Wohnungen sind zum Wohnen da – nicht für Airbnb
Albrecht Pallas zum zum Zweckentfremdungsverbot
WeiterlesenAlbrecht Pallas zum zum Zweckentfremdungsverbot
WeiterlesenDie Novelle des Blaulichtgesetzes, gemeinsam mit einer umfassenden Risiko- und Gefahrenanalyse, sind zentrale Punkte des Koalitionsvertrages, die endlich und zügig umgesetzt werden müssen.
WeiterlesenAm 26. Mai 1992 wurde vom Landtag die Sächsische Verfassung beschlossen. Anlässlich des heutigen Festaktes erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und Sprecherin für Verfassung und Recht, Hanka Kliese.
WeiterlesenÄnderungen im Hochschulgesetz sorgen für Rechtssicherheit bei digitalen Prüfungen und Verlängerung der Regelstudienzeit
WeiterlesenZur Steuerschätzung führt Dirk Panter, Vorsitzender und Finanzexperte der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, aus: „Die pessimistischen Stimmen haben sich nicht bewahrheitet. Noch vor drei Wochen rechnete der Finanzminister in Interviews vor, dass bei den Einnahmen Rückgänge statt Zuwächse zu erwarten sind.”
WeiterlesenAm 12. Mai hat sich Dirk Panter im Interview kritisch mit der Politik des Finanzministers auseinandergesetzt.
Weiterlesen“Der Friede der Welt kann nicht gewahrt werden ohne schöpferische Anstrengungen, die der Größe der Bedrohung entsprechen.”
WeiterlesenLandtag beschließt Antrag zu Wasserkonzept 2030
WeiterlesenAktuellen Debatte der SPD-Fraktion „Sicherheit im Wandel: Beschäftigte mit kleinen und mittleren Einkommen schützen – den Sozialstaat stärken.
WeiterlesenHanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende und inklusionspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Aktuellen Debatte der Fraktion BÜNDNIS90/GRÜNE „Sachsen barrierefrei 2030: Tempo machen für Inklusion.”
WeiterlesenHenning Homann, stellvertretender Vorsitzender und arbeits- und wirtschaftspolitischer...
Weiterlesen15 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unterstützen ab heute die sächsischen Unternehmen und Beschäftigten als landesweite Servicestelle bei allen Fragen rund um die Themen Fachkräftesicherung und Gute Arbeit.
WeiterlesenArtikel über Gute Arbeit im Vorwärts 2/2022
WeiterlesenMit den Händen, mit dem Kopf, oft auch mit ganzem Herzen: Arbeit ist für uns Menschen ein zentraler Bestandteil des Lebens. Die Basis für Zusammenhalt auf Arbeit, wie im übrigen Leben, ist der gegenseitige Respekt füreinander und für die Leistungen, die wir erbringen.
WeiterlesenIm Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags wurden heute 30 Millionen Euro für die Unterstützung der sächsischen Kulturlandschaft freigegeben. Mit diesen Mitteln sollen die Corona-Folgen abgefedert und der Neustart angeschoben werden.
WeiterlesenStatement von Albrecht Pallas
WeiterlesenDirk Panter zu den Interviews des Finanzministers
WeiterlesenSachsens Polizei braucht eine aufgeklärte Führung statt Beschwichtigungen
Weiterlesen„Das im heutigen Innenausschuss angehörte Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus stellt endlich die richtigen Weichen gegen Rechts. Die konkreten Maßnahmen wurden heute auch von den Sachverständigen positiv bewertet, das Konzept zurecht als Paradigmenwechsel bezeichnet.“
WeiterlesenHeute fand eine öffentliche Anhörung im Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung zur Einführung des Gesetzes über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen (Drs 7/8517) statt.
WeiterlesenAlbrecht Pallas: Beim Katastrophenschutz in Sachsen gibt es enormen Handlungsbedarf – gut, dass das auch der Innenminister erkennt. Ich teile die Kritik der Katastrophenschützer, dass es in Sachsen sowohl an Gefahrenanalyse als auch an landesweiten Konzepten mangelt.
WeiterlesenSabine Friedel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, zum Start der Kampagne zur Lehrergewinnung und den grundlegenden Herausforderungen im Bildungsland Sachsen.
WeiterlesenÜberlastung am Wohnungsmarkt, in Schulen und Kitas sowie bei Gesundheitsversorgung durch schleppende Verteilung von Geflüchteten befürchtet
WeiterlesenUnter dem Motto “Kreativ aus der Krise – Innenstadt neu denken” startet am 01. April eine neue Runde im Wettbewerb “Ab in die Mitte – City-Offensive Sachsen”. Im Jahr 2022 stehen mehr als 300.000 Euro Preisgeld zur Verfügung. Bewerben können sich Städte und Gemeinden, die mit kreativen Projekten ihre Innenstädte aufwerten.
Weiterlesen