„Die Ereignisse von Clausnitz erfordern eine umfassende Aufklärung. Ich habe daher einen Fragenkatalog an das Innenministerium übermittelt, dessen Beantwortung ich am Freitag im Innenarbeitskreis der SPD-Fraktion sowie in der Sitzung des Innenausschusses erwarte“, so der Innenexperte der SPD-Fraktion, Albrecht Pallas, am Mittwoch.

Der Katalog umfasst insgesamt 39 Fragen. Beleuchtet werden sollen, so Pallas, das Vorfeld des Einsatzes, der Ablauf des Einsatzes selbst, dessen Auswertung und die Schlussfolgerungen daraus: „Bezüglich des Einsatzes ist für uns insbesondere interessant, wie die einzelnen beteiligten Stellen zusammengearbeitet haben und welche Auswirkungen dies hatte. In diesem Zusammenhang wollen wir etwa klären, ob es zutrifft, dass verantwortliche Polizeikräfte, be­vor die Situation bedrohlich wurde, für längere Zeit nicht erreichbar waren, worauf hin die Flüchtlinge nicht aussteigen konnten und wer entschieden hat, den Bus zu räumen. Wir wollen klären, wie in Zukunft vergleichbare Situationen vermieden bzw. besser gehandhabt werden können.“

Den vollständigen Fragenkatalog finden Sie hier zum Download

Die SPD-Fraktion wird sich in der morgigen Fraktionssitzung und auch im Innenarbeitskreis am Freitag intensiv mit der derzeitigen Lage in Sachsen befassen.