Statement von Albrecht Pallas zu Angriffen auf Impfkampagne
Albrecht Pallas. innenpolitischer Sprecher: „Der Wahn der Impfgegner:innen macht mich nur...
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Kategorie: Allgemein
Wer eine effizientere Verwaltung für Bürger:innen und Unternehmen will, muss vor allem entschlossen handeln
Der Freistaat Sachsen und seine Verwaltung kann für Unternehmen, für Vereine und Organisationen und vor allem für Bürger:innen effizienter und unbürokratischer werden.
WeiterlesenWissenschafts- und Gesundheitsausschuss billigen Gesetzentwurf
+++ Sächsische Landarztgesetz wird ein Baustein für die Gesundheitsversorgung +++ Landarztquote von 6,5 Prozent kommt +++ Verfasste Studierendenschaft wird wiederhergestellt +++
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Mieten: Der Markt regelt nicht alles
Wohnungspolitik muss für Gerechtigkeit sorgen – Albrecht Pallas, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch zu gestiegenen Mieten in Sachsen.
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Ganztagsangebote: Herzensanliegen der SPD kommt noch übers Ziel
Sabine Friedel, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und bildungspolitische Sprecherin, am Dienstag zur Einigung im Vermittlungsausschuss zur Ganztagsförderung.
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Schulgeldfreiheit in Gesundheitsfachberufen ab diesem Schuljahr sichergestellt
Verordnung für Schulgeldfreiheit tritt in Kraft.
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Sachsen darf nicht in die Tilgungsfalle tappen
Dirk Panter zum Jahresbericht des Sächsischen Rechnungshofes.
WeiterlesenPallas: Der Rechtsstaat hat gesprochen – Jetzt unverzüglich die georgische Familie zurückholen
„Der Rechtsstaat hat gesprochen! Die Abschiebung der neunköpfigen Familie aus Pirna war rechtswidrig“, so Albrecht Pallas, der namens der SPD-Landtagsfraktion die Nacht- und Nebelaktion mehrfach als...
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Für Qualität und Vielfalt – Karlsruher Urteil stärkt den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und medienpolitischer Sprecher, am Donnerstag zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Rundfunkbeitrag.
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Pflegebedürftige brauchen weitere Verbesserungen
Simone Lang, pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag zur Kritik der Diakonie Sachsen an der im Juni 2021 beschlossenen Pflegereform.
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Abschiebepraxis endlich ändern – Innenministerium muss handeln
+++ Sofortprogramm zum Schutz gut integrierter Familien +++ vorübergehenden Abschiebestopp verfügen +++ Koalitionsvertrag einhalten +++
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Wir unterstützen die Zivilgesellschaft in Belarus
Hanka Kliese, Sprecherin für Europa, Recht und Verfassung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zum Koalitionsantrag „Republik Belarus – Gewalt verurteilen, Zivilgesellschaft unterstützen“ (Drs. 7/7090).
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Doppelhaushalt 2021/22
Corona-Pandemie
Alle Infos zu Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie unter www.coronavirus.sachsen.de
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DER 7. NOVEMBER UND SEINE FOLGEN.
Die Gemeinschaftsschule kommt! Alle Infos.
