+++ För­de­rung der freien Kul­tur­szene +++ Inklu­sion +++ kul­tu­relle Bil­dung +++ Erhö­hung der Kul­tur­raum­mittel auf 94,7 Mil­lionen Euro+++

„Im Koali­ti­ons­ver­trag konnten wir die Grund­lage für eine sta­bile und ver­läss­liche Kul­tur­po­litik setzen – der Ent­wurf des Kul­tur­haus­haltes 2017/2018 spie­gelt dies nicht nur in Zahlen, son­dern auch in den dahinter ste­henden Pro­jekten wider“, erklärt die Kul­tur­ex­pertin in der SPD-Frak­tion, Hanka Kliese, zum Kultur-Haus­halt.

Eines der wich­tigsten Gestal­tungs­ele­mente der säch­si­schen Kul­tur­po­litik ist für Hanka Kliese das Kul­tur­raum­ge­setz: „Nachdem in der letzten Legis­la­tur­pe­riode die Kul­tur­raum­mittel durch die Mit­fi­nan­zie­rung der Lan­des­bühnen fak­tisch gekürzt wurden, konnten wir bereits im Dop­pel­haus­halt 2015/2016 die Mittel um jähr­lich 5 Mil­lionen Euro anheben. Der Ent­wurf des Dop­pel­haus­haltes 2017/2018 sieht nun eine Stei­ge­rung um noch­mals 3 Mil­lionen Euro jähr­lich vor. Ins­ge­samt sollen  die Kul­tur­räume ab 2017 jähr­lich 94,7 Mil­lionen Euro erhalten. Das sind 8 Mil­lionen Euro mehr als noch 2014.

Wir wissen um die schwie­rige Situa­tion in den Thea­tern und Orches­tern der säch­si­schen Kul­tur­räume. In den nun begin­nenden Haus­halts­ver­hand­lungen werde ich mich dafür ein­setzen, die Kul­tur­räume weiter zu stärken.”

Die Erhö­hung der insti­tu­tio­nellen För­de­rung von Lan­des­kul­tur­ver­bänden und Film­fes­ti­vals wurde nicht nur ver­ste­tigt, son­dern in Teilen weiter ange­hoben.

Für die För­de­rung von kul­tu­rellen Pro­jekten der freien Szene durch die Kul­tur­stif­tung sollen in den beiden Haus­halts­jahren ins­ge­samt rund 6,5 Mil­lionen Euro zur Ver­fü­gung stehen. Damit können z.B. freie Thea­ter­pro­jekte, bil­dende Künstler, aber auch die Sozio­kultur geför­dert werden.

Kul­tu­relle Bil­dung ver­mit­telt soziale Kom­pe­tenz und ermög­licht die Aus­ein­an­der­set­zung mit Leben und Gesell­schaft – der Kul­tur­haus­halt schreibt daher fol­ge­richtig die Erhö­hung der Mittel für Maß­nahmen der Kul­tu­rellen Bil­dung fort. Auch in 2017 und 2018 sollen dafür wieder ins­ge­samt 1,45 Mil­lionen Euro zur Ver­fü­gung stehen.

Zur kul­tu­rellen Bil­dung zählt eben­falls die Arbeit der Musik­schulen, die mit jähr­lich 5,57 Mil­lionen Euro geför­dert werden sollen. Auch das Pro­jekt „Jedem Kind ein Instru­ment“ (JEKI) wird darin mit einer jähr­li­chen För­de­rung von 425 000 Euro fort­ge­schrieben.

Eine wich­tige Frage unserer Zeit ist, wie wir Erin­ne­rungs­kultur in unserem Land wir­kungs­voll gestalten können. Die Mittel für die Stif­tung Säch­si­sche Gedenk­stätten zur Erin­ne­rung an die Opfer poli­ti­scher Gewalt­herr­schaft wurden 2017 um 225.000 Euro auf 2,35 Mil­lionen Euro sowie 2018 um wei­tere 100.000 Euro auf dann 2,45 Mil­lionen Euro erhöht. Hinzu kommen wei­tere Mittel zur gesell­schafts­po­li­ti­schen Bil­dungs­ar­beit von ins­ge­samt 387.000 Euro.

Die Arbeit der Stif­tung für das sor­bi­sche Volk unter­stützt der Frei­staat Sachsen mit jähr­lich 6,16 Mil­lionen Euro und för­dert damit auch das Pro­jekt „Elek­tro­ni­sches Lehr­buch in sor­bi­scher Sprache für Schulen“.

Zur all­ge­meinen Kunst- und Kul­tur­för­de­rung kommen noch die Aus­gaben für die staat­li­chen Ein­rich­tungen wie die Staat­li­chen Kunst­samm­lungen Dresden oder die Säch­si­schen Staats­theater mit Staats­schau­spiel und Sem­per­oper hinzu.

Hanka Kliese, die auch Spre­cherin für Inklu­sion der Frak­tion ist, liegt die Teil­habe von Men­schen mit Behin­de­rung sehr am Herzen: „Eine sta­bile Kul­tur­för­de­rung ist uner­läss­lich für den sozialen Zusam­men­halt. Dazu zählt auch die gleich­be­rech­tigte Teil­habe von Men­schen mit Behin­de­rung. Das Staats­mi­nis­te­rium für Wis­sen­schaft und Kunst nimmt inner­halb der Staats­re­gie­rung eine Vor­rei­ter­rolle in Sachen Inklu­sion ein: Bereits in den Haus­halts­jahren 2015/2016 hat das SPD-geführte Minis­te­rium Maß­nahmen zur Umset­zung der UN-Behin­der­ten­rechts­kon­ven­tion auf den Weg gebracht. Nun steht dafür eine eigene Haus­halts­po­si­tion mit jähr­lich 1 Mil­lion Euro zur Ver­fü­gung. Hinzu kommen noch die Mittel für die Inklu­sion im Hoch­schul­be­reich.“