+++ Stel­len­ab­bau an Hoch­schu­len gestoppt +++ Bafög-Mittel für Wis­sen­schaft gesi­chert +++ Mit­tel­ein­wer­bung im EU-Wett­be­werb wird unter­stützt +++ Her­aus­for­de­rung Leh­rer­be­darf +++

„SPD-Wis­sen­schafts­mi­nis­te­rin Eva-Maria Stange hat einen über­zeu­gen­den Ent­wurf für den Dop­pel­haus­halt 2017/18 vor­ge­legt: Die im Koali­ti­ons­ver­trag ver­ab­re­de­ten Pro­jek­te werden unter­setzt und fort­ge­schrie­ben. Er ist eine gute Bera­tungs­grund­la­ge und zeigt unsere Hand­schrift in der Hoch­schul­po­li­tik“, erklärt der Hoch­schul­ex­per­te der SPD-Frak­ti­on, Holger Mann, zum Wis­sen­schafts­haus­halt 2017/18.

Ein wesent­li­ches Anlie­gen für die SPD ist die Zukunfts­fä­hig­keit der säch­si­schen Hoch­schu­len: „Der Stel­len­ab­bau an den Hoch­schu­len ist vorbei. Der schwarz­gel­be Stel­len­ab­bau von 754 Stel­len wurde durch uns gestoppt. Mit dem Dop­pel­haus­halt schaf­fen wir für die Hoch­schu­len die Grund­la­ge und vor allem die Pla­nungs­si­cher­heit für die kom­men­den acht Jahre.

Die soge­nann­ten Bafög-Mil­lio­nen, also die Mittel, die der Frei­staat bis 2014 selbst für die Bafög-Zah­lun­gen auf­wen­den musste und die nun vom Bund getra­gen werden, sind, so Mann weiter, ver­an­kert: „Die ‚Bafög-Mittel‘ in Höhe von 55,7 Mil­lio­nen Euro wurden für die Wis­sen­schaft gesi­chert und im Haus­halt trans­pa­rent ein­ge­stellt. Mit dem Pro­gramm ‚Talen­te für Sach­sen‘ setzen wir diese Mittel schwer­punkt­mä­ßig für gute Lehre und gute Arbeit ein. Dane­ben stehen zusätz­li­che Inves­ti­ti­ons­mit­tel für Groß­ge­rä­te und die medi­zi­ni­schen Fakul­tä­ten zur Ver­fü­gung.“

„Mittel der Euro­päi­schen Union sind für unsere säch­si­schen For­schungs­ein­rich­tun­gen von großer Bedeu­tung. Erst­mals wird daher 1 Mil­li­on Euro bereit­ge­stellt, um zur Ver­net­zung und Sicht­bar­keit auf euro­päi­scher Ebene bei­zu­tra­gen und die EU-Mittel-Ein­wer­bung zu unter­stüt­zen. Außer­dem werden mit der Pro­jekt­stel­le ‚ZEUS‘  die säch­si­schen Hoch­schu­len bei der Ein­wer­bung auch dezen­tral unter­stützt.“

Ins­ge­samt sieht der Haus­halt des Staats­mi­nis­te­ri­ums für Wis­sen­schaft und Kunst 1,99 Mil­li­ar­den Euro für 2017 und 1,98 Mil­li­ar­den Euro für 2018 vor. Im Jahr 2017 stehen allein für die Grund­fi­nan­zie­rung der säch­si­schen Hoch­schu­len 809 Mil­lio­nen Euro zur Ver­fü­gung. Das ist eine Stei­ge­rung von 20 Mil­lio­nen Euro.

Mann abschlie­ßend: „Die ein­ge­schla­ge­ne Rich­tung des vor­lie­gen­den Haus­halts­ent­wur­fes stimmt. Über ein­zel­ne Punkte wird mit dem Koali­ti­ons­part­ner aber noch zu spre­chen sein.
Gerade mit Blick auf den Leh­rer­be­darf ist die SPD gern zu wei­te­ren Ände­run­gen bereit. Im Rahmen der bestehen­den Mög­lich­kei­ten wurde die Aus­bil­dungs­ka­pa­zi­tät an den Hoch­schu­len mit dem Dop­pel­haus­halt bereits auf 2.000 Plätze pro Jahr erhöht. Das Wis­sen­schafts­mi­nis­te­ri­um trägt damit seinen Teil bei. Nun ist das Kul­tus­mi­nis­te­ri­um am Zug, mit einer ver­läss­li­chen Leh­rer­be­darfs­pla­nung und den not­wen­di­gen finan­zi­el­len Mit­teln, wei­te­re Mög­lich­kei­ten zu eröff­nen. Beson­ders vor­dring­lich sind abge­si­cher­te Qua­li­fi­zie­rungs­pro­gram­me für die Sei­ten­ein­stei­ger.“