Derzeit läuft das Einstellungsverfahren für das neue Schuljahr, 1500 Stellen wurden hierfür ausgeschrieben. Laut Kultusministerium haben sich lediglich 890 grundständig ausgebildete Lehrkräfte beworben.
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Heute wurde im Kabinett der Entwurf für ein neues Sächsisches Krankenhausgesetz verabschiedet.
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Kick-Off des Zefas in Chemnitz – Wozu gibt es das Zefas eigentlich?
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Heute wurde der Antrag der Koalitionsfraktionen „Suchthilfe in Sachsen weiterentwickeln und neue Bedarfe aufgrund der Corona-Pandemie” (Drs. 7/10169) beschlossen.
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Durch den monatlichen Sofortzuschlag von 20 Euro werden die Chancen von Kindern und Jugendlichen zur gesellschaftlichen Teilhabe, zur Teilhabe an Bildung und am Ausbildungs- und Arbeitsmarkt bereits vor Einführung der Kindergrundsicherung ein Stück verbessert. Diese Maßnahme ist neben dem Kinderbonus in Höhe von 100 Euro ein Teil des umfangreichen Entlastungspakets.
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Soeben wurde der Koalitionsantrag “Flächendeckende Grundversorgung sicherstellen und spezialisierten Schwerpunkten hohe Qualität erreichen: Leitlinien zur Weiterentwicklung der Krankenhausversorgung im Freistaat Sachsen” (Drs 7/9929). Dazu führte Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag aus: „Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, das Sächsische Krankenhausgesetz unter Berücksichtigung der Ergebnisse einer Zukunftswerkstatt zu novellieren.
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Bei der Aktuellen Debatte der SPD-Fraktion „Schulfrieden gesichert, jetzt das Schulnetz stabilisieren: Eine Zwischenbilanz zum längeren gemeinsamen Lernen” führte Sabine Friedel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, aus: „Fast auf den Tag genau vor zwei Jahren hat der Landtag das Schulgesetz geändert, um das längere gemeinsame Lernen an der Oberschule+ und der Gemeinschaftsschule zu ermöglichen.
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Zur Debatte im Sächsischen Landtag über den Ersten Bericht des Sächsischen Kultursenats zum Vollzug des Sächsischen Kulturraumgesetzes (Drs 7/8440) führt Frank Richter, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, aus „Mein herzlicher Dank gilt der scheidenden Präsidentin Friederike Koch-Heinrichs für ihr Engagement im Kultursenat und dem Kultursenat für die Erarbeitung des fundierten und präzisen sowie politisch überaus hilfreichen Berichts.”
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Landtag beschließt Antrag zu Ladeinfrastruktur
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Soeben wurde das Gesetz zur Einführung des Gesetzes über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen (Drs 7/8517) verabschiedet.
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Graue und weiße Flecken werden auf der Internetlandkarte verschwinden.
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Unter den ausgewählten Vorhaben ist auch das Projekt „Neue Mitte Flöha“.
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Sabine Friedel, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Ausbildungsjahr 2022/2023 und dem gestiegenen Interesse an einer dualen Ausbildung im Handwerk:
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Erstes Haushaltsmeeting zum Doppelhaushalt 2023/24
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Heute war der Bürgerrat für Bildung und Lernen zu Gast im Ausschuss für Schule und Bildung.
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Sabine Friedel, stellvertretende Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, zur Weiterentwicklung der Berufsakademie Sachsen und zur Präsidentenwahl:
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Zur abschließenden Beratung des Gesetzentwurfs zur Errichtung eines Sondervermögens ‘Fonds für digitale Teilhabe und schnelles Internet’ erklären Finanzexperte und Fraktionsvorsitzender Dirk Panter sowie Henning Homann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
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Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung (VREA) im Sächsischen Landtag hat heute die Empfehlung gegeben das Transparenzgesetz im Plenum zu verabschieden.
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Die Novelle des Blaulichtgesetzes, gemeinsam mit einer umfassenden Risiko- und Gefahrenanalyse, sind zentrale Punkte des Koalitionsvertrages, die endlich und zügig umgesetzt werden müssen.
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Frank Richter, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Meißner Abgeordneter zum Kornhaus Meißen.
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Am kommenden Montag, den 27. Juni, lädt die SPD-Landtagsfraktion unter dem Titel „Respekt & Mitbestimmung” zu einer Konferenz für Personal- und Betriebsrät:innen im Volkshaus Dresden ein.
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Heute ist Weltflüchtlingstag. Er erinnert an die Millionen Menschen, die Schutz vor Krieg und Vertreibung suchen. Laut dem Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen sind weltweit derzeit über 100 Millionen Menschen auf der Flucht.
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Heute vor 69 Jahren, am 17. Juni 1953, brach in der noch jungen DDR ein Volksaufstand aus. Die Menschen bestreikten die Betriebe und gingen auf die Straße, um gegen die schlechten Arbeitsbedingungen zu demonstrieren.
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Heute hat das Sächsische Ministerium für Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung die aktualisierte Gender Pay Gap-Studie „Lohnunterschiede in Sachsen in Zeiten der Corona-Pandemie” vorgestellt. Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, führt mit Blick darauf aus.
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