+++ Ambi­tio­nier­te Aus­bau­zie­le +++ Abschaf­fung der Stö­rer­haf­tung +++

Holger Mann, Spre­cher für Digi­ta­li­sie­rung und Tech­no­lo­gie der SPD-Frak­ti­on im Säch­si­schen Land­tag, zur Aktu­el­len Debat­te „Digi­ta­le Offen­si­ve – Breit­band­aus­bau und Reform der Stö­rer­haf­tung bei öffent­li­chem W‑LAN. Wir gestal­ten Sach­sens Zukunft“:

„Wir haben uns ambi­tio­nier­te Ziele für den Ausbau des schnel­len Inter­nets in Sach­sen gestellt. Wir wollen flä­chen­de­ckend für Breit­band-Inter­net­an­schlüs­se sorgen – auch und gerade dort, wo die Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­un­ter­neh­men bisher Gemein­den unter­ver­sorgt  gelas­sen haben. Sach­sen hat  noch viel auf­zu­ho­len. Des­halb stellt sich die Koali­ti­on diesen Zielen und schafft dafür mit der För­de­rung des Aus­baus – in Ver­ant­wor­tung von  Wirt­schafts­mi­nis­ter Martin Dulig (SPD) – die Vor­aus­set­zun­gen.

Der Ausbau und Zugang zur digi­ta­len Infra­struk­tur wird die Gerech­tig­keits­fra­ge des 21. Jahr­hun­derts“, erklärt Holger Mann, Spre­cher für Digi­ta­li­sie­rung und Tech­no­lo­gie der SPD-Frak­ti­on, im Rahmen der Aktu­el­len Debat­te im Land­tag zur Digi­ta­len Offen­si­ve in Sach­sen.

Mit der Richt­li­nie „Digi­ta­le Offen­si­ve Sach­sen“ wird der Breit­band­aus­bau mit bis zu 92 Pro­zent dort geför­dert, wo Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­un­ter­neh­men nicht von selbst tätig werden und zukünf­tig Inter­net­ver­sor­gung mit min­des­tens 50 Mbit/​s (90% För­de­rung), besser 100 Mbit/​s aus­ge­baut werden.

Zudem wird die Große Koali­ti­on  die so genann­te Stö­rer­haf­tung für öffent­li­che W‑LANs durch  im Bund abschaf­fen. Dazu Holger Mann: „Ich bin froh, dass nun frei zugäng­li­che W‑LANs deut­lich ein­fa­cher und rechts­si­cher betrie­ben werden können. Für viele Men­schen bedeu­tet dies einen deut­li­chen ein­fa­che­ren und kos­ten­güns­ti­ge­ren Zugang zum Inter­net und damit eine bes­se­re Teil­ha­be am digi­ta­len Leben. Dafür hat sich die Säch­si­sche Staats­re­gie­rung – nicht zuletzt Wirt­schafts­mi­nis­ter Martin Dulig – von Anfang an ein­ge­setzt“