„Die Ereig­nisse von Claus­nitz erfor­dern eine umfas­sende Auf­klä­rung. Ich habe daher einen Fra­gen­ka­talog an das Innen­mi­nis­te­rium über­mit­telt, dessen Beant­wor­tung ich am Freitag im Innen­ar­beits­kreis der SPD-Frak­tion sowie in der Sit­zung des Innen­aus­schusses erwarte“, so der Innen­ex­perte der SPD-Frak­tion, Albrecht Pallas, am Mitt­woch.

Der Katalog umfasst ins­ge­samt 39 Fragen. Beleuchtet werden sollen, so Pallas, das Vor­feld des Ein­satzes, der Ablauf des Ein­satzes selbst, dessen Aus­wer­tung und die Schluss­fol­ge­rungen daraus: „Bezüg­lich des Ein­satzes ist für uns ins­be­son­dere inter­es­sant, wie die ein­zelnen betei­ligten Stellen zusam­men­ge­ar­beitet haben und welche Aus­wir­kungen dies hatte. In diesem Zusam­men­hang wollen wir etwa klären, ob es zutrifft, dass ver­ant­wort­liche Poli­zei­kräfte, be­vor die Situa­tion bedroh­lich wurde, für län­gere Zeit nicht erreichbar waren, worauf hin die Flücht­linge nicht aus­steigen konnten und wer ent­schieden hat, den Bus zu räumen. Wir wollen klären, wie in Zukunft ver­gleich­bare Situa­tionen ver­mieden bzw. besser gehand­habt werden können.“

Den voll­stän­digen Fra­gen­ka­talog finden Sie hier zum Down­load

Die SPD-Frak­tion wird sich in der mor­gigen Frak­ti­ons­sit­zung und auch im Innen­ar­beits­kreis am Freitag intensiv mit der der­zei­tigen Lage in Sachsen befassen.