+++ För­de­rung der freien Kul­tur­sze­ne +++ Inklu­si­on +++ kul­tu­rel­le Bil­dung +++ Erhö­hung der Kul­tur­raum­mit­tel auf 94,7 Mil­lio­nen Euro+++

„Im Koali­ti­ons­ver­trag konn­ten wir die Grund­la­ge für eine sta­bi­le und ver­läss­li­che Kul­tur­po­li­tik setzen – der Ent­wurf des Kul­tur­haus­hal­tes 2017/2018 spie­gelt dies nicht nur in Zahlen, son­dern auch in den dahin­ter ste­hen­den Pro­jek­ten wider“, erklärt die Kul­tur­ex­per­tin in der SPD-Frak­ti­on, Hanka Kliese, zum Kultur-Haus­halt.

Eines der wich­tigs­ten Gestal­tungs­ele­men­te der säch­si­schen Kul­tur­po­li­tik ist für Hanka Kliese das Kul­tur­raum­ge­setz: „Nach­dem in der letz­ten Legis­la­tur­pe­ri­ode die Kul­tur­raum­mit­tel durch die Mit­fi­nan­zie­rung der Lan­des­büh­nen fak­tisch gekürzt wurden, konn­ten wir bereits im Dop­pel­haus­halt 2015/2016 die Mittel um jähr­lich 5 Mil­lio­nen Euro anhe­ben. Der Ent­wurf des Dop­pel­haus­hal­tes 2017/2018 sieht nun eine Stei­ge­rung um noch­mals 3 Mil­lio­nen Euro jähr­lich vor. Ins­ge­samt sollen  die Kul­tur­räu­me ab 2017 jähr­lich 94,7 Mil­lio­nen Euro erhal­ten. Das sind 8 Mil­lio­nen Euro mehr als noch 2014.

Wir wissen um die schwie­ri­ge Situa­ti­on in den Thea­tern und Orches­tern der säch­si­schen Kul­tur­räu­me. In den nun begin­nen­den Haus­halts­ver­hand­lun­gen werde ich mich dafür ein­set­zen, die Kul­tur­räu­me weiter zu stär­ken.”

Die Erhö­hung der insti­tu­tio­nel­len För­de­rung von Lan­des­kul­tur­ver­bän­den und Film­fes­ti­vals wurde nicht nur ver­ste­tigt, son­dern in Teilen weiter ange­ho­ben.

Für die För­de­rung von kul­tu­rel­len Pro­jek­ten der freien Szene durch die Kul­tur­stif­tung sollen in den beiden Haus­halts­jah­ren ins­ge­samt rund 6,5 Mil­lio­nen Euro zur Ver­fü­gung stehen. Damit können z.B. freie Thea­ter­pro­jek­te, bil­den­de Künst­ler, aber auch die Sozio­kul­tur geför­dert werden.

Kul­tu­rel­le Bil­dung ver­mit­telt sozia­le Kom­pe­tenz und ermög­licht die Aus­ein­an­der­set­zung mit Leben und Gesell­schaft – der Kul­tur­haus­halt schreibt daher fol­ge­rich­tig die Erhö­hung der Mittel für Maß­nah­men der Kul­tu­rel­len Bil­dung fort. Auch in 2017 und 2018 sollen dafür wieder ins­ge­samt 1,45 Mil­lio­nen Euro zur Ver­fü­gung stehen.

Zur kul­tu­rel­len Bil­dung zählt eben­falls die Arbeit der Musik­schu­len, die mit jähr­lich 5,57 Mil­lio­nen Euro geför­dert werden sollen. Auch das Pro­jekt „Jedem Kind ein Instru­ment“ (JEKI) wird darin mit einer jähr­li­chen För­de­rung von 425 000 Euro fort­ge­schrie­ben.

Eine wich­ti­ge Frage unse­rer Zeit ist, wie wir Erin­ne­rungs­kul­tur in unse­rem Land wir­kungs­voll gestal­ten können. Die Mittel für die Stif­tung Säch­si­sche Gedenk­stät­ten zur Erin­ne­rung an die Opfer poli­ti­scher Gewalt­herr­schaft wurden 2017 um 225.000 Euro auf 2,35 Mil­lio­nen Euro sowie 2018 um wei­te­re 100.000 Euro auf dann 2,45 Mil­lio­nen Euro erhöht. Hinzu kommen wei­te­re Mittel zur gesell­schafts­po­li­ti­schen Bil­dungs­ar­beit von ins­ge­samt 387.000 Euro.

Die Arbeit der Stif­tung für das sor­bi­sche Volk unter­stützt der Frei­staat Sach­sen mit jähr­lich 6,16 Mil­lio­nen Euro und för­dert damit auch das Pro­jekt „Elek­tro­ni­sches Lehr­buch in sor­bi­scher Spra­che für Schu­len“.

Zur all­ge­mei­nen Kunst- und Kul­tur­för­de­rung kommen noch die Aus­ga­ben für die staat­li­chen Ein­rich­tun­gen wie die Staat­li­chen Kunst­samm­lun­gen Dres­den oder die Säch­si­schen Staats­thea­ter mit Staats­schau­spiel und Sem­per­oper hinzu.

Hanka Kliese, die auch Spre­che­rin für Inklu­si­on der Frak­ti­on ist, liegt die Teil­ha­be von Men­schen mit Behin­de­rung sehr am Herzen: „Eine sta­bi­le Kul­tur­för­de­rung ist uner­läss­lich für den sozia­len Zusam­men­halt. Dazu zählt auch die gleich­be­rech­tig­te Teil­ha­be von Men­schen mit Behin­de­rung. Das Staats­mi­nis­te­ri­um für Wis­sen­schaft und Kunst nimmt inner­halb der Staats­re­gie­rung eine Vor­rei­ter­rol­le in Sachen Inklu­si­on ein: Bereits in den Haus­halts­jah­ren 2015/2016 hat das SPD-geführ­te Minis­te­ri­um Maß­nah­men zur Umset­zung der UN-Behin­der­ten­rechts­kon­ven­ti­on auf den Weg gebracht. Nun steht dafür eine eigene Haus­halts­po­si­ti­on mit jähr­lich 1 Mil­li­on Euro zur Ver­fü­gung. Hinzu kommen noch die Mittel für die Inklu­si­on im Hoch­schul­be­reich.“