lich jede Stadt und jedes Dorf mit zukunfts­fä­higen Breit­band­an­schlüssen aus­ge­stattet werden kann.
Eine erfolg­reiche Digi­ta­li­sie­rung und schnelles Internet sind zen­trale Punkte für die Zukunfts­fä­hig­keit unserer Gesell­schaft.

Digi­ta­li­sie­rung bedeutet aber nicht nur ein erfolg­rei­cher Breit­band­ausbau, son­dern unter anderem auch Tele­me­dizin oder eine moderne Ver­wal­tung (E‑Government).

AUS­GANGS­LAGE 2014

Schwarz­gelb hat die Digi­ta­li­sie­rung kom­plett ver­schlafen. Beim Breit­band­ausbau war Sachsen Schluss­licht in Deutsch­land. Man hat voll darauf ver­traut, dass der Markt das von allein regelt. Die Folge waren abge­hängte Regionen in Sachsen ohne brauch­bares Internet.

Was hat die SPD im Landtag gemacht?

Mit der SPD in Regie­rungs­ver­ant­wor­tung wurde die Digi­ta­li­sie­rungs­stra­tegie für den Frei­staat auf­ge­legt und regel­mäßig fort­ge­schrieben. Da die Ver­füg­bar­keit von schnellem Internet nicht allein dem Markt über­lassen werden darf, wurde der Breit­band­ausbau vor­an­ge­bracht. Das neu gegrün­dete Breit­band­kom­pe­tenz­zen­trum berät die säch­si­schen Kom­munen und Land­kreise, ins­be­son­dere zum Breit­band-För­der­pro­gramm „Digi­tale Offen­sive Sachsen“ (DiOS). Wäh­rend dieser Legis­latur ist es gelungen, die För­der­re­gu­la­rien beim Breit­band­ausbau zu ver­ein­fa­chen und kom­mu­nale Eigen­an­teil zu über­nehmen. Zur lang­fris­tigen Finan­zie­rung dieser Auf­gabe haben wir den Breit­band­fonds Sachsen mit 700 Mil­lionen Euro ein­ge­richtet. Den Ausbau des Glas­fa­ser­netzes för­dern wir kom­plett zu 100 Pro­zent und setzen so auf ein flä­chen­de­ckendes Giga­b­it­netz. Zugleich setzen wir mehr öffent­lich zugäng­liche WLAN-Hot­spots.

Digi­ta­li­sie­rung ist aber weit mehr als die bloße tech­ni­sche Erschlie­ßung. Digi­ta­li­sie­rung umschreibt einen Pro­zess des Wan­dels mit­tels tech­ni­scher Unter­stüt­zung. Des­halb wurden in den ver­gan­genen Jahren viele Pro­jekte gestartet, die helfen, den digi­talen Wandel zu gestalten. Im Land der Inge­nieure kommt dem Wis­sens- und Inno­va­ti­ons­transfer eine beson­dere Rolle zu. Neue For­schungs­in­sti­tute zu künst­li­cher Intel­li­genz, der Smart Sys­tems Hub Dresden und der Smart Infra­st­ruc­ture Hub Leipzig, der simul+ Inno­va­tion Hub zum Smart Far­ming, das Bark­hausen-Institut, der Aufbau eine Quer­schnitt­pro­fils „Ange­wandte Digi­ta­li­sie­rung“ an der HTWK Leipzig, die Imple­men­tie­rung der Tele­me­dizin oder die gezielte För­de­rung von Lan­des­for­schungs­vor­haben, hoch­schul­nahen Inku­ba­toren und Star­tUps sind nur einige Bei­spiele.

Die Kon­zep­tion „Medi­en­bil­dung und Digi­ta­li­sie­rung in der Schule“ defi­niert Maß­nahmen, damit die Schüler*innen von heute die Arbeits­welt von morgen gestalten können. Ent­spre­chend wurde auch eine Reform der Leh­rer­bil­dung ange­stoßen. Medi­en­bil­dung spielt inner­halb und außer­halb der Schule eine grö­ßere Rolle, wes­halb auch der Grund­stein für eine vir­tu­elle Schul­bi­blio­thek gelegt wurde. Mit dem Lan­des­di­gi­ta­li­sie­rungs­pro­gramm der SLUB wird die Digi­ta­li­sie­rung unseres Kul­tur­gutes vor­an­ge­trieben. Zugleich för­dern wir den Erhalt des audio­vi­su­ellen Erbes. Und wir konnten das Digi­tale Sor­bisch-Lehr­buch online bringen.

Im aktu­ellen Deutsch­land-Index zur Digi­ta­li­sie­rung konnte Sachsen deut­lich auf­holen und steht nun, nach den Stadt­staaten, an vierter Stelle.

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Kon­kret

  • Seit 2016 gibt es erst­mals eine Digi­ta­li­sie­rungs­stra­tegie für den Frei­staat, diese wurde 2017 aktua­li­siert
  • Breit­band-För­der­pro­gramm Digi­tale Offen­sive Sachsen
  • Auf­legen eines Breit­band­fonds Sachsen mit 700 Mio. Euro
  • Über­nahme kom­mu­naler Eigen­an­teile beim Breit­band­ausbau zu 100 Pro­zent und Ver­ein­fa­chung der För­der­re­gu­la­rien und Unter­stüt­zung der Land­kreise bei Pla­nung und Umset­zung
  • seit 2019 aus­schließ­lich Glas­faser-För­de­rung
  • Inno­va­tions- und Digi­ta­li­sie­rungs-Paket mit ins­ge­samt ca. 7 Mio. Euro im DHH 2019/20
  • Aufbau Smart Hubs in Dresden und Leipzig
  • För­de­rung öffent­li­cher W‑LAN-Hot­spots in tou­ris­tisch rele­vanten Berei­chen