Ab dem 2. Novem­ber gelten bun­des­weit und damit auch in Sach­sen harte Maß­nah­men zur Ein­däm­mung der Corona-Pan­de­mie.

Eine Über­sicht zu den Maß­nah­men, die von Bun­des­kanz­le­rin und Ministerpräsident*innen ver­ein­bart wurden, gibt es hier bei der Bun­des­re­gie­rung zum Down­load.

Die Säch­si­sche Staats­re­gie­rung hat in einer Kabi­netts­sit­zung am 30. Okto­ber 2020 die Umset­zung der Maß­nah­men für Sach­sen beschlos­sen. Die genau­en Rege­lun­gen sind hier zusam­men­ge­fasst:

Alle offi­zi­el­len Infos zu Corona unter corona​.sach​sen​.de

Seit eini­gen Wochen ver­schärft sich das Infek­ti­ons­ge­sche­hen dra­ma­tisch. Fast über­all sind die Grenz­wer­te bei der so genann­ten 7‑Tage-Inzi­denz deut­lich über­schrit­ten.

Sowohl die Infek­tio­nen als auch die Erkran­kun­gen und die Behand­lun­gen auf Inten­siv­sta­tio­nen wach­sen expo­nen­ti­ell an. Das heißt, dass sich die Werte inner­halb von eini­gen Tagen jeweils ver­dop­peln. Eine Kon­takt­nach­ver­fol­gung ist schon jetzt kaum noch mög­lich und eine Über­las­tung des Gesund­heits­sys­tems ist abseh­bar.

Des­halb müssen die Kon­tak­te jetzt massiv her­un­ter­ge­fah­ren werden, um die Infek­tio­nen nach­hal­tig zu ver­rin­gern.

Die Maß­nah­men gelten jetzt für den Novem­ber.

Eine Über­sicht zum Infek­ti­ons­ge­sche­hen gibt es auf den Seiten der Staats­re­gie­rung.

Pres­se­kon­fe­renz 30.10.2020 zu den Corona-Maß­nah­men

Sozi­al­mi­nis­te­rin Petra Köp­ping beant­wor­tet am 30.10.2020 zusam­men mit dem Minis­ter­prä­si­den­ten Fragen von Zuschaue­rin­nen und Zuschau­ern

Um die Unter­neh­men und Selbst­stän­di­gen zu unter­stüt­zen, die jetzt eneut schlie­ßen müssen, hat Bun­des­fi­nanz­mi­nis­ter Olaf Scholz ein Pro­gramm ange­kün­digt, das kon­kret helfen soll. 

Kon­kret werden 75 Pro­zent des Umsat­zes vom Novem­ber 2019 erstat­tet. Solo­selbst­stän­di­ge sollen alter­na­tiv den durch­schnitt­li­chen Umsatz des Jahres 2019 anset­zen können. Hat das Unter­neh­men im Novem­ber 2019 noch nicht exis­tiert, wird der Okto­ber 2020 als Maß­stab ver­wen­det. 

Sobald die kon­kre­ten Anträ­ge mög­lich sind, werden wir hier dahin ver­lin­ken. 

Es ist geplant, dass der Minis­ter­prä­si­dent am Mitt­woch im Land­tag eine Regie­rungs­er­klä­rung zu den Maß­nah­men abgibt. Anschlie­ßend wird es eine Debat­te im Land­tag geben. Zudem ist es geplant, dass im Plenum ein Antrag zu den Maß­nah­men bera­ten wird. 

Es ist grund­sätz­lich rich­tig, dass das Par­la­ment zu den Maß­nah­men berät und stär­ker ein­ge­bun­den wird.

In einem ersten Schritt haben wir des­halb öffent­li­che Anhö­run­gen zu den Erfah­run­gen mit den Corona-Rege­lun­gen durch­ge­führt. Diese laufen gerade in den Fach­aus­schüs­sen. Dort bespre­chen wir auch regel­mä­ßig, wie die aktu­el­len Rege­lun­gen wirken und künf­tig aus­ge­stal­tet werden soll­ten.