#Haushaltsberatungen in den Ausschüssen
Haushalt im Kulturausschuss: Kulturraum, Kulturpakt, faire Vergütung
In seiner Sitzung am 21. November 2022 hat der Kulturausschuss die Änderungsanträge der Landtagsfraktionen zum Doppelhaushalt 2023/24 beraten.
Die eingereichten Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD umfassten zum Beispiel die Erhöhung der Kulturraummittel, die Aufstockung des Kulturpaktes für Orchester und Theater sowie die bessere finanzielle Ausstattung von Kulturvereinen und ‑verbänden.
Kulturräume
Wir wollen Kulturschaffenden eine angemessene Bezahlung, sichere Beschäftigungsverhältnisse und Gestaltungsfreiräume ermöglichen. Um gezielt auf deren Bedarf eingehen zu können, stehen wir in engem Austausch mit den sächsischen Kultureinrichtungen.
Im Vergleich zum Regierungsentwurf des Doppelhaushalts 2023/24 stehen nun 29 Millionen Euro mehr für die Kultur zur Verfügung.
Die Koalitionsfraktionen setzen damit ein starkes Zeichen für die Kultur.
- Erhöhung der Kulturraummittel für die ländlichen und urbanen Räume um 6 Millionen pro Jahr
- Investive Verstärkungsmittel in Höhe von 3,2 Millionen Euro pro Jahr für die freien und kommunalen Kulturträger für infrastrukturelle Modernisierungsmaßnahmen
Für die Kultur: angemessene Bezahlung, sichere Beschäftigung und Gestaltungsfreiräume
Frank Richter
kulturpolitischer Sprecher
Gute Arbeitsbedingungen in der Kultur
Die Kultur ist ein vulnerabler Bereich, den wir krisensicher machen müssen. Das haben uns die vergangenen Jahre deutlich gezeigt. Gerade Kunst und Kultur sind es doch, die uns Menschen dabei helfen, Krisen zu überstehen. Deshalb setzen wir uns für sie ein, deshalb machen wir uns für gute Arbeitsbedingungen in der Kultur stark.
- Im Rahmen des Kulturpaktswerden die Mittel für die sächsischen Orchester und Theater zur Mitfinanzierung von Tarif- und Sachkostensteigerungen wird um 2 Millionen Euro pro Jahr aufgestockt
- Für die institutionell geförderten (öffentlichen) Kultureinrichtungen, ‑verbände, und vereine stehen in 2023/24 in Gesamtsumme fast 2 Millionen Euro für Personal- und Sachkostensteigerungen zusätzlich zur Verfügung
Die Kultur ist ein vulnerabler Bereich, den wir krisensicher machen müssen.
Frank Richter
kulturpolitischer Sprecher
Erinnerungskultur
- Erhöht werden u.a. die Mittel für die Stiftung Sächsische Gedenkstätten um 500.000 Euro pro Jahr,
- die Sächsische Landesarbeitsgemeinschaft Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus (sLAG) wird für ihre Arbeit Unterstützung in Höhe von 150.000 Euro jährlich erhalten
- 1,5 Million Euro werden in das neue Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig fließen
Förderung in der Breite
- Kleinprojektefonds (200.000 Euro pro Jahr)
- Musikinstrumentenfonds (100.000 Euro pro Jahr)
- kulturelle Bildung (200.000 Euro pro Jahr)
Wir fördern die gesamte Breite der Kultur. Z.B. mit dem beliebten ‘Kleinprojektefonds’.
Frank Richter
kulturpolitischer Sprecher
Die abschließende Beratung des Doppelhaushaltes 2023/24 mit den heute gefassten Beschlussempfehlungen des Ausschusses wird am 19. und 20. Dezember im Landtag erfolgen.
