Wir stärken die Soziale Land­schaft

Auch im neuen Dop­pel­haus­halt 2021/22 stehen Kinder, Jugend­liche und Fami­lien sowie Men­schen, die beson­dere Unter­stüt­zung brau­chen, im Mit­tel­punkt unserer Politik.

Damit unsere Gesell­schaft bei­sammen bleibt.

Gesund­heit und Pflege

Schon vor Corona stand für uns fest: Der Pfle­ge­beruf braucht viel mehr Aner­ken­nung und Unter­stüt­zung!

Des­halb haben wir vor fünf Jahren die Enquete-Kom­mis­sion Pflege auf den Weg gebracht und setzen ihre Emp­feh­lungen um. Wir haben bereits Pfle­ge­bud­gets und Pflegekoordinator*innen ein­ge­setzt, das Betreu­ungs- und Wohn­qua­li­täts­ge­setz novel­liert und das Schul­geld für die Pfle­ge­aus­bil­dung abge­schafft. Jetzt nehmen wir über drei Mil­lionen Euro pro Jahr in die Hand, um hier weiter vor­an­zu­kommen.

Und mit dem Jahr 2021 werden auch die übrigen Gesund­heits­fach­be­rufe end­lich schul­geld­frei (7÷5795).

Mehr zum Thema Pflege, zu den Ergeb­nissen der Enquete-Kom­mis­sion und zu unseren wei­teren Ideen: www​.spdsaxlt​.de/​e​n​q​u​ete

„Gute Pflege? Das geht nur nah am Men­schen! Des­halb starten wir eine Aus­bil­dungs­of­fen­sive. Und wir treiben die Ent­bü­ro­kras­ti­sie­rung voran.

Simone Lang

ist gelernte Kran­ken­schwester und die Sozial- und Gesund­heits­po­li­ti­kerin der Frak­tion. Sie gehört seit 2014 dem Landtag an.

Lan­des­blin­den­geld

Das wurde Zeit! Nach einer nur kleinen Ver­bes­se­rung in der letzten Legis­latur erhöhen wir mit dem Dop­pel­haus­halt 2021/22 das Lan­des­blin­den­geld spürbar.

Für uns ein Her­zens­an­liegen, bedeutet dieser Schritt für die Betrof­fenen nicht nur mehr Geld, son­dern auch ein wich­tiges Signal: Auch wenn die Haus­halts­mittel knapp sind, wird gerade in Zeiten der Pan­demie an die gedacht, die beson­dere Unter­stüt­zung brau­chen.

 

„Der Begriff ‚Lan­des­blin­den­geld‘ ist etwas irre­füh­rend. Denn dahinter ste­cken auch Leis­tungen für Gehör­lose, Taub­blinde und schwer­be­hin­derte Kinder.
Wir wollen es zu einem Inklu­si­ons­budget wei­ter­ent­wi­ckeln.”

Hanka Kliese

ist stell­ver­tre­tende Vor­sit­zende der SPD-Frak­tion und Spre­cherin für Inklu­sion und Rechts­po­litik. Seit 2009 gehört sie dem Landtag an.

Jugend- und
Schul­so­zi­al­ar­beit

Kon­flikte mode­rieren, Betei­li­gung orga­ni­sieren, Kinder und Jugend­liche stärken – all das und noch viel mehr macht die soziale Arbeit in der Schule unver­zichtbar.

Schon 2017 haben wir des­halb das Lan­des­pro­gramm Schul­so­zi­al­ar­beit ein­ge­führt (i6/​7140). Seither wächst die Zahl der teil­neh­menden Schulen stetig.
Mehr als 32 Mil­lionen Euro pro Jahr sieht der beschlos­sene Dop­pel­haus­halt für diese Auf­gabe vor.

Wir för­dern Jugend­ver­bände und stärken die Jugend­ar­beit in den Städten und Gemeinden durch die Erhö­hung der Jugend­pau­schale.

Mit einem neuen Klein­pro­jek­te­fonds werden wir junge Men­schen dabei unter­stützen, sich mit ihren Ideen in unsere Gesell­schaft ein­zu­bringen.

Inte­gra­tion

Lange Jahre war die Inte­gra­tion von zuge­wan­derten Men­schen ein Stief­kind der säch­si­schen Politik.

Mit Petra Köp­ping als neuer Inte­gra­ti­ons­mi­nis­terin erlangte das Thema 2015 end­lich Bedeu­tung.

Seither hat sich in Sachsen viel getan: Weg­wei­ser­kurse und sprach­liche Bil­dung, Flücht­lings­so­zi­al­ar­beit und dezen­trale Unter­brin­gung, Ehren­amts­för­de­rung und Ver­mitt­lung in den Arbeits­markt – all das haben wir in den letzten Jahren erfolg­reich auf den Weg gebracht.

Auch die wirk­samen Pro­jekte der Pro­gramme „Inte­gra­tive Maß­nahmen“ und „Inte­gra­tion durch Sport“ können fort­ge­führt werden. Ebenso unver­än­dert hoch bleibt die Unter­stüt­zung der Inte­gra­ti­ons­ar­beit in den Kom­munen.

 

Soziale Orte

Der Lese­treff, das Dorf­ge­mein­schafts­haus, die Nach­bar­schafts­in­itia­tive – überall, wo Men­schen gemeinsam Zeit ver­bringen und Ver­ant­wor­tung über­nehmen, wächst unsere Gesell­schaft zusammen.

Das wollen wir unter­stützen und vor­an­bringen. Des­halb wird mit dem Dop­pel­haus­halt 2021/22 das Pro­gramm „Soziale Orte“ ein­ge­führt: Unkom­pli­zierte För­de­rung für das all­täg­liche Mit­ein­ander vor Ort.

Gute Kitas

Mehr als 52 Pro­zent aller Klein­kinder besu­chen in Sachsen eine Kin­der­krippe. Bun­des­weit liegt die Betreu­ungs­quote bei gerade einmal 34 Pro­zent.

Gut qua­li­fi­zierte Fach­kräfte, lange Öff­nungs­zeiten, viel Bil­dungs­ar­beit und mode­rate Eltern­bei­träge machen das dichte Netz von Kitas in Sachsen attraktiv.

Wir stärken die Qua­lität weiter: Nachdem wir seit 2015 den Betreu­ungs­schlüssel in vier Schritten kon­ti­nu­ier­lich ver­bes­sert und 2019 die Vor- und Nach­be­rei­tungs­zeit für das päd­ago­gi­sche Per­sonal ein­ge­führt haben, steht aktuell die Gewin­nung und Aus­bil­dung zusätz­li­cher Fach­kräfte im Mit­tel­punkt.

Des­halb ist die Erzie­her­aus­bil­dung in Sachsen nun auch end­lich schul­geld­frei. Für all diese Maß­nahmen und eine stär­kere Unter­stüt­zung der Kom­munen hat das Land seine Aus­gaben für die Kin­der­be­treuung von 431 Mil­lionen Euro im Jahr 2014 auf 816 Mil­lionen Euro im Jahr 2021 fast ver­dop­pelt.

Presse

Der Regie­rungs­ent­wurf sah für Sozi­al­aus­gaben dieses Jahr 1,342 Mil­li­arden Euro und im kom­menden 1,360 Mil­li­arden Euro vor. Mit den Ände­rungs­an­trägen der Koali­tion können noch einmal zusammen 28 Mil­lionen Euro zusätz­lich im Sozi­al­be­reich aus­ge­geben werden.

Mil­lionen Euro für Soziales

Gesundheit/​Pflege

Pau­schales Pfle­ge­budget für Land­krei­seund kreis­freie Städte
975.000 Euro pro Jahr

Pfle­ge­ko­or­di­na­toren
520.000 Euro pro Jahr

All­tags­be­gleiter
2,3 Mil­lionen Euro pro Jahr

Aufbau eines Lan­des­netz­werks pfle­gende Ange­hö­rige
100.000 Euro pro Jahr

 

3,25 Mil­lionen Euro zusätz­lich für die Pflege

Damit konnten die ursprüng­lich geplanten Gelder für die Umset­zung der Hand­lungs­emp­feh­lungen Pflege-Enquete auf 1,5 Mil­lionen jähr­lich erhöht werden, und 1,25 Mil­lionen Euro stehen für ein Lan­des­för­der­pro­gramm Aus­bil­dungs­of­fen­sive Pflege zur Ver­fü­gung.

Hospiz- und Pal­lia­tiv­ver­sor­gung
400.000 Euro pro Jahr

RL „Inte­gra­tive Maß­nahmen Teil 1„
11,5 Mil­lionen Euro pro Jahr

Soziale Betreuung von Flücht­lingen (Pau­schale an Kom­munen)
13,2 Mil­lionen Euro pro Jahr

 

Neues Pro­gramm Poli­klinik Plus
+310.000 Euro pro Jahr

Schul­geld­frei­heit Gesund­heits­fach­be­rufe
2021: +1,8 Mil­lionen Euro
2022: +5,4 Mil­lionen Euro 

För­de­rung im Pfle­ge­be­reich: mehr für Modell­pro­jekte, Füh­rer­schein­zu­schuss, Woche der pfle­genden Ange­hö­rigen etc.

Per­so­nal­kosten Frau­en­schutz­häuser
2021: +400.000 Euro
2022: +2,8 Mil­lionen Euro

Neues Pro­gramm „Soziale Orte“
2021: +1,2 Mil­lionen Euro 2021
2022: +4 Mil­lionen Euro 2022

För­de­rung im Fami­li­en­be­reich:
mehr für Fami­li­en­ver­bände, Fami­li­en­frei­zeit und ‑erho­lung, Schwan­ger­schafts­kon­flikt­be­ra­tungs­stellen

 

Lau­fende För­der­pro­gramme werden fort­ge­setzt

Ehren­amts­pro­gramm „Wir für Sachsen“
11 Mil­lionen Euro pro Jahr

    Demo­kra­tie­pro­jekte

    Kofi­nan­zie­rung des Bun­des­pro­gramms „Demo­kratie leben!“:
    .+180.000 Euro in 2021 und
    +200.000 Euro in 2022
    (Regie­rungs­ent­wurf: 500.000 Euro pro Jahr)

    Kofi­nan­zie­rung des Bun­des­pro­gramms „Zusam­men­halt durch Teil­habe“ (Z:T) sowie von Modell­pro­jekten im Rahmen des Bun­des­pro­gramms „Demo­kratie leben!“. Die Mittel gehen direkt an freie Träger, Ver­eine und Ver­bände, z.B. das Part­ner­pro­jekt des NDC mit der THW Jugend.
    +236.000 Euro in 2021
    +110.0000 Euro in 2022       
    (Regie­rungs­ent­wurf: 120.000 bzw.  250.000 Euro)     

    Erhö­hung Welt­of­fenes Sachsen

    2021: 6,74 Mil­lionen Euro
    (+740.000 Euro)

    2022: 7,27 Mil­lionen Euro
    (+ 1,27 Mil­lionen Euro)

    Erhö­hung Frei­wil­li­gen­dienste

    2021: 5,4 Mil­lionen Euro
    2022: 5,8 Mil­lionen Euro

    Kinder/​Jugend

    Stär­kung der/​des Kin­der­be­auf­tragten
    2 Stellen + Auf­sto­ckung des Bud­gets

    Pro­gramm „Gesell­schaft­li­cher Zusam­men­halt in den Kom­munen“
    2022: 1,5 Mil­lionen Euro

    Erhö­hung Jugend­pau­schale

    +2,4 Mil­lionen Euro zusätz­lich (für beide Jahre), Anhe­bung ab 2022

     

    Klein­pro­jek­te­fonds für Kinder-/ Jugend­ar­beit
    (Mit den zusätz­li­chen Mit­teln soll ein För­der­pro­gramm eta­bliert werden, über das unbü­ro­kra­tisch Klein­pro­jekte im Kinder‑, Jugend- und Sozi­al­be­reich geför­dert werden sollen)

    2021: +500.000 Euro
    2022: +760.000 Euro

    Erhö­hung Schul­so­zi­al­ar­beit

    2021: 31,5 Mil­lionen (+1 Mil­lion Euro)
    2022: 32,2 Mil­lionen (+2 Mil­lionen Euro)

     

    Inklu­sion

     

    Erhö­hung Lan­des­blin­den­geld

    Ab 2022 Stei­ge­rung von 350 auf 380 Euro monat­lich
    Wei­tere Nach­teils­aus­gleiche (etwa Gehör­lose) + 20 Euro pro Monat

     

    Pro­gramm „Sachsen bar­rie­re­frei 2030“
    2021: +1,95 Mil­lionen Euro
    2022: +3,25 Mil­lionen

    „Lieb­lings­plätze für alle“ (Ausbau Bar­rie­re­frei­heit)

    2021: 5 Mil­lionen Euro
    2022: 5 Mil­lionen Euro

    Bild­nach­weise: Götz Schleser, Julian Hoff­mann, Adobe Stock (kwan­chaift, stnazkul, zli­kovec, Andrey Kiselev, sirocha, happyvector071, Pixel-Shot, RED­PIXEL, lovelyday12, MoiraM, Zlatko Guzmic, Jonas, 9dreamstudio)