BLAU­LICHT-ABEND DER SPD-FRAK­TION IM SÄCH­SI­SCHEN LANDTAG

9. April 2019 | Beginn 18.00 Uhr | Haus an der Kreuz­kirche (An der Kreuz­kirche 6, Dresden)

Sicher­heit ist ein Grund­be­dürfnis aller Men­schen. Wenn es aus­rei­chend Ret­tungs­kräfte, Polizist*innen, Feu­er­wehr­leute und Blaulichthelfer*innen gibt, erhöhen sich die Sicher­heit und das Sicher­heits­emp­finden. Es ist wichtig, dass unsere Sicher­heits­kräfte mate­riell und per­so­nell gut aus­ge­stattet sind. Für haupt- und ehren­amt­li­chen Ein­satz­kräfte brau­chen wir zudem eine solide finan­zi­elle Basis sowie eine ehr­liche Kultur der Aner­ken­nung.

Die SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag lädt am 9. April 2019 zu einem Blau­licht-Abend ins Haus an der Kreuz­kirche in Dresden ein. Der Abend setzt an der Blau­licht­kon­fe­renz im August 2017 an, die der Auf­takt zu einem neuen offenen Dialog zwi­schen den Behörden und Orga­ni­sa­tionen mit Sicher­heits­auf­gaben und der Politik war. Uns wurde damals viel mit auf den Weg gegeben. Bei unserem Blau­licht-Abend wollen wir berichten, was wir in der Regie­rung geschafft haben, und uns dar­über aus­tau­schen, was noch zu tun ist.

Nach einem Gruß­wort von Martin Dulig, dem stell­ver­tre­tenden säch­si­schen Minis­ter­prä­si­denten, wird Udo Götze, Staats­se­kretär im Thü­ringer Innen­mi­nis­te­rium, in einem Input-Vor­trag von seinen Erfah­rungen aus dem Nachbar-Frei­staat berichten.

Auf dem sich anschlie­ßenden Podium dis­ku­tieren mit ihm Carsten Kaempf (Refe­rats­leiter Referat 32 im Innen­mi­nis­te­rium – Orga­ni­sa­tion, Pla­nung, Con­trol­ling und Stra­tegie der Polizei), Markus Kremser, ehren­amt­li­cher Kata­stro­phen­schützer aus Gör­litz und Spre­cher der Ehren­amts­in­itia­tive #status6, und Albrecht Pallas. Die Dresdner Juso-Vor­sit­zende Sophie Koch wird die kri­ti­sche Per­spek­tive vieler junger Men­schen auf das geplante Poli­zei­ge­setz ein­bringen und auf­zeigen, wel­chen Her­aus­for­de­rungen sich junge Men­schen stellen müssen, die sich ehren­amt­lich enga­gieren.

Im Anschluss laden wir zu Getränken und einem kleinen Imbiss ein. Der Ein­tritt ist frei.

PS: Der Ver­an­stal­tungs­hin­weis kann gern an Inter­es­sierte wei­ter­ge­leitet werden.

Liebe Gäste des Blau­licht-Abends.

Noch in diesem Jahr werden wir in der Koali­tion eine kleine Novelle des Säch­si­schen Brandschutz‑, Ret­tungs­dienst- und Kata­stro­phen­schutz­ge­setzes (Blau­licht-Gesetz) durch den Landtag bringen. Dabei geht es im Wesent­li­chen um Feu­er­wehrthemen. Im par­la­men­ta­ri­schen Ver­fahren wurde deut­lich, dass eine große Blau­licht-Novelle in Sachsen drin­gend nötig ist.

Folge Fragen beschäf­tigen die säch­si­sche SPD dabei gerade beson­ders:

FEU­ER­WEHR

  • Wie lässt sich ehren­amt­li­cher Brand­schutz auf­recht­erhalten und stärken?
  • Wie können beson­dere regio­nale Bedin­gungen (Auto­bahnen etc.) besser berück­sich­tigt werden?
  • Wie errei­chen wir eine gemein­de­über­grei­fende (regio­nale) Brand­schutz­be­darfs­pla­nung?
  • Welche Rolle werden und müssen haupt­amt­liche Kräfte im ehren­amt­li­chen Brand­schutz spielen?

RET­TUNGS­DIENST

  • Wie kann die Ver­sor­gungs­si­cher­heit im Ret­tungs­dienst flä­chen­de­ckend gewähr­leistet werden?
  • Wie lassen sich die Arbeits­be­din­gungen der Beschäf­tigten ver­bes­sern?
  • Wie lassen sich Pla­nungs­si­cher­heit und Qua­li­täts­wett­be­werb ver­binden?

KATA­STRO­PHEN­SCHUTZ

  • Wie können die ehren­amt­li­chen Hel­fe­rinnen und Helfer besser unter­stützt werden?
  • Wie lässt sich die Zusam­men­ar­beit zwi­schen den Blau­licht­or­ga­ni­sa­tionen ver­bes­sern?

Haben Sie wei­tere Fragen oder Hin­weise für uns, die uns bei der Erar­bei­tung einer grö­ßeren Neu­fas­sung des säch­si­schen Blau­licht-Gesetzes wei­ter­helfen könnten?
Dann sind wir Ihnen dafür dankbar. Wenn Sie mit uns dies­be­züg­lich in Kon­takt bleiben wollen, können Sie uns gern Ihre Anmer­kungen und Kon­takt­daten hin­ter­lassen.