bundesverkehrswege

Thomas Baum, Ver­kehrs­ex­per­te der SPD-Frak­ti­on im Säch­si­schen Land­tag, zum Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plan:

Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plan mit erheb­li­chen Defi­zi­ten beim Schie­nen­ver­kehr

 „Über den vor­lie­gen­den Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plan von CSU-Ver­kehrs­mi­nis­ter Dob­rindt bin ich maßlos ent­täuscht. Auch wenn viele wich­ti­ge Stra­ßen­pro­jek­te berück­sich­tigt wurden, muss man  beim Schie­nen­ver­kehr fest­stel­len, dass Sach­sen wohl immer weiter abge­hängt werden soll“, schätzt der Ver­kehrs­ex­per­te der SPD-Frak­ti­on, Thomas Baum, den ges­tern vor­ge­leg­ten Ent­wurf des Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plans ein.

Im Bereich Stra­ßen­bau wurden viele wich­ti­ge Pro­jek­te, wie die der Süd­ver­bund Chem­nitz, die Orts­um­ge­hung Frei­berg, aber auch klei­ner Pro­jek­te, wie die Orts­um­ge­hung Wel­lau­ne (B2)  in Nord­sach­sen berück­sich­tigt. Lau­fen­de Pro­jek­te, wie die Fer­tig­stel­lung der B178 zur A4 und nach Zittau sind ohne­hin in der höchs­ten Prio­ri­tät ein­ge­ord­net. Thomas Baum: „Damit kann die Stra­ßen­an­bin­dung ver­schie­de­ner säch­si­schen Regio­nen deut­lich ver­bes­sert werden. Das finden wir wich­tig und rich­tig.“

Kata­stro­phal ist aber die feh­len­de Berück­sich­ti­gung wich­ti­ger Schie­nen­pro­jek­te.
Dazu Thomas Baum: „Sach­sen ist das Tor nach Mittel- und Ost­eu­ro­pa. Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­ter Dob­rindt (CSU) hat offen­sicht­lich aus seiner baye­ri­schen Per­spek­ti­ve noch immer nicht erkannt, dass Deutsch­land, und ins­be­son­de­re Sach­sen, nicht mehr am Rande, son­dern mitten in Europa liegt und wir des­halb gut aus­ge­bau­te Bahn­ver­bin­dun­gen zu unse­ren mittel- und ost­eu­ro­päi­schen Nach­barn brau­chen.

Es ist für mich über­haupt nicht nach­voll­zieh­bar, dass die z.B. die Elek­tri­fi­zie­rung der Stre­cke in Rich­tung Bres­lau nicht ‚vor­dring­lich‘ sein soll. Glei­ches gilt für die Neu­bau­stre­cke Dres­den-Prag. Die Stre­cke ist Teil der trans­eu­ro­päi­schen Ver­kehrs­ach­sen (sog. TEN-Netze). Die heute bestehen­de Stre­cke durch das Elbtal ist schon lange an ihrer Kapa­zi­täts­gren­ze ange­langt.

Auch die wei­ter­hin kom­plet­te Abtren­nung der Chem­nit­zer Region vom Fern­ver­kehr ist skan­da­lös und für Groß­städ­te dieser Größe in Deutsch­land bei­spiel­los.

Man kann den Ein­druck gewin­nen, dass zwar sprich­wört­lich viele Wege nach Rom, aber Bun­des­ver­kehrs­we­ge nicht nach Chem­nitz, Prag oder Polen führen.“

„Wir werden aber nicht den Kopf in den Sand ste­cken. Zusam­men mit Ver­kehrs­mi­nis­ter Dulig werden wir par­tei­über­grei­fend mit den säch­si­schen Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten und natür­lich auch mit den Kol­le­gen aus dem Land­tag für eine bes­se­re Anbin­dung Sach­sens kämp­fen“, erklärt Baum abschlie­ßend.