Kategorie: Allgemein

Sozi­al­mi­nis­terin Petra Köp­ping hat in der heu­tigen Kabi­netts­sit­zung und der anschlie­ßenden Kabi­netts­pres­se­kon­fe­renz das Säch­si­sche Inte­gra­tions- und Teil­ha­be­ge­setz vor­ge­stellt. Dazu erklärt Albrecht Pallas, innen- und inte­gra­ti­ons­po­li­ti­scher Spre­cher der SPD-Land­tags­frak­tion:

Zum Koali­ti­ons­an­trag “Fach­kräf­te­mangel in Gesund­heits- und Pfle­ge­be­rufen ana­ly­sieren,...

Hen­ning Homann, wirt­schafts­po­li­ti­scher Spre­cher der SPD-Frak­tion, zur Aktu­ellen Debatte...

Juliane Pfeil, Spre­cherin für Lan­des­ent­wick­lung der SPD-Land­tags­frak­tion, zum...

Zur aktu­ellen Debatte „Soli­da­rität mit Israel – jüdi­sches Leben in Sachsen schützen” erklärt die stell­ver­tre­tende Vor­sit­zende der SPD-Frak­tion, Hanka Kliese.

Die Ver­brau­cher­zen­trale Sachsen baut ihr Bera­tungs­an­gebot aus und bietet nun Bera­tungen für ange­hende Beamt:innen zur pri­vaten und gesetz­li­chen Kran­ken­ver­si­che­rung an. Dazu gab es in Plauen ges­tern eine Pres­se­kon­fe­renz.

Am Freitag hört der Aus­schuss für Regio­nal­ent­wick­lung im Säch­si­schen Landtag den von der Koali­tion ein­ge­brachten Gesetz­ent­wurf für ein Zweck­ent­frem­dungs­verbot von Wohn­raum an.

Im Sep­tember hat die SPD-Frak­tion ein Posi­ti­ons­pa­pier zum Umgang mit dem Wolf in Sachsen beschlossen. Ziel des Posi­ti­ons­pa­piers ist es, Wege auf­zu­zeigen, wie man auf die zuneh­menden Wolfs­po­pu­la­tionen reagieren kann und welche Schritte gegangen werden müssen, um Kon­flikte zwi­schen Wolf und Mensch zu mini­mieren.