Das war das Dezemberplenum

05.12.2025

Weihnachten steht zwar vor der Tür, aber auch im letzten Plenum des Jahres wurde im Sächsischen Landtag noch einmal rege debattiert und Gesetze beschlossen.


In der aktuellen Debatte der SPD-Fraktion diskutierte der Landtag über die Zukunft des Sportlands Sachsen. Mit der beschlossenen Landzahnarztquote soll die flächendeckende zahnärztlichen Versorgung sichergestellt werden. Ebenso soll ein umfassendes Maßnahmenpaket die Unterstützung für Menschen mit Long Covid, Post Vac und ME/CFS verbessern.


Auch die Frage nach einer solidarischen Gestaltung der Rente sowie die langfristige Weiterentwicklung des kulturellen Vermächtnisses der Kulturhauptstadt Chemnitz wurden debattiert.

Rolle vorwärts im Sportland Sachsen

In der Debatte „Sportland Sachsen in Bewegung: Wie gelingt die Rolle vorwärts?“ forderte der sportpolitische Sprecher der SPD‑Fraktion im Sächsischen Landtag, Albrecht Pallas, ein nachhaltiges und breit angelegtes Konzept für Sport und Bewegung in Sachsen.

Er warnte davor, dass motorische Defizite bei Kindern und Jugendlichen sowie eine deutlich niedrigere Vereinsquote im Vergleich zu anderen Bundesländern alarmierende Trends seien. Gleichzeitig kritisierte er rückläufiges ehrenamtliches Engagement, marode Sportstätten und bürokratische Hürden.

Pallas betonte die Notwendigkeit, Sport in Kita und Schule zu stärken, Engagement im Verein und Inklusion zu fördern sowie Sportstätten mit Hilfe von Bundesmitteln und dem Sachsenfonds zu modernisieren.

Weiterlesen: „Das Sportland Sachsen braucht eine echte Rolle vorwärts“


Landzahnarztquote beschlossen

In der Debatte um das beschlossene Sächsische Landzahnarztgesetz warnte Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, davor, dass Sachsen auf eine „spürbare Unterversorgung“ bei Zahnärzt:innen zusteuere, insbesondere im ländlichen Raum.. 

Durch die Landzahnarztquote erhalten Studieninteressierte einen Zugang zum Zahnmedizinstudium unabhängig vom Numerus Clausus — stattdessen zählen Eignung, Praxiserfahrung und soziales Engagement. Im Gegenzug verpflichten sie sich, nach Abschluss mindestens zehn Jahre in unterversorgten Regionen wie Mittelsachsen, Erzgebirge oder der Oberlausitz zu arbeiten.

Simone Lang unterstrich: Die Landzahnarztquote sei ein „wirksames Instrument“, um gezielt junge Zahnärzt:innen an die Regionen zu binden, „in denen der Bedarf am größten ist“. Damit leistet das Gesetz nach Ansicht der SPD-Fraktion einen wichtigen Beitrag für eine flächendeckende, verlässliche zahnärztliche Versorgung in ganz Sachsen.

Weiterlesen: „Landzahnarztquote kommt: Gute zahnärztliche Versorgung überall in Sachsen sichern“


Unterstützung für Menschen mit Long COVID, Post-Vac und ME/CFS

Im Rahmen eines gemeinsamen Antrags von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD und Die Linke beschloss der Landtag am 3. Dezember 2025 ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Versorgung von Menschen mit Long Covid, Post Vac und ME/CFS.

 Das Paket sieht u.a. den Aufbau einer zentralen Informationsplattform, bessere ärztliche Weiterbildung, den Ausbau spezialisierter Ambulanzen und Kompetenzzentren sowie wohnortnahe Angebote und gezielte Unterstützung für erkrankte Kinder und Jugendliche vor — etwa durch Haus- oder Krankenhausunterricht.

Weiterlesen: “Sachsen verbessert die Unterstützung für Menschen mit Long Covid, Post Vac und ME/CFS”


Rente solidarisch gestalten

In der Debatte „Eine solidarische Rente als Schlüssel zur Gerechtigkeit – ein würdevolles Leben kennt keine Altersgrenze“ machte Simone Lang deutlich, wie zentral stabile Renten gerade für Ostdeutschland sind. 

Lang betonte, dass rund 70 Prozent der Rentner:innen im Osten vollständig auf die gesetzliche Rente angewiesen seien — für sie sei ein sinkendes Rentenniveau nicht nur abstrakte Politik, sondern reale Bedrohung ihrer Lebensqualität. Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hält daher klar an der Haltelinie von 48 Prozent fest. 

Weiterlesen: Die Absicherung im Alter ist eine Sachfrage, keine Machtfrage“


Das Vermächtnis der Kulturhauptstadt

In der Debatte zum Abschluss des Kulturhauptstadtjahres 2025 betonte Martin Dulig als kulturpolitischer Sprecher wie wichtig es ist, die erzielten Erfolge nicht als einmaliges Ereignis zu verstehen. Stattdessen soll eine Biennale etabliert werden, um die entstandenen Projekte und Impulse in eine dauerhafte Struktur zu überführen. 

Die vorgeschlagene Biennale soll demnach Kultur, Kreativität und Innovation in Chemnitz nachhaltig verankern und die Stadt als dauerhaftes kulturelles Zentrum etablieren. Mit ihr soll der „Kulturhauptstadtgeist“ lebendig bleiben und die internationale Sichtbarkeit von Chemnitz langfristig gesichert werden.

Weiterlesen: „Chemnitz hat überzeugt – jetzt gilt es, den Kulturhauptstadtgedanken weiterzutragen“