SPD gestaltet gute Arbeitsmarktpolitik

16. August 2016

+++ Fach­kräf­te­si­che­rung +++ Redu­zie­rung Lang­zeit­ar­beits­lo­sig­keit  +++ Inte­gra­tion Geflüch­teter +++

„Sachsen kann mehr. Das zeigt die Hand­schrift von SPD-Arbeits­mi­nister Martin Dulig, die ins­be­son­dere im Bereich Arbeits­markt des Dop­pel­haus­haltes deut­lich erkennbar ist.

Erst­mals gibt es einen Schwer­punkt ‚Gute Arbeit für Sachsen‘. Arbeit rückt damit in den Mit­tel­punkt der Lan­des­po­litik. Das ist auch drin­gend not­wendig, denn enga­gierte Arbeit­neh­me­rinnen und Arbeit­nehmer sind das Rück­grat der säch­si­schen Wirt­schaft. Auf­gabe säch­si­scher Politik ist die Ver­bes­se­rung der Arbeits­be­din­gungen. Auch und gerade vor dem Hin­ter­grund, dass wir gute Fach­kräfte in Sachsen brau­chen“, begrüßt der Arbeits­markt­ex­perte der SPD-Frak­tion, Hen­ning Homann, Duligs Etat­ent­wurf. Für ihn bietet er eine sehr gute Grund­lage für die anste­henden Bera­tungen im Säch­si­schen Landtag.

Gute Arbeit müsse, so Homann weiter, zum Mar­ken­kern Sach­sens werden: „Viel zu lange wurde Arbeit in Sachsen vor allem mit Nied­rig­löhnen ver­bunden. Dem haben wir ein Ende gesetzt und die Maß­nahmen für Gute Arbeit im Haus­halt gebün­delt und auf­ge­stockt. Der Frei­staat wird 2017 und 2018 jeweils 26,6 Mil­lionen Euro in ‚Gute Arbeit für Sachsen‘ inves­tieren. Das ist mehr als das Drei­fache der bisher durch­ge­führten Ein­zel­maß­nahmen.“

Zu den Maß­nahmen „Gute Arbeit für Sachsen“ gehört ein Lan­des­pro­gramm zur Inte­gra­tion von Lang­zeit­ar­beits­losen in den Arbeits­markt. Allein dafür sind jähr­lich 13 Mil­lionen Euro vor­ge­sehen.

Außerdem sind pro Jahr 3 Mil­lionen Euro ver­an­schlagt, um Geflüch­tete in den Arbeits­markt zu inte­grieren und ihnen damit eine Per­spek­tive zu geben- und so rich­tige Inte­gra­tion über­haupt zu ermög­li­chen.

Schließ­lich werden zur Fach­kräf­te­si­che­rung und ‑anwer­bung jeweils knapp acht Mil­lionen Euro zur Ver­fü­gung gestellt werden.

Ins­ge­samt sieht der Arbeits­markt­haus­halt „För­de­rung der beruf­li­chen Bil­dung und Bekämp­fung von Arbeits­lo­sig­keit“ Aus­gaben in Höhe von 77,6 Mil­lionen pro Jahr vor. Das sind 29,6 Mil­lionen Euro mehr als bisher.

„Der Dop­pel­haus­halt bildet die neue Gesamt­stra­tegie des SPD-geführten Arbeits­mi­nis­te­riums ab.

Gute Arbeit ist keine Wort­hülse mehr. Mit dem Dop­pel­haus­halt wird der Begriff mit Leben gefüllt. Wir packen die Lang­zeit­ar­beits­lo­sig­keit an, stärken den Aus­tausch der Sozi­al­partner, schaffen Mög­lich­keiten zur bes­seren Ver­ein­bar­keit von Beruf und Familie und küm­mern uns um zukünf­tige Fach­kräfte im Hand­werk, in der Indus­trie und der Land­wirt­schaft“, so Homann abschlie­ßend.