Ab dem 2. November gelten bun­des­weit und damit auch in Sachsen harte Maß­nahmen zur Ein­däm­mung der Corona-Pan­demie.

Eine Über­sicht zu den Maß­nahmen, die von Bun­des­kanz­lerin und Ministerpräsident*innen ver­ein­bart wurden, gibt es hier bei der Bun­des­re­gie­rung zum Down­load.

Die Säch­si­sche Staats­re­gie­rung hat in einer Kabi­netts­sit­zung am 30. Oktober 2020 die Umset­zung der Maß­nahmen für Sachsen beschlossen. Die genauen Rege­lungen sind hier zusam­men­ge­fasst:

Alle offi­zi­ellen Infos zu Corona unter corona​.sachsen​.de

Seit einigen Wochen ver­schärft sich das Infek­ti­ons­ge­schehen dra­ma­tisch. Fast überall sind die Grenz­werte bei der so genannten 7‑Tage-Inzi­denz deut­lich über­schritten.

Sowohl die Infek­tionen als auch die Erkran­kungen und die Behand­lungen auf Inten­siv­sta­tionen wachsen expo­nen­tiell an. Das heißt, dass sich die Werte inner­halb von einigen Tagen jeweils ver­dop­peln. Eine Kon­takt­nach­ver­fol­gung ist schon jetzt kaum noch mög­lich und eine Über­las­tung des Gesund­heits­sys­tems ist absehbar.

Des­halb müssen die Kon­takte jetzt massiv her­un­ter­ge­fahren werden, um die Infek­tionen nach­haltig zu ver­rin­gern.

Die Maß­nahmen gelten jetzt für den November.

Eine Über­sicht zum Infek­ti­ons­ge­schehen gibt es auf den Seiten der Staats­re­gie­rung.

Pres­se­kon­fe­renz 30.10.2020 zu den Corona-Maß­nahmen

Sozi­al­mi­nis­terin Petra Köp­ping beant­wortet am 30.10.2020 zusammen mit dem Minis­ter­prä­si­denten Fragen von Zuschaue­rinnen und Zuschauern

Um die Unter­nehmen und Selbst­stän­digen zu unter­stützen, die jetzt eneut schließen müssen, hat Bun­des­fi­nanz­mi­nister Olaf Scholz ein Pro­gramm ange­kün­digt, das kon­kret helfen soll. 

Kon­kret werden 75 Pro­zent des Umsatzes vom November 2019 erstattet. Solo­selbst­stän­dige sollen alter­nativ den durch­schnitt­li­chen Umsatz des Jahres 2019 ansetzen können. Hat das Unter­nehmen im November 2019 noch nicht exis­tiert, wird der Oktober 2020 als Maß­stab ver­wendet. 

Sobald die kon­kreten Anträge mög­lich sind, werden wir hier dahin ver­linken. 

Es ist geplant, dass der Minis­ter­prä­si­dent am Mitt­woch im Landtag eine Regie­rungs­er­klä­rung zu den Maß­nahmen abgibt. Anschlie­ßend wird es eine Debatte im Landtag geben. Zudem ist es geplant, dass im Plenum ein Antrag zu den Maß­nahmen beraten wird. 

Es ist grund­sätz­lich richtig, dass das Par­la­ment zu den Maß­nahmen berät und stärker ein­ge­bunden wird.

In einem ersten Schritt haben wir des­halb öffent­liche Anhö­rungen zu den Erfah­rungen mit den Corona-Rege­lungen durch­ge­führt. Diese laufen gerade in den Fach­aus­schüssen. Dort bespre­chen wir auch regel­mäßig, wie die aktu­ellen Rege­lungen wirken und künftig aus­ge­staltet werden sollten.