+++ Ambi­tio­nierte Aus­bau­ziele +++ Abschaf­fung der Stö­rer­haf­tung +++

Holger Mann, Spre­cher für Digi­ta­li­sie­rung und Tech­no­logie der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag, zur Aktu­ellen Debatte „Digi­tale Offen­sive – Breit­band­ausbau und Reform der Stö­rer­haf­tung bei öffent­li­chem W‑LAN. Wir gestalten Sach­sens Zukunft“:

„Wir haben uns ambi­tio­nierte Ziele für den Ausbau des schnellen Inter­nets in Sachsen gestellt. Wir wollen flä­chen­de­ckend für Breit­band-Inter­net­an­schlüsse sorgen – auch und gerade dort, wo die Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­un­ter­nehmen bisher Gemeinden unter­ver­sorgt  gelassen haben. Sachsen hat  noch viel auf­zu­holen. Des­halb stellt sich die Koali­tion diesen Zielen und schafft dafür mit der För­de­rung des Aus­baus – in Ver­ant­wor­tung von  Wirt­schafts­mi­nister Martin Dulig (SPD) – die Vor­aus­set­zungen.

Der Ausbau und Zugang zur digi­talen Infra­struktur wird die Gerech­tig­keits­frage des 21. Jahr­hun­derts“, erklärt Holger Mann, Spre­cher für Digi­ta­li­sie­rung und Tech­no­logie der SPD-Frak­tion, im Rahmen der Aktu­ellen Debatte im Landtag zur Digi­talen Offen­sive in Sachsen.

Mit der Richt­linie „Digi­tale Offen­sive Sachsen“ wird der Breit­band­ausbau mit bis zu 92 Pro­zent dort geför­dert, wo Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­un­ter­nehmen nicht von selbst tätig werden und zukünftig Inter­net­ver­sor­gung mit min­des­tens 50 Mbit/​s (90% För­de­rung), besser 100 Mbit/​s aus­ge­baut werden.

Zudem wird die Große Koali­tion  die so genannte Stö­rer­haf­tung für öffent­liche W‑LANs durch  im Bund abschaffen. Dazu Holger Mann: „Ich bin froh, dass nun frei zugäng­liche W‑LANs deut­lich ein­fa­cher und rechts­si­cher betrieben werden können. Für viele Men­schen bedeutet dies einen deut­li­chen ein­fa­cheren und kos­ten­güns­ti­geren Zugang zum Internet und damit eine bes­sere Teil­habe am digi­talen Leben. Dafür hat sich die Säch­si­sche Staats­re­gie­rung – nicht zuletzt Wirt­schafts­mi­nister Martin Dulig – von Anfang an ein­ge­setzt“