+++ Kli­ma­schutz, Ver­sor­gungs­si­cher­heit, Wirt­schaft­lich­keit und Siche­rung von Arbeits­plät­zen in Ein­klang brin­gen +++

By Sep­tem­ber­Wo­man – Own work, CC BY-SA 3.0, https://​com​mons​.wiki​me​dia​.org/​w​/​i​n​d​e​x​.​p​h​p​?​c​u​r​i​d​=​3​5​6​4​8​924

Thomas Baum, Spre­cher für Struk­tur­po­li­tik der SPD-Frak­ti­on im Säch­si­schen Land­tag, und
Jörg Vieweg, Spre­cher für Ener­gie­po­li­tik der SPD-Frak­ti­on im Säch­si­schen Land­tag,
zur der Aktu­el­len Debat­te „Zukunft für die Braun­koh­le­re­vie­re in Sach­sen – Aus­stieg braucht Per­spek­ti­ven für die Men­schen“:

„Für einen erfolg­rei­chen Struk­tur­wan­del braucht es einen aus­ge­wo­ge­nen Vier­klang zwi­schen den Aspek­ten des Kli­ma­schut­zes, der not­wen­di­gen Ver­sor­gungs­si­cher­heit mit Elek­tro­en­er­gie, der Wirt­schaft­lich­keit – also auch der zukünf­ti­gen Bezahl­bar­keit von Strom – und der Siche­rung und Neu­schaf­fung von Arbeits­plät­zen. Nur wenn dieser Vier­klang gege­ben ist, dann wird das Pro­jekt Koh­le­aus­stieg erfolg­reich sein“, so der Ober­lau­sit­zer Abge­ord­ne­te Thomas Baum, in der Aktu­el­len Debat­te am Don­ners­tag im Land­tag.

Jörg Vieweg, ener­gie­po­li­ti­scher Spre­cher der Frak­ti­on in der­sel­ben Debat­te: „Die Frage des Braun­koh­le­aus­stiegs ist keine Frage ‚Gut oder Böse‘. Wer den Men­schen in den Revie­ren Angst vor der Zukunft macht, in dem er den Aus­stieg aus der Kohle als eine Bedro­hung und ein Ver­sa­gen der Poli­tik insze­niert und das gleich­zei­tig mit kruden Theo­rien der Kli­ma­l­eug­ner begrün­det – scha­det den Men­schen in Sach­sen. Aber genau den­sel­ben Scha­den rich­ten die­je­ni­gen an, die den Kum­peln in den Revie­ren sug­ge­rie­ren wollen, alles könnte so blei­ben wie es ist.
Beide Posi­tio­nen ver­hin­dern die Suche nach wirk­li­chen Zukunfts­per­spek­ti­ven für die Men­schen.
Sie ver­hin­dern Fort­schritt und zukunfts­fä­hi­ge Ent­wick­lung in unse­rem schö­nen Frei­staat. Ich bin über­zeugt, wir brau­chen eine gesell­schaft­li­che Debat­te in Sach­sen, die die Chan­cen des Struk­tur­wan­dels beschreibt und kon­kre­te Lösungs­we­ge auf­zeigt. Mit mehr Kli­ma­schutz und mehr Ener­gie­wen­de können wir enorm viel gewin­nen in Sach­sen und nicht umge­kehrt.“

Mit Blick auf die Kom­mis­si­on „Wachs­tum, Struk­tur­wan­del und Beschäf­ti­gung“ (Koh­le­kom­mis­si­on) führt Baum aus: „Die Koh­le­kom­mis­si­on hat ambi­tio­nier­te Ziele und ein straf­fes Pro­gramm. Sie soll bis Ende Okto­ber Emp­feh­lun­gen für Maß­nah­men zur sozia­len und struk­tur­po­li­ti­schen Ent­wick­lung der Braun­koh­le-Regio­nen vor­le­gen. Kaum jemand stellt das große über allem ste­hen­de Ziel in Frage, bis 2050 die selbst­ge­steck­ten Kli­ma­schutz­zie­le zu errei­chen. Der stra­te­gi­sche Weg dahin heißt Ener­gie­wen­de. Dar­über, so denke ich, sind wir uns doch alle einig. Aber ent­schei­dend sind die Maß­nah­men dazu, und die Akzep­tanz der Men­schen, die in den betrof­fe­nen Regio­nen leben und arbei­ten, die auch noch in 20 oder 30 Jahren dort gut und gerne leben wollen. Und diese Maß­nah­men müssen zeit­lich dif­fe­ren­ziert werden und zwar: kurz­fris­tig, mit­tel­fris­tig und lang­fris­tig.
Braun­koh­le ist immer noch ein wert­vol­ler ein­hei­mi­scher Roh­stoff und diese Braun­koh­le taugt auch zu mehr, als sie nur zu ver­bren­nen, damit Wasser heiß zu machen um dann eine Tur­bi­ne anzu­trei­ben.“