Ab dem 2. November gelten bundesweit und damit auch in Sachsen harte Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie.

Eine Übersicht zu den Maßnahmen, die von Bundeskanzlerin und Ministerpräsident*innen vereinbart wurden, gibt es hier bei der Bundesregierung zum Download.

Die Sächsische Staatsregierung hat in einer Kabinettssitzung am 30. Oktober 2020 die Umsetzung der Maßnahmen für Sachsen beschlossen. Die genauen Regelungen sind hier zusammengefasst:

Alle offiziellen Infos zu Corona unter corona.sachsen.de

Seit einigen Wochen verschärft sich das Infektionsgeschehen dramatisch. Fast überall sind die Grenzwerte bei der so genannten 7-Tage-Inzidenz deutlich überschritten.

Sowohl die Infektionen als auch die Erkrankungen und die Behandlungen auf Intensivstationen wachsen exponentiell an. Das heißt, dass sich die Werte innerhalb von einigen Tagen jeweils verdoppeln. Eine Kontaktnachverfolgung ist schon jetzt kaum noch möglich und eine Überlastung des Gesundheitssystems ist absehbar.

Deshalb müssen die Kontakte jetzt massiv heruntergefahren werden, um die Infektionen nachhaltig zu verringern.

Die Maßnahmen gelten jetzt für den November.

Eine Übersicht zum Infektionsgeschehen gibt es auf den Seiten der Staatsregierung.

Pressekonferenz 30.10.2020 zu den Corona-Maßnahmen

Sozialministerin Petra Köpping beantwortet am 30.10.2020 zusammen mit dem Ministerpräsidenten Fragen von Zuschauerinnen und Zuschauern

Um die Unternehmen und Selbstständigen zu unterstützen, die jetzt eneut schließen müssen, hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz ein Programm angekündigt, das konkret helfen soll. 

Konkret werden 75 Prozent des Umsatzes vom November 2019 erstattet. Soloselbstständige sollen alternativ den durchschnittlichen Umsatz des Jahres 2019 ansetzen können. Hat das Unternehmen im November 2019 noch nicht existiert, wird der Oktober 2020 als Maßstab verwendet. 

Sobald die konkreten Anträge möglich sind, werden wir hier dahin verlinken. 

Es ist geplant, dass der Ministerpräsident am Mittwoch im Landtag eine Regierungserklärung zu den Maßnahmen abgibt. Anschließend wird es eine Debatte im Landtag geben. Zudem ist es geplant, dass im Plenum ein Antrag zu den Maßnahmen beraten wird. 

Es ist grundsätzlich richtig, dass das Parlament zu den Maßnahmen berät und stärker eingebunden wird.

In einem ersten Schritt haben wir deshalb öffentliche Anhörungen zu den Erfahrungen mit den Corona-Regelungen durchgeführt. Diese laufen gerade in den Fachausschüssen. Dort besprechen wir auch regelmäßig, wie die aktuellen Regelungen wirken und künftig ausgestaltet werden sollten.