bildungsticket

+++ AG Tarif und Ver­trieb arbeitet intensiv an Ein­füh­rung des Bil­dungs­ti­ckets +++ Wei­chen­stel­lungen im Dop­pel­haus­halt +++

„Das Bildungs­ticket kommt noch in dieser Legis­la­tur­pe­riode. Im Januar 2016 haben wir erste kon­krete Umset­zungs­vor­schläge zur Ein­füh­rung eines ein­heit­li­chen und kos­ten­güns­tigen Bil­dungs­ti­ckets vor­ge­legt. Seitdem dis­ku­tieren wir mit den zustän­digen Inter­es­sens­ver­tre­tern, den betrof­fenen Ver­kehrs­un­ter­nehmen, den Zweck­ver­bänden sowie den Städten und Land­kreisen. Auch die  ÖPNV-Stra­te­gie­kom­mis­sion beschäf­tigt sich intensiv mit dem Bildungs­ticket. Als Leiter der Arbeits­gruppe Tarif und Ver­trieb kann ich sagen, dass wir mit Nach­druck an der Umset­zung des Bil­dungs­ti­ckets arbeiten“, erklärt der Ver­kehrs­ex­perte der SPD-Frak­tion, Thomas Baum, zur Dis­kus­sion um das Bildungs­ticket.

Um das Bildungs­ticket zum Erfolg zu führen, müssten, so Baum weiter, sehr viele Akteure (Ver­kehrs­ver­bünde, Ver­kehrs­un­ter­nehmen, Land­kreise und kreis­freie Städte) betei­ligt werden: „Dass es dabei nicht immer so schnell geht, wie wir uns das wün­schen, ist bedau­er­lich, aber durchaus nach­voll­ziehbar. Natür­lich hängt und hakt es da auch manchmal, aber ver­här­tete Fronten kann ich nicht erkennen.“

Mit Blick auf die Ver­hand­lungen zum Dop­pel­haus­halt, in dem die Grund­lagen für die Ein­füh­rung des Bil­dungs­ti­ckets ver­an­kert werden müssen, ver­weist Baum auf die nächste Sit­zung seiner Arbeits­gruppe Ende August: „Ich bin zuver­sicht­lich, dass uns die zustän­digen Auf­ga­ben­träger und Ver­kehrs­un­ter­nehmen, wie in der letzten Sit­zung Ende Juni beschlossen, belast­bare Kos­ten­schät­zungen vor­legen. Dann sind wir einen bedeu­tenden Schritt weiter und können in den Haus­halts­ver­hand­lungen dafür sorgen, dass die ent­spre­chenden Mittel zur Ver­fü­gung gestellt werden.“

„Wir wollen, dass das Bildungs­ticket ein Erfolg wird. Des­halb geht für uns Gründ­lich­keit vor Schnel­lig­keit. Das hat nichts mit ‚Bum­meln‘ zu tun, son­dern zeigt, dass wir zusammen mit den Trä­gern der Schü­ler­be­för­de­rung, aber genauso mit den Eltern- und Schü­ler­ver­tre­tungen intensiv dis­ku­tieren, um eine gemein­same Lösung zu erar­beiten, die von allen Betei­ligten mit­ge­tragen werden kann“, so Baum abschlie­ßend.

Hin­ter­grund:

Ver­ein­ba­rung im Koali­ti­ons­ver­trag:

„Wir sind uns einig in dem Ziel der Ein­füh­rung eines ein­heit­li­chen, sach­sen­weit gül­tigen und kos­ten­güns­tigen Bil­dungs­ti­ckets, das Schü­le­rinnen, Schü­lern und Aus­zu­bil­denden über den Schulweg hinaus die Nut­zung des ÖPNV über das gesamte Jahr ermög­licht.“

Doku­mente:

Ein­set­zung Stra­te­gie­kom­mis­sion:
Druck­sache 6/1067:
http://​www​.spd​-frak​tion​-sachsen​.de/​w​p​-​c​o​n​t​e​n​t​/​u​p​l​o​a​d​s​/​6​_​D​r​s​_​1​0​6​7​_​2​0​1​_​1​_​1​_​.​pdf

Ple­nar­pro­to­koll 6/9:
http://​www​.spd​-frak​tion​-sachsen​.de/​w​p​-​c​o​n​t​e​n​t​/​u​p​l​o​a​d​s​/​P​l​e​n​a​r​p​r​o​t​o​k​o​l​l​_​6​_​9​_​S​t​r​a​t​e​g​i​e​k​o​m​m​i​s​s​i​o​n​.​pdf

 

1. Bericht des SMWA zur Arbeit der ÖPNV-Stra­te­gie­kom­mis­sion (Drs. 6/3659):
http://​www​.spd​-frak​tion​-sachsen​.de/​w​p​-​c​o​n​t​e​n​t​/​u​p​l​o​a​d​s​/​6​_​D​r​s​_​3​6​5​9​_​0​_​1​_​1​_​.​pdf

2. Bericht des SMWA zur Arbeit der ÖPNV-Stra­te­gie­kom­mis­sion (Drs. 6/5343):

Basis­gut­achten ÖPNV (Schü­ler­be­för­de­rung ab Seite 89):
http://​www​.spd​-frak​tion​-sachsen​.de/​w​p​-​c​o​n​t​e​n​t​/​u​p​l​o​a​d​s​/​6​_​D​r​s​_​5​3​4​3​_​1​_​1​_​1​_​.​pdf

Anlage Syn­opse der Rege­lungen auf Ebene der Land­kreise und Kreis­freien Städte zum Schü­ler­ver­kehr Schü­ler­be­för­de­rung:
http://​www​.spd​-frak​tion​-sachsen​.de/​w​p​-​c​o​n​t​e​n​t​/​u​p​l​o​a​d​s​/​6​_​D​r​s​_​5​3​4​3​_​5​_​1​_​1​_​.​pdf

 Zeit­li­cher Ablauf der Arbeit der Stra­te­gie­kom­mis­sion und der Arbeits­gruppe Tarif und Ver­trieb

11. März 2015: Beschluss der säch­si­schen Land­tags zur Ein­set­zung einer ÖPNV-Stra­te­gie­kom­mis­sion (Drs. 6/1067; PlPr. 6/9, S. 455)

27. Mai 2015: Kon­sti­tu­ie­rende Sit­zung der ÖPNV-Stra­te­gie­kom­mis­sion

14. Sep­tember 2015: Erste Arbeits­sit­zung der ÖPNV-Stra­te­gie­kom­mis­sion

28./29. Oktober 2015: Zweite Arbeits­sit­zung der ÖPNV-Stra­te­gie­kom­mis­sion (Beschluss zur Ein­set­zung von Arbeits­gruppen)

7. Dezember 2015: Dritte Arbeits­sit­zung der ÖPNV-Stra­te­gie­kom­mis­sion

7. Januar 2016: Bericht des SMWA zur Arbeit der ÖPNV-Stra­te­gie­kom­mis­sion (Drs. 6/3659)

18. Januar 2016: Kon­sti­tu­ie­rung der Arbeits­gruppe Tarif und Ver­trieb

30. Januar 2016: Vor­stel­lung eines Umset­zungs­kon­zepts für das Bildungs­ticket im Rahmen des Lan­des­ar­beits­ge­mein­schaft Ver­kehr der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag

19. Februar 2016: Sit­zung der Arbeits­gruppe Tarif und Ver­trieb

12. April 2016: Sit­zung der Arbeits­gruppe Tarif und Ver­trieb

11. Mai 2016: Sit­zung der Arbeits­gruppe Tarif und Ver­trieb

23. Mai 2016: Zweiter Bericht des SMWA zur Arbeit der ÖPNV-Stra­te­gie­kom­mis­sion (Drs. 6/5343)

24. Juni 2016: Sit­zung der Arbeits­gruppe Tarif und Ver­trieb