Pallas: Zweierlei Maß bei Demonstrationen inakzeptabel
Albrecht Pallas zum Demonstrationsgeschehen rund um das Dresdner Uni-Klinikum
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Ein rechtsextremer Richter ist untragbar
Der rechtsextreme Richter und abgewählte Bundestagsabgeordnete der AfD, Jens Maier, soll als Richter in die sächsische Justiz zurückkehren.
Für die SPD-Fraktion ist das untragbar – findet unsere Justizpolitikerin Hanka Kliese.
Vorstand der Fraktion im Amt bestätigt
Abgeordnete wählen turnusgemäß Fraktionsspitze
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Wir für Sachsen
Gefördert wird mit dem Programm bürgerschaftliches Engagement in den Bereichen Kultur, Soziales, Sport, Musik und Umwelt.
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Neue Corona-Verordnung
Das Kabinett hat heute eine neue Corona-Schutzverordnung beschlossen, die am Freitag in Kraft tritt. Sie soll bis zum 6. Februar gelten und sieht behutsame Öffnungsschritte vor. Die Regierung hat zudem eine Umstrukturierung des Coronabewältigungsfonds auf den Weg gebracht. Das war der SPD-Fraktion ein besonderes Anliegen.
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Versammlungen in Zeiten von Corona. Ein Debattenbeitrag von Albrecht Pallas
Gestern haben wir im Plenum des Sächsischen Landtags über die pandemiebedingten Einschränkungen beim Versammlungsrecht diskutiert. Beantragt hat die Sondersitzung die AfD-Landtagsfraktion. Als innenpolitischer Sprecher meiner Fraktion bin ich dazu in die Debatte gegangen.
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Wir müssen das Vertrauen in die Demokratie stärken!
Bei der heutigen Sondersitzung des Sächsischen Landtags wurde über die pandemiebedingten Einschränkungen beim Versammlungsrecht, auf Antrag der AfD-Landftagsfraktion, diskutiert. Dazu führte Albrecht Pallas, der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, aus.
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Auch 2022 gilt: Wir arbeiten am Bildungsland Sachsen 2030!
Herzlich Willkommen im Jahr 2022. Wir wünschen Euch und Ihnen einen wundervollen Start und ein erfolgreiches, glückliches sowie – in diesen Zeiten – vor allem gesundes neues Jahr. Es gilt auch im neuen Jahr für bessere Bildung zu arbeiten. Dafür braucht es eine moderne und zukunftsorientierte Bildungspolitik in Sachsen, für die wir uns mit Nachdruck einsetzen.
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Landtag bringt Reform auf den Weg
Am 22. Dezember wurde im Sächsische Landtag ein Antrag der Koalitionsfraktionen zur Modernisierung der Graduiertenförderung an sächsischen Hochschulen beschlossen. Die Landesgraduiertenförderung ist ein wichtiger Baustein zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses. In 2020 wurden insgesamt 96 Stipendiat:innen gefördert, davon wurden 32 neu aufgenommen. Um den Kreis der Förderberechtigten weiter erhöhen zu können, wurden die Mittel im Doppelhaushalt 2021/2022 erneut aufgestockt. Dafür stehen 1,65 Mio. Euro in 2021 und 1,8 Mio. Euro in 2022 sowie die entsprechenden Verpflichtungsermächtigungen bereit.
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Pfeil: Nie dürfen Kinder unsichtbar werden
Die letzten zwanzig Monate haben Kinder und Jugendliche vor immense Herausforderungen...
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Rhythmisch durch den ganzen Tag
Landtag beschließt Koalitionsantrag für bessere Ganztagsangebote.
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Teilhabe ist kein Luxus: Landesblindengeld wird 2022 erhöht
In Sachsen wir das Landesblindengeld 2022 erhöht. Den Weg hat dafür heute der Landtag – auf Initiative der Regierungsfraktionen – freigemacht. Die Erhöhung gilt ab Januar 2022. Dafür stehen 2022 und 2023 jeweils rund 31 Millionen Euro zur Verfügung. Von der Erhöhung profitieren rund 13.650 Sächsinnen und Sachsen.
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Doppelhaushalt 2021/22
Corona-Pandemie
Alle Infos zu Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie unter www.coronavirus.sachsen.de
Alle Meldungen zur Corona-Pandemie
DER 7. NOVEMBER UND SEINE FOLGEN.
Die Gemeinschaftsschule kommt! Alle Infos.
