Sachsen darf bei der Energiewende nicht den Anschluss verlieren. In der Aktuellen Debatte der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag zum Thema „Wird Sachsen bei der Energiewende abgehängt? Wie der Bund bei seiner Strategie umsteuern muss“ hat die energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Juliane Pfeil, mehr Planungssicherheit und eine klare energiepolitische Strategie des Bundes gefordert.
Pfeil kritisierte die aktuelle Unsicherheit durch energiepolitische Debatten in Berlin: „Unternehmen investieren nicht in energiepolitischen Zickzack, sondern in Planungssicherheit.“ Diskussionen über Einschnitte bei der Förderung erneuerbarer Energien oder neue Hürden beim Ausbau seien gerade für Industrie- und Investitionsstandorte problematisch.
Besonders Sachsen habe ein großes Interesse an einer verlässlichen und bezahlbaren Energieversorgung. Mit den Ansiedlungen und Investitionen in der Halbleiterbranche entwickle sich der Freistaat zu einem der wichtigsten europäischen Zentren der Chipindustrie. „Die nächste industrielle Welle von Künstlicher Intelligenz über Rechenzentren bis Halbleiter wird dort entstehen, wo Energie günstig, stabil und nachhaltig organisiert wird“, so Pfeil.
Zugleich warnte die SPD-Politikerin davor, erneut in fossile Abhängigkeiten zu geraten. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine habe schmerzhaft gezeigt, welche wirtschaftlichen und politischen Risiken mit fossilen Energieimporten verbunden seien. Übergangstechnologien wie flexible Gaskraftwerke könnten notwendig sein – allerdings nur wasserstofffähig und ohne neue langfristige Abhängigkeiten.
Für eine erfolgreiche Energiewende brauche es aus Sicht der SPD-Fraktion starke Netze, mehr Speicher, beschleunigte Genehmigungen und soziale Verlässlichkeit. „Die Welt wartet nicht auf Sachsen – die Investitionen laufen längst“, betonte Pfeil. Entscheidend sei nun, ob Sachsen die Transformation aktiv gestalte oder den Anschluss verliere.
„Sachsen hat alle Voraussetzungen, Gewinner dieser Transformation zu werden: Industriekompetenz, Fachkräfte, Forschung und Regionen, die den Wandel längst begonnen haben. Die Antwort auf die fossile Dauerkrise ist nicht mehr Fossil. Die Antwort ist eine soziale, demokratische und planbare Energiewende“, so Pfeil abschließend.