bundesverkehrswege

Thomas Baum, Ver­kehrs­ex­perte der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag, zum Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plan:

Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plan mit erheb­li­chen Defi­ziten beim Schie­nen­ver­kehr

 „Über den vor­lie­genden Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plan von CSU-Ver­kehrs­mi­nister Dob­rindt bin ich maßlos ent­täuscht. Auch wenn viele wich­tige Stra­ßen­pro­jekte berück­sich­tigt wurden, muss man  beim Schie­nen­ver­kehr fest­stellen, dass Sachsen wohl immer weiter abge­hängt werden soll“, schätzt der Ver­kehrs­ex­perte der SPD-Frak­tion, Thomas Baum, den ges­tern vor­ge­legten Ent­wurf des Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plans ein.

Im Bereich Stra­ßenbau wurden viele wich­tige Pro­jekte, wie die der Süd­ver­bund Chem­nitz, die Orts­um­ge­hung Frei­berg, aber auch kleiner Pro­jekte, wie die Orts­um­ge­hung Wel­laune (B2)  in Nord­sachsen berück­sich­tigt. Lau­fende Pro­jekte, wie die Fer­tig­stel­lung der B178 zur A4 und nach Zittau sind ohnehin in der höchsten Prio­rität ein­ge­ordnet. Thomas Baum: „Damit kann die Stra­ßen­an­bin­dung ver­schie­dener säch­si­schen Regionen deut­lich ver­bes­sert werden. Das finden wir wichtig und richtig.“

Kata­stro­phal ist aber die feh­lende Berück­sich­ti­gung wich­tiger Schie­nen­pro­jekte.
Dazu Thomas Baum: „Sachsen ist das Tor nach Mittel- und Ost­eu­ropa. Bun­des­ver­kehrs­mi­nister Dob­rindt (CSU) hat offen­sicht­lich aus seiner baye­ri­schen Per­spek­tive noch immer nicht erkannt, dass Deutsch­land, und ins­be­son­dere Sachsen, nicht mehr am Rande, son­dern mitten in Europa liegt und wir des­halb gut aus­ge­baute Bahn­ver­bin­dungen zu unseren mittel- und ost­eu­ro­päi­schen Nach­barn brau­chen.

Es ist für mich über­haupt nicht nach­voll­ziehbar, dass die z.B. die Elek­tri­fi­zie­rung der Strecke in Rich­tung Breslau nicht ‚vor­dring­lich‘ sein soll. Glei­ches gilt für die Neu­bau­strecke Dresden-Prag. Die Strecke ist Teil der trans­eu­ro­päi­schen Ver­kehrs­achsen (sog. TEN-Netze). Die heute bestehende Strecke durch das Elbtal ist schon lange an ihrer Kapa­zi­täts­grenze ange­langt.

Auch die wei­terhin kom­plette Abtren­nung der Chem­nitzer Region vom Fern­ver­kehr ist skan­dalös und für Groß­städte dieser Größe in Deutsch­land bei­spiellos.

Man kann den Ein­druck gewinnen, dass zwar sprich­wört­lich viele Wege nach Rom, aber Bun­des­ver­kehrs­wege nicht nach Chem­nitz, Prag oder Polen führen.“

„Wir werden aber nicht den Kopf in den Sand ste­cken. Zusammen mit Ver­kehrs­mi­nister Dulig werden wir par­tei­über­grei­fend mit den säch­si­schen Bun­des­tags­ab­ge­ord­neten und natür­lich auch mit den Kol­legen aus dem Landtag für eine bes­sere Anbin­dung Sach­sens kämpfen“, erklärt Baum abschlie­ßend.