Ein Jahr nach Einsturz der Carolabrücke
Ein Jahr nach dem Einsturz der Dresdner Carolabrücke hat der SPD-Abgeordnete Albrecht Pallas im Sächsischen Landtag eine Zwischenbilanz gezogen. Der Vorfall, bei dem glücklicherweise niemand verletzt wurde, habe aber gravierende Folgen für Stadt und Land gehabt.
„Die Brücke ist ein Symbol für den Zustand unserer Infrastruktur – für notwendige Sanierungen, für hohe Kosten, aber auch für die Geschwindigkeit von Planung und Bau“, sagte Pallas.
Das Gutachten von Professor Marx habe inzwischen die Ursachen geklärt: Spannungsrisskorrosion und Materialermüdung, ausgelöst durch Feuchtigkeit seit der Bauzeit. Mit Standardprüfungen seien die Schäden nicht erkennbar gewesen. „Seitdem blickt unser Land anders auf Ingenieurbauwerke aus dieser Zeit. Viele wurden untersucht, manche mussten zeitweise gesperrt werden“, so Pallas.
„Funktionierende Infrastruktur ist existenziell“
Für den SPD-Politiker ist die wichtigste Lehre aus dem Brückeneinsturz klar: „Funktionierende Infrastruktur ist existenziell. Sie ist die Basis für Wohlstand, Gemeinwohl, Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt.“
Deshalb müsse der Investitionsstau in Sachsen dringend abgebaut werden – mit Hilfe des Sondervermögens des Bundes und dem Sachsenfonds. Doch Geld allein reiche nicht. „Den Kommunen fehlen Personal und Ressourcen. Bürokratie und langsame Planungs- und Genehmigungsverfahren bremsen. Damit kommen auch weniger Aufträge in der Bauwirtschaft an, als eigentlich möglich wären“, kritisierte Pallas.
Schnellere Verfahren und weniger Streit
Die zweite Lehre laute deshalb: schneller ins Bauen kommen. Dazu brauche es entschlackte, vereinfachte und digitale Genehmigungsverfahren sowie verbindliche Fristen und klare Zuständigkeiten. „Wir wollen pragmatische und schnelle Entscheidungen zum Wohle vieler, statt kleinteiligem Streit weniger“, betonte der SPD-Politiker.
Als positive Beispiele nannte er den Neubau einer Brücke über die B 101 in Großenhain, die Freigabe einer Brücke in Hohenstein-Ernstthal nach nur zehn Monaten Bauzeit sowie die jüngsten Entscheidungen zu Bauwerken in Bad Schandau. Zugleich lobte er die Kommunikation des Staatsministeriums für Infrastruktur und Landesentwicklung, das mit Informationsveranstaltungen vor Ort und einem „Brücken-Update“ per Whatsapp für Transparenz sorge.
Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit
Pallas unterstrich, dass Infrastrukturpolitik nicht nur kurzfristig reagieren dürfe. „Die Brücken müssen lange halten. Die Bahnstrecken müssen langfristig leistungsfähig sein. In unsere Städte muss so investiert werden, dass viele Generationen etwas davon haben.“ Nachhaltigkeit müsse in der Infrastrukturpolitik zur Praxis werden – Vorsorge statt Krisenreaktion. Auch die Finanzierung dürfe nicht tabuisiert werden.
„Wir müssen uns ehrlich machen und brauchen auch in der sächsischen Politik die Bereitschaft für Kreditfinanzierung von rentierlichen Investitionen“, so Pallas.
Demokratiestärkung durch Investitionen
Im zweiten Teil seiner Rede stellte Pallas den Zusammenhang zwischen Infrastrukturpolitik und Demokratie heraus. Nachhaltige Investitionen könnten regionale Ungleichheiten abbauen, Vertrauen in den Staat stärken und die Gesellschaft widerstandsfähiger gegen demokratiefeindliche Kräfte machen. „Dieses Sondervermögen ist auch ein Instrument der Demokratiestärkung und des sozialen Zusammenhalts“, sagte er mit Blick auf den bundesweiten Fonds für Infrastruktur und Klimaneutralität.
Gegen den Pessimismus
Zum Schluss wandte sich Pallas gegen die „depressive Grundstimmung“ in Teilen der Debatte. „Ja, wir haben Nachholbedarf bei den Investitionen. Aber morgen fällt uns nicht der Himmel auf den Kopf. Wir sollten die Situation als Chance begreifen und notwendige Veränderungen beherzt anstoßen.“
Mit Milliardeninvestitionen aus Bund und Land, mit dem Sachsenfonds und mit neuen Projekten wie dem Wiederaufbau der Carolabrücke sei dieser Aufbruch bereits in Gang. „Die Carolabrücke ist eine Lebensader – sie verbindet nicht nur die Menschen in Dresden, sondern auch den Landtag mit der Staatsregierung“, schloss Pallas.