Kategorie: Allgemein

Weltflüchtlingstag

Heute ist Welt­flücht­lingstag. Er erin­nert an die Mil­lionen Men­schen, die Schutz vor Krieg und Ver­trei­bung suchen. Laut dem Flücht­lings­kom­mis­sa­riat der Ver­einten Nationen sind welt­weit der­zeit über 100 Mil­lionen Men­schen auf der Flucht.

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Zum Gedenktag 17. Juni 1953

Heute vor 69 Jahren, am 17. Juni 1953, brach in der noch jungen DDR ein Volks­auf­stand aus. Die Men­schen bestreikten die Betriebe und gingen auf die Straße, um gegen die schlechten Arbeits­be­din­gungen zu demons­trieren.

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Hanka Kliese zur Gender Pay Gap-Studie

Heute hat das Säch­si­sche Minis­te­rium für Justiz und für Demo­kratie, Europa und Gleich­stel­lung die aktua­li­sierte Gender Pay Gap-Studie „Lohn­un­ter­schiede in Sachsen in Zeiten der Corona-Pan­demie” vor­ge­stellt. Hanka Kliese, stell­ver­tre­tende Vor­sit­zende und gleich­stel­lungs­po­li­ti­sche Spre­cherin der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag, führt mit Blick darauf aus.

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Mietpreisbremse für Sachsen

Im Plenum des Säch­si­schen Land­tags wurde am heu­tigen Tag über die Situa­tion der Mie­te­rinnen und Mieter in Sachsen debat­tiert, bean­tragt hat die Aktu­elle Debatte die Frak­tion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Am Dienstag hat die Ver­ord­nung zur Miet­preis­bremse in Sachsen das Kabi­nett pas­siert. Auf das Instru­ment ist der woh­nungs­po­li­ti­sche Spre­cher der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag, Albrecht Pallas, bei seinem Rede­bei­trag ein­ge­gangen.

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Änderung der Bauordnung beschlossen

Juliane Pfeil, Spre­cherin für den Länd­li­chen Raum und Regio­nal­ent­wick­lung, zur Land­tags­de­batte um die Anpas­sungen zur Bau­ord­nung (Druck­sache 7/9934) und den Ent­schlie­ßungs­an­trag der Koali­tion (Druck­sache 7/9986).

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Alles Gute zum Kindertag!

Ob groß oder klein, schüch­tern oder vor­laut, Bücher­wurm oder Sports­ka­none: Jedes Kind ist ein­zig­artig! So unter­schied­lich wie die Kinder sind auch ihre Lebens­um­stände. Und doch haben alle das gleiche Recht, gesund und geschützt ihre Poten­ziale ent­falten zu können.

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Sachsen gut geschützt?

Die Novelle des Blau­licht­ge­setzes, gemeinsam mit einer umfas­senden Risiko- und Gefah­ren­ana­lyse, sind zen­trale Punkte des Koali­ti­ons­ver­trages, die end­lich und zügig umge­setzt werden müssen.

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30 Jahre Sächsische Verfassung

Am 26. Mai 1992 wurde vom Landtag die Säch­si­sche Ver­fas­sung beschlossen. Anläss­lich des heu­tigen Fest­aktes erklärt die stell­ver­tre­tende Vor­sit­zende der SPD-Frak­tion und Spre­cherin für Ver­fas­sung und Recht, Hanka Kliese.

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Panter: Investieren statt Geld verbrennen

Zur Steu­er­schät­zung führt Dirk Panter, Vor­sit­zender und Finanz­ex­perte der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag, aus: „Die pes­si­mis­ti­schen Stimmen haben sich nicht bewahr­heitet. Noch vor drei Wochen rech­nete der Finanz­mi­nister in Inter­views vor, dass bei den Ein­nahmen Rück­gänge statt Zuwächse zu erwarten sind.”

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Am 9. Mai ist Europatag.

“Der Friede der Welt kann nicht gewahrt werden ohne schöp­fe­ri­sche Anstren­gungen, die der Größe der Bedro­hung ent­spre­chen.”

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