+++ Stel­len­abbau an Hoch­schulen gestoppt +++ Bafög-Mittel für Wis­sen­schaft gesi­chert +++ Mit­tel­ein­wer­bung im EU-Wett­be­werb wird unter­stützt +++ Her­aus­for­de­rung Leh­rer­be­darf +++

„SPD-Wis­sen­schafts­mi­nis­terin Eva-Maria Stange hat einen über­zeu­genden Ent­wurf für den Dop­pel­haus­halt 2017/18 vor­ge­legt: Die im Koali­ti­ons­ver­trag ver­ab­re­deten Pro­jekte werden unter­setzt und fort­ge­schrieben. Er ist eine gute Bera­tungs­grund­lage und zeigt unsere Hand­schrift in der Hoch­schul­po­litik“, erklärt der Hoch­schul­ex­perte der SPD-Frak­tion, Holger Mann, zum Wis­sen­schafts­haus­halt 2017/18.

Ein wesent­li­ches Anliegen für die SPD ist die Zukunfts­fä­hig­keit der säch­si­schen Hoch­schulen: „Der Stel­len­abbau an den Hoch­schulen ist vorbei. Der schwarz­gelbe Stel­len­abbau von 754 Stellen wurde durch uns gestoppt. Mit dem Dop­pel­haus­halt schaffen wir für die Hoch­schulen die Grund­lage und vor allem die Pla­nungs­si­cher­heit für die kom­menden acht Jahre.

Die soge­nannten Bafög-Mil­lionen, also die Mittel, die der Frei­staat bis 2014 selbst für die Bafög-Zah­lungen auf­wenden musste und die nun vom Bund getragen werden, sind, so Mann weiter, ver­an­kert: „Die ‚Bafög-Mittel‘ in Höhe von 55,7 Mil­lionen Euro wurden für die Wis­sen­schaft gesi­chert und im Haus­halt trans­pa­rent ein­ge­stellt. Mit dem Pro­gramm ‚Talente für Sachsen‘ setzen wir diese Mittel schwer­punkt­mäßig für gute Lehre und gute Arbeit ein. Daneben stehen zusätz­liche Inves­ti­ti­ons­mittel für Groß­ge­räte und die medi­zi­ni­schen Fakul­täten zur Ver­fü­gung.“

„Mittel der Euro­päi­schen Union sind für unsere säch­si­schen For­schungs­ein­rich­tungen von großer Bedeu­tung. Erst­mals wird daher 1 Mil­lion Euro bereit­ge­stellt, um zur Ver­net­zung und Sicht­bar­keit auf euro­päi­scher Ebene bei­zu­tragen und die EU-Mittel-Ein­wer­bung zu unter­stützen. Außerdem werden mit der Pro­jekt­stelle ‚ZEUS‘  die säch­si­schen Hoch­schulen bei der Ein­wer­bung auch dezen­tral unter­stützt.“

Ins­ge­samt sieht der Haus­halt des Staats­mi­nis­te­riums für Wis­sen­schaft und Kunst 1,99 Mil­li­arden Euro für 2017 und 1,98 Mil­li­arden Euro für 2018 vor. Im Jahr 2017 stehen allein für die Grund­fi­nan­zie­rung der säch­si­schen Hoch­schulen 809 Mil­lionen Euro zur Ver­fü­gung. Das ist eine Stei­ge­rung von 20 Mil­lionen Euro.

Mann abschlie­ßend: „Die ein­ge­schla­gene Rich­tung des vor­lie­genden Haus­halts­ent­wurfes stimmt. Über ein­zelne Punkte wird mit dem Koali­ti­ons­partner aber noch zu spre­chen sein.
Gerade mit Blick auf den Leh­rer­be­darf ist die SPD gern zu wei­teren Ände­rungen bereit. Im Rahmen der bestehenden Mög­lich­keiten wurde die Aus­bil­dungs­ka­pa­zität an den Hoch­schulen mit dem Dop­pel­haus­halt bereits auf 2.000 Plätze pro Jahr erhöht. Das Wis­sen­schafts­mi­nis­te­rium trägt damit seinen Teil bei. Nun ist das Kul­tus­mi­nis­te­rium am Zug, mit einer ver­läss­li­chen Leh­rer­be­darfs­pla­nung und den not­wen­digen finan­zi­ellen Mit­teln, wei­tere Mög­lich­keiten zu eröffnen. Beson­ders vor­dring­lich sind abge­si­cherte Qua­li­fi­zie­rungs­pro­gramme für die Sei­ten­ein­steiger.“