Kategorie: Allgemein

Pfeil: Kinder dürfen nicht in Armut aufwachsen – Sofortzuschlag als Brücke zur Kindergrundsicherung

Durch den monat­li­chen Sofort­zu­schlag von 20 Euro werden die Chancen von Kin­dern und Jugend­li­chen zur gesell­schaft­li­chen Teil­habe, zur Teil­habe an Bil­dung und am Aus­bil­dungs- und Arbeits­markt bereits vor Ein­füh­rung der Kin­der­grund­si­che­rung ein Stück ver­bes­sert. Diese Maß­nahme ist neben dem Kin­der­bonus in Höhe von 100 Euro ein Teil des umfang­rei­chen Ent­las­tungs­pa­kets.

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Lang: Eine qualitativ hochwertige Versorgung der Patient:innen hat für uns höchste Priorität

Soeben wurde der Koali­ti­ons­an­trag “Flä­chen­de­ckende Grund­ver­sor­gung sicher­stellen und spe­zia­li­sierten Schwer­punkten hohe Qua­lität errei­chen: Leit­li­nien zur Wei­ter­ent­wick­lung der Kran­ken­haus­ver­sor­gung im Frei­staat Sachsen” (Drs 7/9929). Dazu führte Simone Lang, gesund­heits­po­li­ti­sche Spre­cherin der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag aus: „Wir haben uns im Koali­ti­ons­ver­trag darauf ver­stän­digt, das Säch­si­sche Kran­ken­haus­ge­setz unter Berück­sich­ti­gung der Ergeb­nisse einer Zukunfts­werk­statt zu novel­lieren.

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Friedel: Mit dem längeren gemeinsamen Lernen können wir auch in Zukunft ein dichtes Schulnetz halten.

Bei der Aktu­ellen Debatte der SPD-Frak­tion „Schul­frieden gesi­chert, jetzt das Schul­netz sta­bi­li­sieren: Eine Zwi­schen­bi­lanz zum län­geren gemein­samen Lernen” führte Sabine Friedel, bil­dungs­po­li­ti­sche Spre­cherin der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag, aus: „Fast auf den Tag genau vor zwei Jahren hat der Landtag das Schul­ge­setz geän­dert, um das län­gere gemein­same Lernen an der Ober­schule+ und der Gemein­schafts­schule zu ermög­li­chen.

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Richter: Respekt für die Arbeit des Kultursenats – Kulturförderung ist Daseinsvorsorge und eine Pflicht des Staates

Zur Debatte im Säch­si­schen Landtag über den Ersten Bericht des Säch­si­schen Kul­tur­se­nats zum Vollzug des Säch­si­schen Kul­tur­raum­ge­setzes (Drs 7/8440) führt Frank Richter, kul­tur­po­li­ti­scher Spre­cher der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag, aus „Mein herz­li­cher Dank gilt der schei­denden Prä­si­dentin Frie­de­rike Koch-Hein­richs für ihr Enga­ge­ment im Kul­tur­senat und dem Kul­tur­senat für die Erar­bei­tung des fun­dierten und prä­zisen sowie poli­tisch überaus hilf­rei­chen Berichts.”

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Transparenzgesetz beschlossen

Soeben wurde das Gesetz zur Ein­füh­rung des Gesetzes über die Trans­pa­renz von Infor­ma­tionen im Frei­staat Sachsen (Drs 7/8517) ver­ab­schiedet.

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Mehr Transparenz in Entscheidungsprozessen

Der Aus­schuss für Ver­fas­sung und Recht, Demo­kratie, Europa und Gleich­stel­lung (VREA) im Säch­si­schen Landtag hat heute die Emp­feh­lung gegeben das Trans­pa­renz­ge­setz im Plenum zu ver­ab­schieden.

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Sachsen gut geschützt?

Die Novelle des Blau­licht­ge­setzes, gemeinsam mit einer umfas­senden Risiko- und Gefah­ren­ana­lyse, sind zen­trale Punkte des Koali­ti­ons­ver­trages, die end­lich und zügig umge­setzt werden müssen.

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Kornhaus Meißen

Frank Richter, kul­tur­po­li­ti­scher Spre­cher der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag und Meißner Abge­ord­neter zum Korn­haus Meißen.

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Weltflüchtlingstag

Heute ist Welt­flücht­lingstag. Er erin­nert an die Mil­lionen Men­schen, die Schutz vor Krieg und Ver­trei­bung suchen. Laut dem Flücht­lings­kom­mis­sa­riat der Ver­einten Nationen sind welt­weit der­zeit über 100 Mil­lionen Men­schen auf der Flucht.

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Zum Gedenktag 17. Juni 1953

Heute vor 69 Jahren, am 17. Juni 1953, brach in der noch jungen DDR ein Volks­auf­stand aus. Die Men­schen bestreikten die Betriebe und gingen auf die Straße, um gegen die schlechten Arbeits­be­din­gungen zu demons­trieren.

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Hanka Kliese zur Gender Pay Gap-Studie

Heute hat das Säch­si­sche Minis­te­rium für Justiz und für Demo­kratie, Europa und Gleich­stel­lung die aktua­li­sierte Gender Pay Gap-Studie „Lohn­un­ter­schiede in Sachsen in Zeiten der Corona-Pan­demie” vor­ge­stellt. Hanka Kliese, stell­ver­tre­tende Vor­sit­zende und gleich­stel­lungs­po­li­ti­sche Spre­cherin der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag, führt mit Blick darauf aus.

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